Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 654

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 654 (NW ZK SED DDR 1985, S. 654); sinki als Magna Charta der friedlichen Koexistenz. In Zusammenarbeit sozialistischer und kapitalistischer Staaten, in nicht wenigen Gesprächen und Verhandlungen zwischen ihren höchsten Repräsentanten ist die Erkenntnis gewachsen, daß in Ausfüllung der in den siebziger Jahren abgeschlossenen Verträge sowie der Schlußakte von Helsinki die weitere Entwicklung eines beiderseits vorteilhaften Austausches und der Zusammenarbeit in der Wirtschaft, in der Kultur und auf anderen Gebieten die internationale Lage günstig beeinflussen kann. Die in den siebziger Jahren abgeschlossenen Verträge schufen in der friedlichen Öffentlichkeit eine neue Qualität des Denkens über die zwischenstaatlichen Beziehungen; sie förderten die Ansicht, daß sich die Entspannung positiv auswirkt. Ein Ergebnis dieser Tatsache besteht unter anderem darin, daß gegen die Pläne und die Schritte der US-amerikanischen imperialistischen Kriegspartei zur Vorbereitung eines begrenzten Nuklearkrieges auf unserem Kontinent nicht nur ein Sturm der Empörung ausgelöst, sondern zugleich damit die Entstehung einer politisch und weltanschaulich außerordentlich breiten, vielschichtig zusammengesetzten Friedensbewegung forciert wurde. Das aktive Eintreten für Entspannung und Frieden wurde und ist bei vielen Anhängern der Friedensbewegung durch die Erkenntnis geschärft, daß die Absicht der aggressivsten Kräfte des Imperialismus, die internationalen Verträge der siebziger Jahre mit ihren Verpflichtungen auch für Schritte der Rüstungsbegrenzung wie einen Fetzen Papier zu behandeln, durchkreuzt werden muß, daß es gilt, die gestern vereinbarten Prinzipien heute erst recht zu verteidigen. Die Schlußakte von Helsinki verpflichtet nämlich zur „Verhinderung der militärischen Konfrontation und zur Förderung der Abrü- 654 NW 16/1985 (40.) stung". Für immer mehr Menschen in westeuropäischen Ländern wurde im Laufe der achtzh ger Jahre deutlich, wer an dem in den Verträgen und in der Schlußakte umrissenen Weg zur Gesundung der Atmosphäre auf unserem Kontinent festgehalten und wer ihn mit Kreuzzugsstrategie und -praxis verlassen hat. Es zeugt von der Kraft der internationalen Verträge und Vereinbarungen des vergangenen Jahrzehnts, wenn immer stärker die Forderung nach Wiederbelebung der Entspannung oder nach Rückkehr zum Entspannungsprozeß erhoben wird. So trägt die Feststellung des Genossen Erich Honecker vor zehn Jahren anläßlich der Schlußakte programmatischen Charakter: „Helsinki ist kein Schlußpunkt, sondern der Auftakt zu neuen Initiativen. Unser Ziel ist, für immer Aggression und Krieg aus dem Leben der europäischen Völker und Staaten zu verbannen."3 Für eine Wende zum Besseren in der gesamten Welt Die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft sind davon überzeugt, daß die durch den Kon-frontations- und Hochrüstungskurs heraufbeschworene gefährliche Entwicklung in der internationalen Arena durch die Kraft und das gemeinsame Handeln aller Friedenskräfte gestoppt und eine Wende zum Besseren durchgesetzt werden kann. Auf der 10. Tagung des ZK der SED unterstrich Genosse Erich Honecker, daß die Schlußakte von Helsinki „als eine Art Kodex der Prinzipien der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher sozialer Ordnung weiterhin dazu dienen sollte, im internationalen Klima eine Wende zum Besseren zu erzielen und den Prozeß der Entspannung neu zu beleben"4. Die Schlußakte von Helsinki und das in den siebziger Jahren entstandene Vertragswerk trugen dazu bei, daß die Fragen der Abrüstung und der friedlichen Zusammenarbeit auf der Tagesordnung der europäischen Politik bleiben. Diese Verträge und besonders das Leben selbst besagen, daß die Entspannung unverzichtbar ist und deshalb eine aktuelle Aufgabe und Verpflichtung in der internationalen Politik. Konkreter: Die Verträge unterstützen die Gemeinsamkeit aller, die gegen die Gefahr eines nuklearen Infernos kämpfen. Diese Verträge orientieren darauf, alles daran zu setzen, damit das Wett- rüsten auf der Erde beendet und im Weltraum überhaupt nicht erst anfängt, damit die Spirale des Wettrüstens unterbrochen und die Abrüstung begonnen wird. Im Bruderbund mit der Sowjetunion wird unser sozialistischer Staat seiner Verantwortung als ein Eckpfeiler des Friedens in Europa gerecht, wofür das Programm der SED Richtschnur ist: „Für die Schaffung eines kollektiven Sicherheitssystems in Europa und die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter ökonomischer Beziehungen zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung im Interesse des Friedens ist das Vertragssystem, das zwischen sozialistischen Staaten und imperialistischen Staaten abgeschlossen wurde, von grundlegender Bedeutung. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands wird sich gemeinsam mit den Bruderparteien der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft für den weiteren Ausbau dieses Vertragssystems und für die weitere Entwicklung der Beziehungen zu den kapitalistischen Staaten ein-setzen."5 Prof. Dr. Georg Grasnick Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR Dietz Verlag Berlin, 1985, S. 19 Neues Deutschland, 31. Juli 1975 ebenda Dietz Verlag Berlin, 1985, S. 22 Dietz Verlag Berlin, 1976, S. 61;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 654 (NW ZK SED DDR 1985, S. 654) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 654 (NW ZK SED DDR 1985, S. 654)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen seiner persönlichen Verbindungen, Hinweise zur Person des Verhafteten und Uber von ihm ausgehende Gefahren. Die Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts Uber den Vollzug der Untersuchungshaft haben deren Ziele ernsthaft gefährden können, so können durch ärztliche Informationen negative Überraschungen vorbeugend verhindert, die Mitarbeiter auf ein mögliches situatives Geschehen rechtzeitig eingestellt und die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,.

Verg., Schr., 1985, NW ZK SED DDR, , Seite 654
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