Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 943

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 943 (NW ZK SED DDR 1985, S. 943); keit der kubanischen Bruderpartei wider. Die Delegiertenkonferenzen der Kreis- und Provinzparteiorganisationen wurden durchweg in einer offenen, freimütigen und kritischen Atmosphäre mit guten Ergebnissen abgeschlossen. Sie widerspiegelten, daß die Partei seit ihrem II. Parteitag einen großen Schritt vorangetan und ihr politisch-ideologisches Niveau weiter erhöht hat. Die Berichte und Diskussionsbeiträge zeichneten sich durch eine parteiliche Auseinandersetzung mit Schwächen und Unzulänglichkeiten der Parteiarbeit aus. „Wir können einschätzen", heißt es in der Zeitschrift „el militante comunista", „daß die mit der Produktion und den Dienstleistungen verbundenen Themen im Mittelpunkt der Diskussion standen. Im Lichte der Orientierungen des Genossen Fidel Castro über die ökonomische und soziale Entwicklung des Landes bis zum Jahre 2000 wurde der ökonomischen Effektivität und der Sparsamkeit besondere Aufmerksamkeit geschenkt." Die Zeitschrift kommt zu der Einschätzung, daß die Berichtswahlversammlungen eine gewachsene Parteidisziplin deutlich machten. Das neu eingeführte System der Parteiinstrukteure hat sich in der Praxis bewährt. Die Parteiorganisationen erhalten eine bessere Anleitung. Den kaderpolitischen Fragen wurde im Prozeß der Parteiwahlen große Aufmerksamkeit geschenkt. Mit jedem Genossen wurde ein Gespräch geführt, in dem er seine gesellschaftliche und fachliche Arbeit selbstkritisch einschätzte. Diese Aussprachen trugen wesentlich zur Aktivierung der Kommunisten in ihren Arbeitskollektiven bei. Die Parteiwahlen wirkten sich auch positiv auf die Mobilisierung der Werktätigen aus. Der Wettbewerb zum III. Parteitag führte 1985 zu einem Wachstum des gesellschaftlichen Gesamt- produkts von 4,8 Prozent. Dieser Zuwachs konnte bei einem um 10 Prozent geringeren Verbrauch an Brennstoffen erreicht werden. Trotz lang anhaltender ungünstiger klimatischer Bedingungen, insbesondere Trockenheit, konnte der Plan der Zuckerproduktion 1984/85 mit 8 Millionen Tonnen erfüllt werden. Im Ergebnis dieser guten Leistungen konnten das materielle Lebensniveau der Bevölkerung beibehalten, die Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs verbessert und auf den Gebieten Gesundheitswesen, Erziehung, Kultur und Freizeitgestaltung weitere Fortschritte erzielt werden. Durch die Annahme des „Allgemeinen Wohnungsgesetzes", das die Überführung des Wohnrau- Die gespannte internationale Lage und die wachsende Aggressivität des USA-Imperialismus und seiner Verbündeten zwingen auch das sozialistische Kuba, alle Anstrengungen zur Sicherung seiner Verteidigungsfähigkeit zu unternehmen. Unter der Losung des II. Parteitages „Produktion und Verteidigung" mobilisiert die KP Kubas das ganze Volk zur Verteidigung der Heimat. Durch die Schaffung von bewaffneten Territorialmilizen (1,2 Millionen Milizionäre) sowie die Modernisierung der Ausrüstung und eine verbesserte Ausbildung der Revolutionären Streitkräfte konnte die Verteidigungskraft des Landes wesentlich gestärkt werden. Ihre direkte Widerspiegelung finden die großen Veränderungen vor dem III. Parteitag auch in den Vorschlägen zur Modifizierung des Parteistatuts der KP Kubas. So soll unter anderem der Artikel 15, der die Pflichten der Parteimitglieder zusammenfaßt, ergänzt werden. Neben der Verpflichtung der Mitglieder, aktive Erbauer der sozialistischen Gesellschaft und Beispiel hinsichtlich der kommunistischen Einstei- mes in das Eigentum der Mieter vorsieht, sollen Mißverhältnisse in der Wohnraumversorgung zügig gelöst werden. Vielfältige Initiativen in der Parteitagsvorbereitung sind auf die stärkere Teilnahme des Volkes an der Arbeit der Organe der Volksmacht gerichtet. Die gerade abgeschlossenen Rechenschaftslegungen der Abgeordneten der örtlichen Volksvertretung und die öffentlichen Tagungen der obersten Volksvertretung (Asamblea Nacional) demonstrieren das hohe Niveau der sozialistischen Demokratie in Kuba. Diese erfolgreiche Entwicklung und die sich daraus ergebenden Anforderungen für die Zukunft sollen sich in den Resolutionen des Parteitages widerspiegeln. lung zur Arbeit zu sein, wird die „vorbildliche Wahrnehmung der Verantwortung" gefordert. In Würdigung des großen Beitrages der Jugend beim Aufbau und Schutz des Sozialismus soll Artikel 15 nunmehr auch die Aufnahme von Jugendlichen unter 25 Jahren, die nicht dem Kommunistischen Jugendverband angehören, in die Partei gestatten. Die kubanische Bruderpartei bereitet ihren III. Parteitag mit hohem Verantwortungsbewußtsein vor. Das ZK der KP Kubas beschloß, den Entwurf des Parteiprogramms nicht wie festgelegt im November 1985 zu veröffentlichen, sondern ihn dem Parteitag vorzulegen und anschließend darüber eine breite Aussprache mit den fast 3 Millionen Werktätigen zu führen. Aus der Diskussion an der Basis hervorgegangene Änderungsvorschläge werden eingearbeitet, und das Programm wird dann auf einer außerordentlichen Sitzung der Delegierten des III. Parteitages Ende 1986 angenommen. Die Aussprache wird eine bedeutende politisch-ideologische Arbeit sein, mit der die Ideen der Partei breit popularisiert werden. und um eine höhere Verteidigungsbereitschaft NW 23/1985 (40.) 943;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vorgenommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze der zur kam es im, als zwei Angehörige des Bundesgrenzschutzes widerrechtlich und vorsätzlich unter Mitführung von Waffen im Raum Kellä Krs. Heiligenstadt in das Staatsgebiet der einreisten; durch in die reisende. Rentner aus der DDR; durch direktes Anschreiben der genannten Stellen. Im Rahmen dieses Verbindungssystems wurden häufig Mittel und Methoden der Schleusung, vor allem unter Mißbrauch der Transitwege und des kontrollbevorrechteten Status sowie über das sozialistische Ausland und die zunehmende Konspirierung ihrer Aktivitäten. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? in ihren Verantwortungsbereich zu lösen als auch die übrigen operativen Diensteinheiten bei dei Lösung ihrer diesbezüglichen Aufgaben zu unterstützen.