Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 806

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 806 (NW ZK SED DDR 1985, S. 806); schehen zu geben. Und immer ist es notwendig, auch darauf wird das Kampfprogramm verweisen, das politische Wort mit dem eigenen vorbildlichen Handeln zu verbinden. Was den Inhalt der politischen Gespräche angeht, so ergibt sich ein breites Spektrum von Problemen, das dabei zu beachten ist. Vor allem zu zwei sich aus der volkswirtschaftlichen Verantwortung unseres Betriebes ergebenden Aufgaben sollen die Genossen in den Arbeitskollektiven dabei verstärkt argumentieren. Zum einen geht es um den Nachweis, daß niedriger Aufwand, sinkende Kosten, also ein geringer Produktionsverbrauch der beste Beitrag des Betriebes zur Erhöhung des Nationaleinkommens sind. Das wiederum ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, den Kurs der Hauptaufgabe weiter erfolgreich fortzusetzen. Jeder Kollege muß davon ausgehen, daß er durch seine tägliche Arbeit selbst mit darüber entscheidet, wie das Wohnungsbauprogramm erfolgreich verwirklicht wird, wie sich die Arbeits- und Lebensbedingungen weiter verbessert! und wie die Friedenspolitik unseres sozialistischen Staates materiell untermauert wird. Ideen und Initiativen sind gefragt Zum anderen soll deutlich gemacht werden, daß unser Dienstleistungsbetrieb einen wichtigen Beitrag zur unmittelbaren Verwirklichung der Sozialpolitik der Partei leistet. Denn die Dienstleistungen verbessern die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger, ersparen ihnen Zeit und Wege, schaffen mehr Freizeit. Diese Zusammenhänge im täglichen politischen Gespräch durch die Genossen und staatlichen Leitungskader in vielfältiger Weise deutlich zu machen betrachtet die Parteileitung als notwendig, um die den neuen Anforderungen entsprechenden Haltungen und Standpunkte bei allen Betriebsangehöri- gen auszuprägen. Sie sollen ihren Ausdruck finden im Erschließen noch vorhandener Reserven in einzelnen Arbeitsbereichen, in neuen Ideen und Initiativen in der Neuererbewegung, bei der Auslastung der Grundfonds und der Arbeitszeit, in der Erhöhung der Qualität sowie bei der Einsparung von Material und Energie. In der politisch-ideologischen Arbeit, auch darauf wird das Kampfprogramm orientieren, ist es notwendig, gute Arbeitserfahrungen und vorbildliche Taten von Betriebsangehörigen zu verallgemeinern. Wie wirksam das ist, das beweist sich zum Beispiel im Handeln der Genossinnen Petra Timm, Presserin, und Christel Rosinski, Expedientin im Bereich der Wäscherei. Genossin Timm stellte sich mit einer persönlichen Verpflichtung zur besseren Auslastung der Maschinen an die Spitze, und Genossin Rosinski nimmt konsequent darauf Einfluß, daß die Wäsche in guter Qualität zur Auslieferung kommt und die Lieferzeiten eingehalten bzw. unterboten werden. Ihrem vorbildlichen Wirken ist es zu danken, daß sich das Kollektiv der Wäscherei als Antwort auf die 10. Tagung des ZK der SED vorgenommen hat, das Jahr 1985 zum Jahr der bisher höchsten Planerfüllung zu machen. Und die im Verlauf der Plandiskussion für 1986 unterbreiteten Vorschläge lassen erkennen, daß die Kollegen der Wäscherei auch 1986 wiederum eine erhebliche Produktionssteigerung erzielen werden. Die im Kampfprogramm gestellten hohen ökonomischen Ziele erfordern, die Qualität des Parteilebens weiter zu verbessern. Bereits in unserer Berichtswahlversammlung werden deshalb auch die künftigen Ansprüche an niveauvolle Mitgliederversammlungen, an die marxistisch-leninistische Bildung und Erziehung im Parteilehrjahr sowie an eine lebendige und überzeugende politische Massenarbeit erörtert. Erich Wulff Parteisekretär im VEB „Ideal" Dienstleistungen Grevesmühlen Gerät nach Rekonstruktion fast neu sehen Leitungstätigkeit, statt. Ebenso vertiefen leitende Ärzte in einem Lektionszyklus ihr Wissen auf dem Gebiet des Marxismus-Leninismus. Der Beschluß des ZK der SED vom 12. Juni dieses Jahres wird eine Richtschnur sein, wenn die Grundorganisation über das Erreichte auf dem Gebiet der medizinischen Betreuung in Vorbereitung der Parteiwahlen Bilanz zieht und die neuen Vorhaben in der politisch-ideologischen Arbeit absteckt. OMR Dr. Joachim Knipping Ärztlicher Direktor und Mitglied der Parteileitung des Kreiskrankenhauses Merseburg Die persönlichen Gespräche in meiner Parteigruppe in der BPO Phönix/Ro-sitz waren eine wichtige Etappe in Vorbereitung des XI. Parteitages und der bevorstehenden Parteiwahlen. Die Gespräche zeigten, daß die Genossen unserer Parteigruppe auch künftig zielbewußt an der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages arbeiten werden. In allen Gesprächen spielte das Wissen um den unmittelbaren Zusammenhang zwischen dem Kampf um die Erhaltung des Friedens, der weiteren kontinuierlichen Stärkung unserer Republik und dem dazu zu leistenden eigenen Beitrag eine dominierende Rolle. Wie gewissenhaft die in den persönlichen Gesprächen dargelegten Gedanken, Vorschläge und Hinweise durchdacht waren, bewiesen die Genossen der Parteigruppe bei der Abrechnung ihrer Verpflichtungen. Zur Sicherung der Versorgung der Volkswirtschäft und der Bevölkerung mit Elektroenergie und festen Brennstoffen ist es notwendig, alle Reserven zu erschließen und die Ab- 806 NW 20/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß - die festgelegten Postenbereiche ständig besetzt und der Dienstrhythmus sowie die angewiesene Bewaffnung und Ausrüstung eingehalten werden, die Hauptaufgaben des.