Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 652

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 652 (NW ZK SED DDR 1985, S. 652); ч А N ТѴѴ О R T А U F А КТ U ELLE FRAGEN Wie beeinflußten die Verträge der 70er Jahre die internationale Situation? I Von besonderem Gewicht im Leben der Völker Klare Absage an den kalten Krieg Mobilisierend im Kampf für den Frieden „Noch immer ist die internationale Lage durch den Hochrü-stungs- und Konfrontationskurs der aggressivsten Kreise der USA und der NATO zugespitzt und kompliziert"1, erklärte Genosse Erich Honecker auf der 10. Tagung des ZK der SED. Der Imperialismus will sich.mit den progressiven Umwälzungen im Leben vieler Völker nicht abfin-den. Er will die grundlegende Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zu seinen Ungunsten nicht hinnehmen. Deshalb jagen seine aggressivsten Kreise dem Phantom nach, das militärische Gleichgewicht zu zerstören. Diesem den Frieden der Welt gefährdenden Streben steht die Entschlossenheit der Sowjetunion und der anderen Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft entgegen, das Nach vielen Jahren des politischen Kampfes und diplomatischer Aktivitäten der Sowjetunion und der sozialistischen Staatengemeinschaft wurden im vergangenen Jahrzehnt auf der Grundlage der veränderten internationalen Kräftelage und des gegenüber den USA durchgesetzten militärischen Gleichgewichts bedeutende Abkommen zwischen der UdSSR und den USA wie überhaupt zwischen sozialistischen und kapitalistischen militärische Gleichgewicht ständig zu sichern. Jetzt geht es vor allem darum, die komplexen Genfer Verhandlungen über Nuklear- und Weltraumwaffen zu für die Menschheit positiven Ergebnissen zu führen. Also die USA im Ergebnis des Kampfes der Völker zu Abschlüssen entsprechend dem vereinbarten Gegenstand und Ziel dieser Verhandlungen zu zwingen: Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum und Beendigung des Wettrüstens auf der Erde. Es kommt im Zusammengehen aller, die ein nukleares Inferno verhindern wollen, darauf an, daß friedliche Zusammenarbeit an die Stelle von Konfrontation tritt, Rüstungsstopp und -re-duzierung sowie Abrüstung an die Stelle immer neuer Runden des Wettrüstens. Staaten abgeschlossen. So der Vertrag zwischen der UdSSR und den USA über die Grundlagen ihrer Beziehungen, bestimmt von der Erkenntnis, „daß es im Nuklearzeitalter keine andere Grundlage für Beziehungen zwischen ihnen gibt, außer der friedlichen Koexistenz". Da sind genauso und gegenwärtig vor allem, da sich die USA anschicken, den Weltraum zum Aufmarschgebiet nuklearer Angriffswaffen zu machen, die Ver- träge über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag von 1972) und der strategischen Rüstungen sowie über die Verhinderung eines Nuklearkrieges zu nennen. Die USA manipulieren in diesen Wochen und Monaten in besonderer Weise mit dem Vertrag über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme von 1972. Demagogisch bezichtigen sie die UdSSR der Verletzung dieses Vertrages und leiten daraus das „Recht" für sich ab, ihr Weltraumrüstungsprogramm zu realisieren. Dabei versuchen sie der Welt weiszumachen, daß es ein Abwehr- oder Verteidigungsprogramm sei. Der einen demagogischen Behauptung wird damit eine weitere hinzugefügt. Schließlich sind es die USA, die mit dem Krieg der Sterne den Erdball bedrohen, die unverblümt verkünden, daß derjenige, der das Weltall beherrsche auch das Leben der Völker auf der Erde diktiere. Die Sowjetunion hingegen hat vorgeschlagen, auf allen heute in Genf zur Verhandlung stehenden Gebieten ein Moratorium zu vereinbaren: zur Weltraumrüstung, zu den strategischen Offensivwaffen, zu den Mittelstreckenwaffen in Europa und mit Datum vom 6. August dieses Jahres auch für nukleare Explosionen. Darauf aber gehen die USA in keiner Weise ein. Offensichtlich möchte die imperialistische Kriegspartei in den USA durch die Militarisierung des Kosmos die Möglichkeit des Erstschlags als Alleinschlag, also eines ungestraften Kernschlags gegen den gesellschaftlichen Fortschritt erreichen. Nicht zu- Beziehungen friedlicher Koexistenz realisieren 652 NW 16/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , Genossen Erich Honecker, wiederholt zum Ausdruck gebracht wurde. Darüber hinaus beschränkt sich unser Traditionsbild nicht nur einseitig auf die durch den Kampf der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei entsprechen, Hur so kann der Tschekist seinen Klassenauftrag erfüllen. Besondere Bedeutung hat das Prinzip der Parteilichkeit als Orientierungsgrundlage für den zu vollziehenden Erkenntnisprozeß in der Bearbeitung von die Grundsätze der strikten Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der komplexen Anwendung und Umsetzung der Untersuchungsprin-zipisn in ihrer Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? erfordert auch die systematische Erhöhung der Qualität der Planung des Klärungsprozesses auf allen Leitungsebenen und durch jeden operativen Mitarbeiter.