Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 894

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 894 (NW ZK SED DDR 1985, S. 894); nen längerfristige Arbeitsverträge abschließen zu müssen. Es ist klar, daß die Unternehmer von den Arbeitern und Angestellten, denen sie die „Gnade" erweisen, bei ihnen zeitweilig arbeiten zu dürfen, auch erwarten, daß sie es mit der Gewährung gewerkschaftlicher und anderer Rechte nicht so genau nehmen. Ähnlich ist es auch bei einer dritten Methode, der sogenannten Leiharbeit. Arbeiter werden, auch dies wurde in dem erwähnten „Beschäftigungsförderungsgesetz" legalisiert, durch spezielle Firmen leihweise verkauft. In der BRD existieren über 10 000 derartige Verleihfirmen. Das „Beschäftigungsförderungsgesetz" stimuliert diesen modernen Sklavenmarkt. Bisher durften nämlich Arbeiter nur für drei Monate an denselben Unternehmer verliehen werden. Jetzt ist dies für 6 Monate möglich. Eine derartige gesetzliche Verankerung hat inzwischen viele Betriebe in der BRD veranlaßt, die Personallisten mit dem Ziel durchzuforsten, teure Stammbelegschaften zu reduzieren. Die „neue Armut" als Geißel für die Werktätigen hat weitere bedenkliche Folgen. Arbeiter und Angestellte in den Ländern des Kapitals scheuen sich zunehmend, im Krankheitsfall einen Arzt aufzusuchen. Sie befürchten, bei Krankschreibung den Arbeitsplatz zu verlieren. So wurde in der BRD nachgewiesen, daß es einen verdeckten Krankenstand gibt. Leute, die eigentlich ins Bett gehören, weil sie krank sind, erscheinen wie selbstverständlich zur Arbeit. Als betriebliches Druckmittel gelten sogenannte Sozialgespräche. In diesen Gesprächen wird kranken Arbeitern und Angestellten mit der Kündigung oder Versetzung gedroht. Kommen sie trotz Krankheit zur Arbeit, so werden ihnen Anwesenheitsprämien in Aussicht gestellt. Dieser psychologische Druck hat dazu geführt, daß in der BRD seit 1980 die Zahl der Kuren für Arbeiter und Ange- stellte sprunghaft zurückgegangen ist, 1982 gegenüber dem Vorjahr sogar um 40 Prozent. Die verschlüsselt oder offen ausgesprochene Drohung, ausgehungerte Arbeitslose anstelle solcher Arbeiter oder Angestellter in die Betriebe zu holen, die auf ihre Rechte pochen, hat dazu geführt, daß die Sicherheitsbestimmungen in Konzernbetrieben immer kleiner geschrieben werden. Der Versuch, die von den Gewerkschaften erkämpften Schutzrechte zu liquidieren, wird von imperialistischen Medien demagogisch und zynisch als Überwindung von Standesprivilegien bezeichnet. Die Arbeiter und Angestellten hätten sich mit den bisherigen gesetzlichen Festlegungen ein Anrecht auf Leistungen geschaffen, die nicht mehr ir unsere Zeit passen. Die Werktäti- gen sollten sich selbst um ihr soziales Befinden und um die Vorsorge für ihr Alter kümmern. Dies sei die Freiheit eines jeden einzelnen, sein Glück anzustreben. So wird Sozialabbau vom Hohn der Konzernpresse begleitet. Gesetze werden in Kraft gesetzt mit der Absicht, eine Entsolidarisie-rung und Individualisierung der Werktätigen zu erreichen. Mit Hilfe der „neuen Armut" soll Zwietracht gesät werden zwischen Stamm- und Randbelegschaften; zwischen Beschäftigten und Arbeitslosen. „Die sozialen Unterschiede werden größer", wurde in einem Referentenmaterial des DGB in der BRD hervorgehoben. „Durch unsere Gesellschaft geht ein Riß. Er trennt die, die noch Arbeit haben von denen, die Arbeit suchen. Die Armut nimmt zu Beschäftigte und Arbeitslose wehren sich ln machtvollen Aktionen gegen den Generalangriff der Monopole und des Staates auf die sozialen Errungenschaften der Werktätigen üben Beschäftigte und Arbeitslose, gemeinsam mit ihren Gewerkschaften in der BRD und in anderen westeuropäischen Ländern praktische Solidarität. Dabei gewinnt eine Erkenntnis zunehmend mehr Raum: Der Kampf gegen den Sozialabbau muß immer zugleich ein Kampf gegen Hochrüstung, gegen die von den USA betriebene Welt-raummilitarisierung, gegen die Gefahr eines vom Imperialismus ausgelösten, die Existenz der Menschheit bedrohenden nuklearen Infernos sein. Daher richten sich die machtvollen Aktionen der Werktätigen in den kapitalistischen Ländern zur Bewahrung ihrer sozialen Rechte und Errungenschaften verstärkt auch gegen den imperialistischen Rüstungswahnsinn. Die Kampflosung „Statt Weltraumwaffen - Arbeitsplätze schaffen!" vereint heute Menschen unterschiedlicher politischer Strömungen in den kapitalistischen Ländern im Ringen um soziale Sicherheit und zur Verhinderung eines Krieges. Die Kommunisten stehen dabei in vorderster Front. Sie sind es vor allem, die immer wieder nachweisen, daß die Krisen der imperialistischen Welt ihre Ursachen in der kapitalistischen Gesellschaftsordnung selbst haben. Und im Zusammenhang damit machen sie deutlich, daß, wie Genosse Herbert Mies auf der 7. Tagung des Parteivorstandes der DKP ausführte, „dort, wo die werktätigen Menschen und nicht die großen Kapitalisten das Sagen haben, Massenarbeitslosigkeit, Armut, soziale Unsicherheit und Zukunftsangst überwunden werden können". Die Länder des real existierenden Sozialismus liefern dafür den Beweis. Prof. Dr. Georg Grasnick Stellvertreter des Direktors des Instituts für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR 1 1) MEW, Band 23, S. 675 2) MEW, Band 23, S. 658 894 NW 22/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten erfordern. Durch umsichtiges, tsoheklstiseh kluges und einheitliches Handeln aller dafür eingesetzten Mitarbeiter ist zu sichern, daß bei der Durchführung oben genannter Maßnahmen jederzeit die Ordnung und Sicherheit der Untersüchungshaftanstalt beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Er hat Anregungen zur Veränderung der Unterbringungsart zu geben, wenn während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwal-tungen für Staatssicherheit folgende Anweisung erlassen: Grundsätze zur Durchführung von Gefangenentransporten und der Vorführungen. Mit der Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der und seine mit konsularischen Funktionen beauftragten Mitarbeitern betreut. Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der entwickelte die Ständige Vertretung der in der veps er c; Ün beim Vollzua der Unrertsuchuhgshaf festzust Unzulänglichkeiten eilen und das zürn Anlaß für diplomatische Aktivitäten zu nehmen.