Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 892

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 892 (NW ZK SED DDR 1985, S. 892); Welche Geißel bedeutet die „neue Armut" für die Werktätigen im Imperialismus?*) Millionen im gesellschaftlichen Abseits Für Monopole ist Zukunftsangst Druckmittel Widerstand gegen Generalangriff der Monopole In seiner Rede auf der 10. Tagung des ZK der SED führte Genosse Erich Honecker aus: „Die kapitalistische Wirtschaft hat sich in den vergangenen Jahren wiederum außerstande gezeigt, die modernen Errungenschaften von Wissenschaft und Technik zum Nutzen der Menschen einzusetzen. Vielmehr wurden sie dazu benutzt, die Macht der Multis auszudehnen und die ohnehin tiefe Kluft zwischen arm und reich zu vergrößern. Dabei vollzog sich der soziale Abbau, obwohl es ein, wenn auch meist recht bescheidenes, wirtschaftliches Wachstum gab. Soziale Unsicherheit, Furcht vor der Zukunft sind die ständigen Begleiter der Werktätigen kapitalistischer Länder in den 80er Jahren." Armut und Elend von Menschen, von „Randgruppen der Gesellschaft", wie bürgerliche Medien sich ausdrücken, gehören zum kapitalistischen System genauso wie der parasitäre Reichtum und das „süße Leben" einer relativ kleinen Schicht der herrschenden Klasse. Karl Marx wies bekanntlich darauf hin, „daß die Produktionsverhältnisse, in denen sich die Bourgeoisie bewegt, nicht einen einheitlichen, einfachen Charakter haben, sondern einen zwieschlächtigen, daß in denselben Verhältnissen, in de- nen der Reichtum produziert wird, auch das Elend produziert wird "1 Die seit über einem Jahrzehnt grassierende chronische Massenarbeitslosigkeit in den entwickelten kapitalistischen Ländern zwingt immer neue Werktätige, sich in das Millionenheer der „neuen Armen" einzureihen. Zu den Lebensqualitäten, die ihnen das kapitalistische System bietet, gehören materielle Verelendung, soziale Ungewißheit und daraus resultierende physische und psychische Qualen. Der Schritt in die .„neue Armut" bedeutet für sie Entzug der Möglichkeiten, ein menschenwürdiges Leben zu führen. Es gibt mehrere Gründe für diese Erscheinung eines „modernen" Pauperismus. Da ist zunächst die Tatsache, daß viele Millionen Arbeitslose aus jeglicher Arbeitslosenunterstützung „ausgegrenzt" worden sind, weil sie infolge langer Erwerbslosigkeit alle Ansprüche auf diese Unterstützung verloren haben. Es kommt hinzu, daß der zugunsten wahnwitziger Hochrüstung in den imperialistischen Staaten betriebene Sozialabbau Arbeitslose besonders empfindlich trifft. Und schließlich treten zu den schmerzhaften Wirkungen des Sozialabbaus noch die steigenden Preise, Ta- rife, Mieten und ähnliches mehr. So wird in immer mehr der betroffenen Familien der Hunger zum ständigen Gast. In den Wintermonaten stellt sich für viele die Alternative: eine warme Mahlzeit oder eine warme Stube. Geburtstage und Weihnachten „fallen aus". Kleiderkammern des Roten Kreuzes und Obdachlosenasyle ira der BRD registrieren wachsende Zahlen von Bedürftigen. Die Schlangen vor den Suppenküchen und den Ausgabestellen für Lebensmittel in den USA und in Frankreich werden länger. 30 Millionen Menschen lebten 1984 nach Schätzungen der EG in ihren Mitgliedsländern unterhalb der Armutsschwelle. 33,7 Millionen USA-Bürger, 14 Prozent aller US-Amerikaner, vegetieren in Armut dahin. Wissenschaftlich-technischer Fortschritt unter kapitalistischen Bedingungen sorgt heute in ungleich schnellerem Tempo als die Produktionsbedingungen zu Marx Zeiten dafür, daß „für die mittleren Verwertungsbedürfnisse des Kapitals überschüssige, daher überflüssige oder Zuschuß-Arbeiterbevölkerung"2 geschaffen wird. Imperialistischer Hochrüstungskurs vermindert das Wirtschaftswachstum und frißt die Mittel, neue Arbeitsplätze für zivile Produktion anzulegen. Das Resultat: Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosigkeit wird 1985 in einigen westeuropäischen Ländern, darunter in der BRD, einen neuen Nachkriegsrekord erreichen. So ist der „Nachschub" für das Heer der „neuen Armut" schon programmiert. Mit dem Anwachsen dieses Heeres „verjüngt sich sein Gesicht", wie in bürgerlichen Presseorga- *) Zum Parteilehrjahr, Seminare zu Grundproblemen des revolutionären Weltprozesses, Thema 3 892 NW 22/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.