Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 638

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 638 (NW ZK SED DDR 1985, S. 638); ist, da ist die Partei". Bewährt haben sich in unserer BPO thematische Mitgliederversammlungen, so zum Beispiel zu Fragen der Qualitätsarbeit, der Material- und Energieökonomie. Weiterhin gab es Beratungen der Parteileitung mit Bestarbeitern des Betriebes zu Problemen der Führung des sozialistischen Wettbewerbs. In den Mitgliederversammlungen werden regelmäßig die politisch-ideologische Situation im Bereich eingeschätzt und Schlußfolgerungen für das einheitliche und geschlossene Handeln aller Genossen gezogen. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlungen enthalten konkrete Aufgaben für jeden Genossen, für sein politisches Wirken im Arbeitskollektiv. Viele von unseren Genossen sind als Bestarbeiter bekannt, verfügen über umfangreiche fachliche Kenntnisse und ein hohes politisches Wissen. Sie genießen deshalb bei den Werktätigen große Autorität, stehen an der Spitze der Kollektive und bestimmen dort die politische Atmosphäre. Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlungen steht deshalb auch immer wieder, wie die Forderung „Jeder Genosse ein Bestarbeiter" noch besser verwirklicht werden kann. Das ist ein hoher Anspruch an jeden Kommunisten, der durch seine persönliche Tat die Werktätigen im Kollektiv zu Höchstleistungen anspornt, der anstehende Probleme klärt, um die Hindernisse zu beseitigen, die gelegentlich die kontinuierliche Produktion stören. Aus dieser Anforderung leiten die APO-Leitungen konkrete Aufträge für jeden Genossen ab. Regelmäßig berichten die APO-Leitungen in den Mitgliederversammlungen über die Verwirklichung der Kampfprogramme. Abgeleitet aus der Kampfkraftanalyse erarbeitete die Parteileitung Vorschläge, wie die führende Rolle der Partei wirksamer gestaltet werden kann. Dazu gehört unter anderem, welche Genossen in andere Kollektive delegiert werden, sich politisch qualifizieren oder ein Meisterstudium aufnehmen sollen, urti die Leitung eines Kollektivs zu übernehmen und da- durch den Parteieinfluß weiter zu erhöhen. Die bevorstehenden individuellen Gespräche werden genutzt, um mit den Genossen solche Vorschläge zu beraten. Frage: Welche praktischen Schritte habt ihr für die Vorbereitung der Wahlversammlungen in den Par- teigruppen und APO eingeleitet, um sie zu schöpferischen Arbeitsberatungen zu gestalten? Antwort: Anfang Juli wurde in der Leitung der BPO ein Plan der Maßnahmen zur politischen, organisatorischen und kadermäßigen Vorbereitung und Durchführung der Parteiwahlen 1985/86 beschlossen. Im Vordergrund steht, den politischen Einfluß auf die Werktätigen zu erhöhen, damit diese durch ihre bewußte und initiativreiche Arbeit an der Verwirklichung der Parteibeschlüsse teilnehmen und so den XI. Parteitag der SED mit vorbereiten. Zu den Aufgaben, die in Vorbereitung der Wahlen zu verwirklichen sind, geboren unter anderem, das Niveau der politischen Massenarbeit zu verbessern, den Werktätigen noch umfassender die Politik der Partei zu erläutern, die Volksaussprache in allen Kollektiven fortzusetzen, die Kampfkraft der Partei zu erhöhen und das Verständnis für den Leistungsanstieg zu vertiefen. In dem Dokument, das auch die Termine für die Berichtswahlversammlungen und die Delegiertenkonferenz der PPO beinhaltet, ist festgelegt, daß die APO-Lg#tungen eigene Maßnahmepläne erarbeiten und von der Parteileitung Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen erhalten. Zur Vorbereitung der Parteiwahlen gehören auch Problemdiskussionen in den Brigaden. Im Mittelpunkt stehen die Aufgaben, die die 10. Tagung des ZK der SED gestellt hat. Dazu gehört weiterhin die Vorbereitung der 10. Berliner Bestarbeiterkonferenz und der Intensivierungskonferenz des Betriebes. Zugleich werden in den Kollektiven erste Vorschläge für das Kampfprogramm 1986 diskutiert. Das Interview führte Genosse Lothar Regenberg. Neue Ziele nach der 8. Baukonferenz Mein Betrieb, der VEB Vorfertigung Halle-Neustadt, delegierte mich zur 8. Baukonferenz in Berlin. Ich war einer der 22 Teilnehmer des Wohnungsbaukombinates Halle. Der Minister für Bauwesen, Genosse Junker, brachte in seinem Referat zum Ausdruck, daß eine weitere Industrialisierung des Bauwesens notwendig ist. Die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts durch Rationalisierung und Technisierung gehören zu dem Weg dahin. Unser Parteikollektiv ist bemüht, für eine höhere Auslastung der vorhandenen Bautechnik zu sorgen. Es erachtet es in diesem Zusammenhang als wichtig, die ständige Pflege und Wartung sowie eine vorbeugende Instandhaltung der Technik durchzuführen. Eine Möglichkeit der Intensivierung ist für uns die sowjetische Initiative „Zweites Leben der Maschine". Sie beinhaltet: Durch gute Pflege und Wartung der Maschinen und technischen Anlagen ihre Arbeitsfähigkeit zu erhöhen und die Reparaturanfälligkeit zu verringern. Unser Betrieb ist bemüht, den Ratiomittelbau zu beschleunigen und den Einsatz moderner Meß-, Steuer- und Regeltechnik zu erhöhen. In der politisch-ideologischen Arbeit wurde geklärt, daß es nicht nur Ziel sem kann, neu zu investieren. Es gilt die vorhandenen Grundmittel zu modernisieren, sie auf den neuesten technischen Stand zu bringen. Als Instandhalter sehe ich auch in meinem Betrieb noch Reserven. Unser Plattenwerk begann 1964 zu produzieren, damals auf dem neuesten Stand. Heute müssen wir mit zum Teil inzwischen veralteten Anlagen die Erfüllung der Pläne gewährleisten. Das 638 NW 16/1985 (40.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 638 (NW ZK SED DDR 1985, S. 638) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 638 (NW ZK SED DDR 1985, S. 638)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland Straftaten begingen. Davon unterhielten Verbindungen zu feindlichen Organisationen. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten erneut im Jahre die Delikte des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder. Der Mißbrauch der Möglichkeiten der Ausreise von Bürgern der in sozialistische Länder zur Vorbereitung und Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise des schrittweisen Vorgehens, über die notwendigen Realisierungsetappen und deren terminliche Festlegung sowie über die konkreten Verantwortlichkeiten, soweit mehrere Mitarbeiter an der Lösung dieses Auftrages beteiligt sind.

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