Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 784

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 784 (NW ZK SED DDR 1985, S. 784); ?Sudanesische KP wieder in der Legalitaet (NW) Die Sudanesische Kommunistische Partei (SKP) ist aus der Nationalen Befreiungsbewegung des Sudan entstanden, die im Jahre 1946 in tiefer Illegalitaet gegruendet wurde. Die sudanesischen Kommunisten erwarben sich im Kampf um die politische Unabhaengigkeit des Landes und gegen die Militaerdiktatur Nimeris grosse Verdienste. Der SKP gelang es, in der jungen Arbeiterklasse des Landes, insbesondere unter den Eisenbahnern und Hafenarbeitern, in der armen Bauernschaft, unter den Landarbeitern und in der Intelligenz bedeutenden Einfluss zu gewinnen. Trotz vieler Jahre antikommunistischen Terrors verstand es die Partei, ihre Organisation zu erhalten, engen Kontakt mit den buergerlich-demokratischen oppositionellen Kraeften herzusteHen und in legalen Organisationen wie den Verbaenden akademischer Berufe, Studentenorganisationen und den Gewerkschaften zu arbeiten. In der breiten Volksbewegung, die im Maerz 1985 die schon lange anhaltende Krise des Nimeri-Regimes so vertiefte, dass am 5. April die Bildung eines ?Blocks der nationalen Kraefte zur Rettung der Heimat" moeglich wurde, spielte die SKP eine aktive Rolle und gewann einen festen Platz unter den politischen Kraeften des Landes. Mit der Uebernahme der Macht durch den Provisorischen Militaerrat am 6. April 1985 wurde die SKP wieder zugelassen. Die 1. Ausserordentliche Plenartagung des Zentralkomitees der Partei in der Legalitaet im April dieses Jahres bezeichnete als die gegenwaertig wichtigste Aufgabe ?die Aktion des Volkes, das Buendnis der Volkskraefte und der Armee bei der Verteidigung des Errungenen und seinen Schutz vor feindlichen Angriffen". Genosse Ibrahim Nugud, Generalsekretaer der Partei, fuehrte in einem Interview mit der ?Humanit?" aus, dass in der gegenwaertigen Etappe die Partei ihre Kraefte reorganisiert, die politischen Rechte wahrnimmt und die Werktaetigen zur Einnahme des ihnen zustehenden Platzes im Prozess der Demokratisierung des Landes mobi: lisiert. Er sprach sich fuer normale Beziehungen zu den Nachbarlaendern und die Beendigung der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten des Landes aus. Plattform zur Vorbereitung des BdKJ-Parteitages (ADN) Das ZK der BdKJ eroerterte auf seiner 19. Tagung Ende Juli den Entwurf der Plattform fuer die Vorbereitung des XIII. BdKJ-Parteitages. Das Hauptreferat hielt der Vorsitzende des Vorbereitungsausschusses des Parteitages und Vorsitzende des ZK des BdKJ, Vidoje Zarkovic. ?Die Plattform", betonte Zarkovic, ?ist richtungweisend fuer die Aktivitaet der Mitglieder, Organisationen und Leitungen des BdK bei der Vorbereitung des XIII. Parteitages." Sie enthaelt die Kapitel kritische Ueberpruefung der Wirklichkeit Voraussetzung revolutionaerer Veraenderungen, die Entwicklung der Selbstverwaltungsbeziehungen, die materielle und wissenschaftlich-technische Entwicklung, die Funktionsweise und die Entwicklung des politischen Systems, die Staerkung der ideologischen- und Aktionseinheit des BdK und seine Befaehigung zur Realisierung der fuehrenden Rolle in der Gesellschaft und der BdKJ im Kampf um Frieden, gleichberechtigte internationale Zusammenarbeit, fuer den Fortschritt und den Sozialismus in der Welt. ?D?r wichtigste Teil der Parteitagsvorbereitungen", sagte Zarkovic, ?muessen die verstaerkten Bemuehungen der Kommunisten und aller Werktaetigen bei der Ueberwindung der sozialoekonomischen und politischen Probleme sein." Das Plenum beschloss die Kriterien fuer die Wahl der Parteitagsdelegierten sowie die Aufgaben der Kommission zur organisatorischen Vorbereitung des Parteitages. Aethiopien nimmt Kurs auf eine Volksdemokratie (ADN) Zur umfassenden Teilnahme der Werktaetigen Aethiopiens an der Errichtung einer Volksdemokratischen Republik hat die Arbeiterpartei Aethiopiens (APAe) aufgerufen. Wie der Generalsekretaer des ZK der APAe, Mengistu Haile Mariam, in seinem Bericht an die 3. ZK-Tagung der Partei Anfang September erklaerte, werden gegenwaertig unter Fuehrung der Partei die Verfassung sowie darauf aufbauende Gesetze der kuenftigen Volksdemokratischen Republik* Aethiopien erarbeitet. Die Entwuerfe dieser Dokumente werden im Mittelpunkt einer breiten Volksaussprache stehen. Im Prozess des Aufbaus der Volksdemokratie werden in Aethiopien, wo revolutionaere Soldaten und Offiziere 1974 die Monarchie stuerzten und in dem jahrtausendealten Feudalstaat den Weg fuer eine fortschrittliche Entwicklung ebneten, erstmals demokratische Wahlen stattfinden. Das Plenum schaetzte ein, dass der Kampf gegen die Auswirkungen der Duerrekatastrophe erfolgreich gefuehrt wird. Es dankte allen Voelkern und Regierungen sowie internationalen Organisationen, die das aethiopische Volk bislang solidarisch unterstuetzt haben. In den letzten 10 Monaten sind ueber 60 000 Hektar Neuland in fruchtbaren Landesteilen urbargemacht und bestellt worden. Wei-, tere 125 000 Hektar Neuland sollen im beginnenden Planjahr gewonnen und Bauernfamilien aus den Duerregebieten zur Verfuegung gestellt werden. 784 NW 19/1985 (40.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 784 (NW ZK SED DDR 1985, S. 784) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 784 (NW ZK SED DDR 1985, S. 784)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Suizidversuche Verhafteter erkannt und damit Suizide verhindert wurden, unterstreich diese Aussage, Während die Mehrzahl dieser Versuche ernsthaft auf die Selbsttötung ausgerichtet war, wurden andere Suizidversuche mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche dee Feindes zum Mißbrauch der Kirche für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit , eine Überführung des erkrankten Verhafteten in eine medizinische Einrichtung oder in ein Haftkrankenhaus zu organisieren. Der Transport und die Bewachung werden von der Abteilung in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt.

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