Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 941

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 941 (NW ZK SED DDR 1985, S. 941); Auch ein ausgesprochenes Verbot des Exports von Nukleartechnologien an die Republik Südafrika ist nur Wortgeprassel. Denn Geschäfte dieser Art werden auf der Grundlage eines bereits 1957 abgeschlossenen, 1974 verlängerten und bis zum Jahre 2007 gültigen Abkommens abgewickelt. Die Sperrung von Krediten an Südafrika - durch die USA-Regierung verfügt - be rührt nicht die Wirtschaftsexpansion des USA-Monopolkapitals in Südafrika über direkte und indirekte Investionen. Nicht anders sieht es bei anderen imperialistischen Staaten aus. Insbesondere die Regierungen der BRD und Großbritanniens erklären offen, daß sie keine radikalen Maßnahmen gegen Südafrika unternehmen. Als Begründung muß herhalten, daß „Ansätze zu einer friedlichen Lösung nicht verschüttet werden dürften". Die tatsächliche Situation in Südafrika läßt solche „Ansätze" allerdings nicht erkennen. Wohl aber ist erkennbar, daß die Gewalt gegen die farbige Bevölkerung und gegen alle die Kräfte, die sich gegen die Apartheid wenden, zunimmt. Und damit wird auch klar, was von einer solchen Argumentation zü halten ist: Sie ist Parteinahme für die Machthaber Pretorias, sie ist Verschleierung der Einflußnahme auf die Erhaltung des politischen Systems in Südafrika Eine von westlichen Politikern oft strapazierte Begründung für ihre Zurückhaltung bei wirksamen Maßnahmen gegen das Apartheidregime ist: Sanktionen würden vor allem denjenigen Schaden zufügen, denen man helfen wolle, den Opfern der Apartheid. Verhängt man zum Beispiel einen Investitionsstopp, so wird argumentiert, würden viele farbige Werktätige in den Filialen der imperialistischen Unternehmen ihren Arbeitsplatz verlieren. Was ist davon zu halten? Gegenwärtig arbeiten in den hochtechnologisierten USA-Un-ternehmen, die ein solcher Jnve- „Die sind doch bloß von den Sowjets aufgehetzt!" Zeichnung: Gerd Sadzinski stitionsstopp treffen würde, etwa 70 000 Arbeitskräfte aus der farbigen Bevölkerung. Das ist weniger als 1 Prozent des Arbeitskräftepotentials Südafrikas. Also auch hier nur ein demagogisches Argument als Rechtfertigung für ausbleibende Sanktionen gegen Pretoria. Die Handlungsweise der Reagan-Administration und von Regierungen anderer imperialistischer Staaten trifft auf wachsenden Widerstand einer breiten Front von Apartheidgegnern in den imperialistischen Ländern selbst. In machtvollen Aktionen wird der Solidarität mit dem gerechten Kampf der farbigen Bevölkerung Südafrikas Ausdruck verliehen, werden ernsthafte Schritte gegen die Rassisten in Pretoria gefordert. In seinem Kampf gegen die Apartheid kann sich das Volk Südafrikas immer auf die Unterstützung der sozialistischen Länder verlassen. Sie gehören zu den Initiatoren aller wichtigen Beschlüsse und Dokumente der UNO gegen Kolonialismus und Rassismus. Der DDR-Außenmini- ster, Oskar Fischer, verurteilte in seiner Rede vor der 40. UNO-Vollversammlung erneut den Staatsterrorismus des südafrikanischen Apartheidregimes, der sich in den letzten Wochen mit Terror nach innen und Gewalt nach außen aufs äußerste verschärft. Genosse Fischer betonte, daß die DDR für wirksame Sanktionen ist, die den Menschenrechten in Südafrika Geltung verschaffen. Im Bericht des Politbüros an die 10. Tagung des ZK der SED wurde zum Ausdruck gebracht: „Mit Abscheu und Empörung verurteilen Partei, Volk und Regierung der DDR den in den letzten Wochen verschärften Terror des rassistischen Apartheidregimes in Südafrika. In fester Solidarität fühlen wir uns mit dem gerechten Kampf der unterdrückten Volksmassen Südafrikas verbunden und führen unsere enge Zusammenarbeit mit der Südafrikanischen Kommunistischen Partei und dem ANC weiter." Dr. Detlef Wilke Institut für Internationale Beziehungen der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR NW 23/1985 (40.) 941;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung und die Erfüllung der Aufgaben besonders bedeutsam sind, und Möglichkeiten des Feindes, auf diese Personenkreise Einfluß zu nehmen und wirksam zu werden; begünstigende Bedingungen und Umstände für das Wirken feindlich-negativer Elemente rechtzeitiger zu erkennen und wirksamer auszuschalten. Auch der Leiter der Bezirksverwaltung Frankfurt gab in seinem Diskussionsbeitrag wertvolle Anregungen zur Verbesserung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen.