Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 693

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 693 (NW ZK SED DDR 1985, S. 693); stimmte Schwerpunkte im Mittelpunkt der populärwissenschaftlichen Propaganda. So werden die untrennbare Einheit von Sozialismus und Frieden immer wieder überzeugend aufgezeigt und die zahlreichen Friedensinitiativen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Staaten propagiert. Dieser Auftrag gilt für die Referenten aller Wissensgebiete. Ein Anliegen besteht dabei darin, die sozialökonomischen Ursachen der konsequenten Friedenspoli tik der sozialistischen Länder einerseits und der Konfrontations- und Hochrüstungspolitik der reaktionärsten Kreise der USA und der NATO andererseits zu erläutern. Bewährt haben sich in diesem Zusammenhang spezielle URANIA-Veranstaltungen zur Friedensproblematik und zur Landesverteidigung. Dafür werden auch Referenten über die Mitgliedergruppe hinaus gewonnen. So sprach ein Referent der Karl-Marx-Universität Leipzig zum Thema „Welche Chancen hat der Frieden in den 80er Jahren?" und ein Genosse des Wehrkreiskommandos zur Landesverteidigung der DDR. In dem einen wie auch in dem anderen Fall kam es zu lebhaften Diskussionen, wurde besonders auch über die Gefährlichkeit der USA-Sternenkriegs-pläne diskutiert und wurden im Gegensatz dazu die konstruktiven Abrüstungsvorschläge der Sowjetunion hervorgehoben. Fragen zum neuen Wehrdienstgesetz und zur Rolle der Reservisten standen genauso auf der Tagesordnung. Hierbei wurde verständlicherweise vor allem auf die Verteidigungswürdigkeit der sozialistischen Heimat eingegangen, auf die Pflicht dazu und auf das Recht, das die Verfassung dem einzelnen zugesteht. Natürlich ist es auch eine der Aufgaben der URANIA im Betrieb, zum Beispiel auf die Triebkräfte und Erfordernisse des Sozialismus in seiner Entwicklung Leserbriefe ■ Genosse Walter Hönemann, Gruppenleiter WAO im RAW „Herbert Warnke", gehört seit Jahren der Mitgliedergruppe der URANIA des Betriebes an und leistet dort eine aktive gesellschaftliche Arbeit. Foto: Inge Albrecht einzugehen. Dabei werden seine Werte und Vorzüge, Gesetzmäßigkeiten und Leistungen im Zusammenhang mit dem revolutionären Weltprozeß und dem Charakter unserer Epoche wissenschaftlich, überzeugend, lebensnah und interessant erläutert. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt, auf den die schließlich seiner Ergänzung, die am 40. Jahrestag der Gründung des FDGB beschlossen wurde. Die Analyse ergab, daß das bisher erreichte Leistungswachstum und das im genannten Ergänzungsbeschluß vorgesehene Wachstum noch nicht ausreicht, um die Vorzüge des Sozialismus so sichtbar zu machen, wie es notwendig ist. Darum beschloß die Parteileitung, im Monat September eine „Initiativwoche der Neuerer" durchzuführen. Sie beginnt am Weltfriedenstag und hat das Ziel, die Werktätigen über das bisherige Maß hinaus zu mobilisieren, ihre Ideen und Vorschläge zur Intensivierung in die Neuererarbeit einzubringen. Durch eine langfristige, gut organisierte Vorbereitung soll eine Belebung der gesamten Neuererarbeit erreicht werden. Das wird den sozialistischen Wettbewerb zur Vorbereitung des XI. Parteitages bereichern und eine gute Startposition für das nächste Planjahrfünft schaffen. Die vorliegende Intensivierungskonzeption, die, wie die Bäcker sagen, noch „ofenfrisch" ist, beinhaltet die Schwerpunkte und die Zielrichtung dafür. In Auswertung des Beschlusses der Parteileitung legte die Kombinatsleitung fest, in allen Betrieben des Kombinates Themenkataloge zu erarbei- ten. Vorangegangen sind die Beratungen des Rates der Parteisekretäre, des Gewerkschaftsaktivs des Kombinats, des gewerkschaftlichen Neuereraktivs und natürlich der Mitgliederversammlung der BPO des Stammbetriebes. So wurde der Beschluß der Parteileitung des Stammbetriebes von den Parteiorganisationen und Mitarbeiterkollektiven des Kombinates als Grundlage für eigene Aktivitäten übernommen. In der Initiativwoche wird besonderes Augenmerk auf die Neuereraktivitäten gelegt, die sich auf eine deutliche Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen und auf die Freisetzung NW 17/1985 (40.) 693;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein gesetzlicher Ausschließungsgrund vorliegt und die für die Begutachtung notwendige Sachkunde gegeben ist. Darüber hinaus wird die Objektivität der Begutachtung vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten.