Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 798

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 798 (NW ZK SED DDR 1985, S. 798); basis zu den Bestwerten der Kempins zu schaffen. In den Friedensschichten brachten aber alle 34 Schweriner Jugendkollektive Tagesleistungen, die mit 15 bis 20 Prozent über den normalen lagen. Sie zeigten also Leistungen, die sie zuvor selbst nicht für möglich hielten. Die Analyse, die der Schweriner Parteistab auswertete, ergab, daß Reserven in der Bereitstellung der Bauelemente, in der Einsatzzeit der Krane, aber auch in der Auslastung der vollen Arbeitszeit liegen, speziell in der Disziplin beim Einhalten der Pausenzeiten, die nicht überall im gleichen Maße ausgeprägt ist. Das ist genau das, so argumentiert der Schweriner Parteibeauftragte, was die Jugendfreunde um Leo Kempin beherrschen. Die Auseinandersetzungen um die Verantwortung jedes Leiters und jedes Brigademitgliedes haben zugenommen. Die Mitgliederversammlungen im September, aber auch die FDJ- und Gewerkschaftsversammlungen waren bestimmt von der Kampfposition, einmal Erreichtes Schritt für Schritt zur Dauerleistung zu machen. Plan und alle Wettbewerbsverpflichtungen möglichst zu überbieten und den Bauablauf auf die bevorstehenden Winterbedingungen gut vorzubereiten. Was den Parteieinfluß stärkt Nach dem Beschluß des Sekretariats des ZK der SED zur FDJ-Initiative Berlin haben die Genossen den Parteieinfluß in den Jugendkollektiven verstärkt. Ziel ist, den Jugendlichen in allen Brigaden und Jugendobjekten den Rücken zu stärken, vertrauensvoll alle Aufgaben zu beraten, Vorschläge, Sorgen und Probleme aufzugreifen und miteinander zu lösen. Die Genossen legen dar, daß der Parteieinfluß vor allem verstärkt wurde, indem - die direkte Unterstützung durch die Parteiorganisationen des Heimatbezirkes zunahm, - überall an den Jugendobjekten kampfstarke Parteikollektive gebildet wurden, die von den Parteistäben der Bezirke allseitig unterstützt werden, - die Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kreisleitungen der Stadtbezirke Berlins vertieft wurde und - die Parteikollektive auf den Baustellen die direkte Hilfe für die FDJ-Grundorganisationen umfassender und wirksamer organisierten. Kombinate und Betriebe sind bemüht, die Besten nach Berlin zu delegieren, Stammkollektive zu formieren und den Parteieinfluß bereits bei der Auswahl der Kader zu sichern. Die Parteikollektive in Berlin zu selbständiger Arbeit in den Jugendkollektiven zu befähigen ist eine wichtige Seite, aber deshalb - darauf weisen vor allem die Parteisekretäre hin - kann die direkte Unterstützung durch die Parteiorganisation im Heimatbezirk nicht nachlassen. Die Parteileitung im Kreisbaubetrieb Niesky zum Beispiel, legt Genosse Koban dar, hat als Teil ihres Kampfprogramms exakte Maßnahmen zur Siche- rung ihrer Bauaufgaben in Berlin beschlossen. Sie enthalten zum Beispiel Aufgaben zur Verstärkung des Parteikollektivs und zur politischen Qualifizierung der Leiter und Bauarbeiter. In Abstimmung mit der Gewerkschaft gi£t es auch guten Kontakt zu den Familien der in Berlin eingesetzten Betriebsangehörigen. Einmal im Monat sind Betriebsdirektor, BGL-Vorsitzender, technischer Direktor und Parteisekretär bei den Jugendbrigaden auf der Baustelle in Hohenschönhausen. „Als Parteisekretär", bekräftigt Genosse Koban, „habe ich es mir nicht nehmen lassen, die, persönlichen vertrauensvollen Gespräche in Vorbereitung der Parteiwahlen mit den Genossen aus unserem Kreisbaubetrieb in Berlin zu führen." Über die Zusammenarbeit des Parteistabes Schwerin mit der Kreisleitung Berlin-Mitte berichtet Genosse Dieter Selau: Im Stadtbezirk Mitte tätige junge Schweriner Genossen qualifizieren sich an der Kreisschule der Berliner Kreisleitung. Die Anleitung der Propagandisten im Parteilehrjahr und FDJ-Studienjahr erfolgt ebenfalls in Berlin-Mitte. Parteigruppenorganisator Siegfried Schwenzer bekräftigt, daß mit dem zunehmenden Anteil der Bezirke an der Modernisierung und Rekonstruktion vorhandener Wohnraumsubstanz das Zusammenwirken mit dem Territorium immer bedeutender wird. Er erläutert, daß Bauzeitverkürzungen am Bezirksjugendobjekt Modernisierung in der Wilhelm-Pieck-Straße nur gemeinsam mit den örtlichen Organen, dem WBA und den Mietern zu erreichen sind. Deshalb hat es sich bewährt, daß ein Genosse aus der Kreisleitung Berlin-Mitte an den Beratungen der Parteigruppe teilnimmt, Vorschläge und Probleme werden sofort auf den Tisch des Baubeirats gelegt, in dem die Kommunale Wohnungsverwaltung, der Hauptauftraggeber und der Baustab Gera vereint sind. Das Bauen im Inneren der Stadt, ist die einhellige Auffassung der Gesprächsrunde, verlangt ein Herangehen in neuer Qualität. Ob am Brennpunkt Friedrichstraße oder am Bersarinplatz, in der Wil-helm-Pieck-Straße, beim Bau von Postämtern und anderen Versorgungseinrichtungen, überall sind höchstes fachliches Können und Flexibilität aller Bauleute gefragt. Dieter Selau meint: „Im innerstädtischen Bauen machen die Bauleute ihre Meisterprüfung noch einmal. Eine neue Generation von Bauleitern, Meistern und Facharbeitern wird hier geschmiedet, Mitglieder des Jugendverbandes reifen zu Kommunisten." Für die Vorbereitung der Berichtswahlversammlungen - darüber sind sich die Gesprächspartner einig - sind die im Gespräch geäußerten Gedanken nur einige, aber wesentliche Anknüpfungspunkte für die Wertung der politischen Führung der FDJ-Initiative Berlin. Den Maßstab dafür faßt Heinz Ellermann in die Worte: „Für die Hauptstadt das Beste -ist das Beste für die Republik." 798 NW 20/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übermittelt werden Kommen mehrere Untersuchungsführer zur Klärung eines durch mehrere Personen verursachten Sachverhaltes zum Einsatz, muß vorher bei jedem beteiligten Untersuchungsführer Klarheit darüber bestehen, was als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.