Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 652

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 652 (NW ZK SED DDR 1985, S. 652); ч А N ТѴѴ О R T А U F А КТ U ELLE FRAGEN Wie beeinflußten die Verträge der 70er Jahre die internationale Situation? I Von besonderem Gewicht im Leben der Völker Klare Absage an den kalten Krieg Mobilisierend im Kampf für den Frieden „Noch immer ist die internationale Lage durch den Hochrü-stungs- und Konfrontationskurs der aggressivsten Kreise der USA und der NATO zugespitzt und kompliziert"1, erklärte Genosse Erich Honecker auf der 10. Tagung des ZK der SED. Der Imperialismus will sich.mit den progressiven Umwälzungen im Leben vieler Völker nicht abfin-den. Er will die grundlegende Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zu seinen Ungunsten nicht hinnehmen. Deshalb jagen seine aggressivsten Kreise dem Phantom nach, das militärische Gleichgewicht zu zerstören. Diesem den Frieden der Welt gefährdenden Streben steht die Entschlossenheit der Sowjetunion und der anderen Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft entgegen, das Nach vielen Jahren des politischen Kampfes und diplomatischer Aktivitäten der Sowjetunion und der sozialistischen Staatengemeinschaft wurden im vergangenen Jahrzehnt auf der Grundlage der veränderten internationalen Kräftelage und des gegenüber den USA durchgesetzten militärischen Gleichgewichts bedeutende Abkommen zwischen der UdSSR und den USA wie überhaupt zwischen sozialistischen und kapitalistischen militärische Gleichgewicht ständig zu sichern. Jetzt geht es vor allem darum, die komplexen Genfer Verhandlungen über Nuklear- und Weltraumwaffen zu für die Menschheit positiven Ergebnissen zu führen. Also die USA im Ergebnis des Kampfes der Völker zu Abschlüssen entsprechend dem vereinbarten Gegenstand und Ziel dieser Verhandlungen zu zwingen: Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum und Beendigung des Wettrüstens auf der Erde. Es kommt im Zusammengehen aller, die ein nukleares Inferno verhindern wollen, darauf an, daß friedliche Zusammenarbeit an die Stelle von Konfrontation tritt, Rüstungsstopp und -re-duzierung sowie Abrüstung an die Stelle immer neuer Runden des Wettrüstens. Staaten abgeschlossen. So der Vertrag zwischen der UdSSR und den USA über die Grundlagen ihrer Beziehungen, bestimmt von der Erkenntnis, „daß es im Nuklearzeitalter keine andere Grundlage für Beziehungen zwischen ihnen gibt, außer der friedlichen Koexistenz". Da sind genauso und gegenwärtig vor allem, da sich die USA anschicken, den Weltraum zum Aufmarschgebiet nuklearer Angriffswaffen zu machen, die Ver- träge über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme (ABM-Vertrag von 1972) und der strategischen Rüstungen sowie über die Verhinderung eines Nuklearkrieges zu nennen. Die USA manipulieren in diesen Wochen und Monaten in besonderer Weise mit dem Vertrag über die Begrenzung der Raketenabwehrsysteme von 1972. Demagogisch bezichtigen sie die UdSSR der Verletzung dieses Vertrages und leiten daraus das „Recht" für sich ab, ihr Weltraumrüstungsprogramm zu realisieren. Dabei versuchen sie der Welt weiszumachen, daß es ein Abwehr- oder Verteidigungsprogramm sei. Der einen demagogischen Behauptung wird damit eine weitere hinzugefügt. Schließlich sind es die USA, die mit dem Krieg der Sterne den Erdball bedrohen, die unverblümt verkünden, daß derjenige, der das Weltall beherrsche auch das Leben der Völker auf der Erde diktiere. Die Sowjetunion hingegen hat vorgeschlagen, auf allen heute in Genf zur Verhandlung stehenden Gebieten ein Moratorium zu vereinbaren: zur Weltraumrüstung, zu den strategischen Offensivwaffen, zu den Mittelstreckenwaffen in Europa und mit Datum vom 6. August dieses Jahres auch für nukleare Explosionen. Darauf aber gehen die USA in keiner Weise ein. Offensichtlich möchte die imperialistische Kriegspartei in den USA durch die Militarisierung des Kosmos die Möglichkeit des Erstschlags als Alleinschlag, also eines ungestraften Kernschlags gegen den gesellschaftlichen Fortschritt erreichen. Nicht zu- Beziehungen friedlicher Koexistenz realisieren 652 NW 16/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen die Verantwortung dafür, daß es dabei nicht zu Überspitzungen und ungerechtfertigten Forderungen an die kommt und daß dabei die Konspiration und Sicherheit der und und die notwendige Atmosphäre maximal gegeben sind. Die Befähigung und Erziehung der durch die operativen Mitarbeiter zur ständigen Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben. Vor cer Been ufjcj der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit und soweit keine Übereinstimmung vorhanden ist die Begründung gegenüber dem - den Verlauf und die Ergebnisse der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit - den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin und dar Leiter der Abteilungen der Besirlss Verwaltungen, für den Tollaug der Unier srachugsfaafb und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.