Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 653

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 653 (NW ZK SED DDR 1985, S. 653); letzt die in den siebziger Jahren abgeschlossenen Verträge spielten bei der Verhinderung dieser Absicht mit eine gewichtige Rolle. Es zeugt doch von der Wirkung der Friedensinitiativen der sozialistischen Staaten und aller Friedenskräfte, daß die USA-Admini-stration ihr provokatorisches Bestreben, offiziell die Verträge mit der Sowjetunion über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme und die SALT-Vereinba-rungen zur Begrenzung der strategischen Rüstungen für null und nichtig zu erklären, im Mai 1985 fallenlassen mußte. Der Inhalt der internationalen Verträge der siebziger Jahre erleichterte es vielen Menschen, den Widerspruch zu erkennen und zu begreifen, daß mehr Rüstung, mehr Raketen, daß Konfrontation weniger Sicherheit für alle bringen, daß eine Militarisierung des Weltraums die geschaffenen Strukturen der internationalen Beziehungen liquidieren und das gesamte System dieser Beziehungen destabilisieren müßte. Nicht zuletzt Westeuropas Sicherheit würde rapide vermindert. In Europa selbst entstand ein ganzes Vertragswerk. Es stellt einerseits eine klare Absage an den kalten Krieg und andererseits die Bejahung gleichberechtigter Zusammenarbeit sowie der Stärkung der gemeinsamen Sicherheit auf unserem Kontinent dar. Wesentliche Elemente dieses Vertragswerkes sind die Anerkennung der Unverletzlichkeit der Grenzen sowie die Achtung der territorialen Integrität und der Souveränität aller europäischen Staaten. Ein Höhepunkt dieses Prozesses der Entspannung war die vor 10 Jahren in Helsinki durchgeführte Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. 30 Jahre zuvor, auf der Konferenz von Jalta, hatten die Hauptmächte der Antihitlerkoalition, also erstmals Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsord- Gefährliche Akrobatik nung, die Linien und Prinzipien für eine europäische Friedensordnung vereinbart. 1975 wurden, ebenfalls von sozialistischen und kapitalistischen Staaten, gemeinsame Verhaltensregeln und Normen ihres Zusammenlebens in wichtigen Bereichen der zwischenstaatlichen Beziehungen, wurde ein Kodex dieser Beziehungen fixiert. Genosse Erich Honecker hat damals in Helsinki den Erfolg dieser gesamteuropäischen Staatenkonferenz als „Sieg des politischen Realismus und der Vernunft"2 bezeichnet. Welches Gewicht besitzen die damals abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen? Welche Wirkung kam und kommt ihnen zu? In den siebziger Jahren entwik-kelten und prägten sich im Ergebnis der abgeschlossenen Verträge relativ stabile Strukturen der zwischenstaatlichen Beziehungen auf der Grundlage der friedlichen Koexistenz aus. Zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten Europas wurden Hunderte von Verträgen und Vereinbarungen auf den verschiedensten Gebieten der Zusammenarbeit abgeschlossen. Sie haben dem von der USA-Ad-ministration verkündeten „Kreuzzug" getrotzt. Zeichnung von M. Abramow aus „Prawda" Der Handel zwischen den RGW-Ländern und kapitalistischen Industrieländern stieg von 1970 bis 1982 auf das 6,8fache. Der im Rahmen des US-„Kreuzzuges" proklamierte Wirtschaftskrieg gegen den Sozialismus konnte diesen Handelsaustausch nicht zerstören, er brachte vielmehr seine Initiatoren in die Isolierung. Der bilaterale politische Dialog zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten ist erhalten geblieben, ja er hat seine Belebung zu Beginn der 80er Jahre erfahren. Die „Kreuzzugs"-Parole von der „Vernichtung des Bösen" konnte diesen konstruktiven Dialog zur Vermeidung einer weiteren Zuspitzung der Ost-West Beziehungen in Europa infolge der Stationierung von US-Erst-schlagsraketen nicht in die Sackgasse führen. Auch der multilaterale Rahmen der Beziehungen zwischen den Staaten auf unserem Kontinent blieb im wesentlichen stabil, obwohl besonders die USA-Admini-stration systematisch versuchte, das KSZE-Forum zu sprengen. Beispielsweise wurde das Madrider KSZE-Folgetreffen gegen das total destruktive Treiben der USA mit einem substantiellen Dokument beendet. Es orientiert sich klar an der Schlußakte von Hel- NW 16/1985 (40.) 653;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit Auszüge aus meinen Referaten sowie andere Materialien zugegangen, in denen ich eine umfassende Einschätzung der Lage vorgenommen und bedeutende Orientierungen für die Lösung der Hauptaufgabe Staatssicherheit und die verpflichtende Tätigkeit der Linie Vertrauliche Verschlußsache - Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die Ausrichtung der operativen Kräfte des insbesondere der Hi, auf die Verhinderung - ständiges Arbeitsprinzip bei allen operativen Prozessen.