Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 736

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 736 (NW ZK SED DDR 1985, S. 736); her unter äußerst komplizierten innen- und außenpolitischen Bedingungen verwirklicht werden. Angesichts der sich rasch vollziehenden Polarisierung der Klassenkräfte, des sich weiter zuspitzenden Klassenkampfes und der Konfrontations- und Interventionspolitik der Reagan-Administration und ihrer konterrevolutionären Söldner ist es eine gewaltige Leistung und ein großes historisches Verdienst der FSLN, daß sie die politische Macht fest in ihren Händen hält und eine antiimperialistische demokratische Revolution vor den Toren des USA-Imperialismus durchführt. Die Sandinistische Front ist erfüllt von den Idealen, dem Mut und dem Heldentum der Kämpfer gegen koloniale Fremdherrschaft, imperialistische Unterdrückung und Somozadiktatur. Sie verkörpert solche Charaktereigenschaften wie Selbstlosigkeit, Opferbereitschaft, Hartnäk-kigkeit, Kühnheit und Brüderlichkeit, für die bereits A. C. Sandino eingetreten ist, der im Kampf um die volle nationale Unabhängig- Die Festlegung, „daß die FSLN ihre Reihen hauptsächlich aus den Klassen stärkt, die die Triebkräfte der sandinistischen Volksrevolution darstellen, dem Land-und Industrieproletariat, den Werktätigen aus dem Dienstleistungsbereich und den armen und Genossenschaftsbauern", kennzeichnet den Klassencharakter der FSLN und ihre immer stärkere Orientierung auf die Arbeiterklasse. Ganz in diesem Sinne entwickelt sich die Partei, wächst die Zahl ihrer Mitglieder und Kandidaten und erhöht sich der Einfluß der Grundorganisationen in den Betrieben der Industrie und Landwirtschaft, in den Genossenschaften und in den Wohngebieten. Allein rn den letzten 3 Jahren hat sich die Zahl der FSLN-Mit-glieder verdoppelt. In der gleichen Zeit wurden 4438 Kandida- keit und gegen alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung eine „neue, demokratische Partei" als unerläßlich hielt, eine Partei, die sich auf die Bauern, die Arbeiter, die Mittelschichten und die Intelligenz stützt. Zu einer solchen Partei entwickelt sich die FSLN, die sich „als revolutionäre Avantgarde, als Vorhut des ganzen werktätigen Volkes" betrachtet und die den Sandinismus als schöpferische Anwendung des Marxismus-Leninismus auf die konkreten Bedingungen Nikaraguas und die Kampftraditionen des nikaraguanischen Volkes versteht. Wenn es in dem bisher vorliegenden Teil des Statuts heißt, „daß Mitglied der FSLN alle jene nikaraguanischen Staatsbürger sind, die die politische Linie der FSLN akzeptieren, ihre Disziplin befolgen, Mitglied einer Parteiorganisation sind und regelmäßig den festgesetzten Beitrag entrichten", dann ist dies ein entscheidender Schritt hin zu der angestrebten revolutionären Avantgardepartei. ten in die Reihen der FSLN aufgenommen. Von 1388 Grundorganisationen, die es in den territorialen Strukturen der FSLN gibt, arbeiten mehr als die Hälfte im produktiven Sektor der Industrie und Landwirtschaft, in den Dienstleistungsbetrieben und in den Wohngebieten. Mit der Kraft dieser Organisation, die feste Positionen in der Sandinistischen Volksarmee und den anderen bewaffneten Organen hat, konnte die FSLN ständig ihren Masseneinfluß erhöhen. Ein überzeugender Ausdruck für die politische Reife, die organisatorische Stärke und das feste Vertrauen des werktätigen Volkes zur Politik der FSLN ist das Ergebnis bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 4. November 1984, den ersten freien und demokratischen Wahlen in der Geschichte Nikaraguas. Trotz massiver Störmanöver der USA und der inneren Reaktion sowie des Wahlboykotts einer Reihe bürgerlicher Parteien des Landes gingen 75,4 Prozent aller wahlberechtigten Bürger zur Wahl. Mit 67 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erwies sich die FSLN als die politisch stärkste Kraft Nikaraguas. Commandante Daniel Ortega Saavedra wurde zum Präsidenten gewählt, und 61 Kandidaten der FSLN wurden Abgeordnete der Nationalversammlung. Die weiteren 35 Sitze nehmen Vertreter von 6 anderen politischen Parteien des Landes ein. Der zunehmend stärker werdende politische, militärische und ökonomische Druck, dem Nikaragua durch die Konfrontations- und Interventionspolitik der USA-Administration ausgesetzt ist, stellt die FSLN voräußerst komplizierte Aufgaben. Sie ist gezwungen, das Überleben der Sandinistischen Volksrevolution zu sichern, die politische Macht zu festigen, die durch das Wirtschafts- und Handelsembargo entstandene ökonomische Destabilisierung aufzuhalten und die konterrevolutionäre Söldnerarmee zu liquidieren. Wenn der Generalsekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker, in seinem Interview mit der Uruguayischen Tageszeitung „La Hora" erklärte, daß die DDR für das heldenhafte Volk Nikaraguas große Hochachtung empfindet und mit aller Entschiedenheit die Embargopolitik der USA, jedwede Formen der Erpressung und des Drucks gegenüber diesem Land verurteilt, damit Nikaragua seinen selbst gewählten Weg des nationalen und demokratischen Aufbaus im Frieden und ohneäußere Bedrohung fortsetzen kann, dann drückt das die internationalistische Haltung aus, für die die Kommunisten der DDR jederzeit eintreten. Das Volk Nikaraguas und seine Vorhut, die FSLN, haben in ihrem Kampf um nationale Souveränität und gesellschaftlichen Fortschritt in der SED einen treuen Verbündeten. Feste Klassenpositionen, wachsender Masseneinfluß 736 NW 18/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur wirkungsvollen Aufspürung und Bekämpfung der Feindtätigkeit, ihrer Ursachen und begünstigenden Bedingungen. Es darf jedoch bei Einschätzungen über die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung erhöht und die Konzentration auf die Arbeit am Feind verstärkt werden kann und muß. Deshalb ist auf der Grundlage der Entfaltungsstruktur Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie der Erfordernisse der medizinischen Sicherstellung unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes zu planen.