Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 940

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 940 (NW ZK SED DDR 1985, S. 940); sich die Arbeits- und Lebensbedingungen der hauptsächlich schwarzen Lohnarbeiter im Apartheidstaat drastisch. Das findet seinen Ausdruck nicht nur in dem Einkommensgefälle zwischen weißen und schwarzen Arbeitskräften, sondern auch in der Zahl derer, die unterhalb der Armutsgrenze dahinvegetieren müssen. Ein schwarzer Arbeiter erhält in der Industrie oder im Bergbau nur etwa 20 Prozent des Lohnes, den ein weißer für die gleiche Arbeit bekommt. In der Landwirtschaft sind es sogar weniger als 3 Prozent. Die Anzahl der Menschen, und das sind vor allem Farbige, die unterhalb der Armutsgrenze leben müssen, erhöhte sich von 1960 bis heute von 4,9 auf annähernd 10 Millionen. Das sind etwa 35 Prozent der Bevölkerung Südafrikas. Diese eindeutigen Fakten belegen, daß es den imperialistischen Monopolen mit ihrer Wirtschaftsexpansion in Südafrika nur um ihre Profite geht. Ihr zunehmender Einfluß in Südafrika führte zu einer verschärften Ausbeutung der farbigen Mehrheit der Bevölkerung. Die ständige Verschlechterung der ökonomischen Lage, die gepaart ist mit einer immer schärferen Unterdrückungspolitik gegenüber der schwarzen Bevölkerungsmehrheit, hat einen zunehmenden Widerstand der Massen zur Folge. Dieser Kampf wird von der internationalen Öffentlichkeit unterstützt. Weltweit werden Forderungen nach der Beseitigung der Apartheid, nach umfassenden und bindenden Sanktionen gegen das Regime in Pretoria, nach Anerkennung der Legitimität des bewaffneten Kampfes des südafrikanischen Volkes unter Führung des ANC und nach Freilassung Nelson Mandelas erhoben. tuation in Südafrika ist von einem Wandel nichts zu spüren. Das Gegenteil ist der Fall. An der gesetzlich verankerten Apartheid gibt es keinen Abstrich. Nach wie vor sind große Teile der schwarzen Bevölkerung aus ihren angestammten Territorien vertrieben und werden in sogenannten „Homelands" eingepfercht. Ihre Ar beits- und Lebensbedingungen sind nicht besser, sondern schlechter geworden. Nach wie vor sind sie ihrer politischen Rechte beraubt, werden sie rassistisch diskriminiert. Eine Veränderung ist allerdings eingetreten: Die Politik des Staatsterrorismus nach innen und außen hat sich verschärft. Allein in der Zeit seit der Verhängung des Ausnahmezustandes im Juli 1985 wurden täglich 4 Apartheidgegner von den Rassisten ermordet und 54 verhaftet. Unter dem Eindruck dieser Tatsachen und der weltweiten Empörung über die maßlose Eskalation der Gewalt waren auch die Regierungen der imperialistischen Länder gezwungen, sich erneut zu Südafrika zu äußern. Reagan Unterzeichnete im September dieses Jahres einen Präsidialerlaß über Beschränkungen - nicht Sanktionen - in den Wirtschaftsbeziehungen zu Südafrika. Doch diese Beschränkungen müssen als das gewertet werden, was sie sind: eine Farce. Sie laufen darauf hinaus, kosmetische Reparaturen an der Apartheid vorzunehmen, ohne an ihrem Wesen etwas zu ändern. Eine genauere Betrachtung der Reaganschen „Beschränkungen" macht das deutlich. So berührt beispielsweise ein ausgesprochenes Exportverbot von Computern an „Regierungsorganisationen, die bei der Durchführung der Apartheidpolitik mitwirken", in keiner Weise die gesetzlichen Grundlagen der Apartheid. Nach wie vor entscheiden die Machthaber in Pretoria über den Einsatz bisher gelieferter Ausrüstungen bzw. „ziviler" Computer. Die öffentliche Meinung wird ständig manipuliert Unter diesen Bedingungen sieht sich der Imperialismus stärker als bisher zum Lavieren gezwungen. Denn seine Aktivitäten in Südafrika machen doch offensichtlich, daß er Hauptstütze des Apartheidregimes ist. Das paßt aber in keiner Weise zu der Rolle, die er vorgibt zu spielen: die Menschenrechte und die Demokratie zu verfechten. Trotz weltweiter Verurteilung der Apartheid, in offiziellen Dokumenten der UNO wird sie als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, als Bedrohung des Friedens und der internationalen Sicherheit charakterisiert, erhalten die Machthaber in Pretoria materielle und moralische Schützenhilfe seitens der USA und anderer imperialistischer Länder. In diesem Sinne dienen die von imperialistischen Kreisen in der letzten Zeit abgegebenen Erklärungen gegen die Apartheid nur der Beruhigung und Manipulierung der Öffentlichkeit. Das zeigt sich an der vom Impe- rialismus eingeschlagenen Taktik. So wird mit einem Propagandafeldzug versucht vorzutäuschen, die Apartheid ließe sich reformieren oder friedlich wandeln. Auch das immer wieder strapazierte Lügenmärchen von einer sowjetischen Bedrohung muß herhalten. So wird in den imperialistischen Medien der gerechte Kampf des ANC als Ausdruck eines „sowjetischen Expansionismus" in dieser Region bezeichnet. Werden dagegen konkrete Schritte gegen Pretoria, werden wirtschaftliche oder andere Sanktionen verlangt, dann zeigt sich, daß die Ablehnung der Apartheid nur verbaler Natur ist. Aus dem Lager des Imperialismus ist schon seit Jahren zu hören, man wolle auf die Regierung in Pretoria einwirken, um Veränderungen „ohne Gewalt" durchzusetzen. Schon seit 5 Jahren wird in den USA von Fortschritten im friedlichen Wandel der Apartheid gefaselt. Doch bei einer genauen Betrachtung der Si- 940 NW 23/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltungen Rostock, Schwerin und Neubrandenburg, soll aufgezeigt werden, unter welchen Bedingungen der politischoperative Untersuchungsvollzug zu realisieren ist und welche Besonderheiten dabei mit inhaftierten Ausländern aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite Erfahrungen die bei der Sicherung, Kontrolle und Betreuung von Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen. Sie charakterisieren gleichzeitig die hohen Anforderungen, die sich für die operative Entscheidungsfindung und das unverzügliche und richtige operativ-taktische Verhalten und Handeln mit der Sicherung der Transporte beauftragten Mitarbeiter, insbesondere für die Leiter der Transporte, ergeben.