Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 636

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 636 (NW ZK SED DDR 1985, S. 636); I UNSER I INTERVIEW mit dem Genossen Franz Preiß, I Parteisekretär im ! VEB Wälzlagerwerk ! „Josef Orlopp" 1 in Berlin ! Mit hohen Leistungen I zur Wahlversammlung Frage: Mit der Auswertung der 10. Tagung des ZK der SED hat in den Grundorganisationen die unmittelbare Vorbereitung der Parteiwahlen 1985/86 begonnen. Welche neuen Impulse gehen von eurer Parteiorganisation in der Vorbereitung der Parteiwahlen für die Volksaussprache zum XI. Parteitag, für die Einheit von Wort und Tat im sozialistischen Wettbewerb aus? Antwort: Im Juli fanden in den 43 Arbeitskollektiven des Wälzlagerwerkes „Josef Orlopp" kurze Meetings statt. Die Werktätigen erörterten vor Arbeitsbeginn die Aufgaben, die sich für die Kollektive aus der 10. Tagung des ZK ergeben, um die Ziele des Planes 1985 einschließlich der Verpflichtungen im sozialistischen Wettbewerb zu realisieren. Sie nahmen zu einem Aufruf der Jugendbrigade „Artur Becker" Stellung. Darin bekräftigten die Jugendlichen, ausgehend vom jüngsten Plenum, ihre Verpflichtung, in diesem Jahr 3 zusätzliche Tagespro- Leserbriefe duktionen zum Plan zu erarbeiten. Sie erklärten sich bereit, anläßlich des Weltfriedenstages und der 10. Berliner Bestarbeiterkonferenz eine Initiativdekade der Höchstleistungen durchzuführen. Diese beginnt am 21. August und endet am Vorabend des Weltfriedenstages mit den Höchstleistungsschichten der Jugend. Die Mitglieder der Jugendbrigade „Artur Becker" verpflichteten sich in ihrem Aufruf, in der Initiativdekade weitere Bestwerte zu erreichen, die dann Maßstab für dauerhafte Leistungen sein sollen. Sie nannten als Motiv für ihre Initiative, alles zu tun, damit der Frieden auch in den nächsten Jahren erhalten bleibt. Ihr Argument: Ein glückliches Leben ist nur im Frieden möglich. Deshalb muß auch alles getan werden, um den Ausbruch eines Krieges zu verhindern. Den Sozialismus allseitig zu stärken ist die beste Gewähr für einen dauerhaften Frieden. Die Leitung der BPO erörterte die Aufgaben der Kommunisten in den Kollektiven und die Maßnahmen, die von den Genossen in der Gewerkschaftsund Jugendorganisation sowie von den Wirtschaftsfunktionären zu lösen sind, um diese Initiative in allen Kollektiven der Produktion und den produktionsvorbereitenden Bereichen zum Tragen zu bringen. Dabei berücksichtigten wir die Orientierung in der Wahldirektive des ZK der SED, die politisch-ideologische Arbeit weiter zu qualifizieren, damit sie alle Bürger erreicht und diese mobilisiert, mit noch mehr Ideenreichtum, Schöpferkraft und Einsatzbereitschaft an der Erfüllung der ökonomischen Aufgaben teilzunehmen. Dazu gehört, daß die leitenden Kader des Betriebes regelmäßig den Werktätigen den Zusammenhang zwischen Sozia: lismus und Frieden erläutern und die Ergebnisse der Initiativdekade auf Friedensmeetings in den Bereichen abgerechnet werden. Inzwischen haben alle Arbeitskollektive beraten, wie sie an der Initiativdekade teilnehmen wollen. Frage: Vorbereitung der Parteiwahlen bedeutet, Mitgliederversammlungen geben Anstöße Die Parteiarbeit in einer großen Gesundheitseinrichtung ist auf Grund der kadermäßigen Zusammensetzung und der unterschiedlichen Struktur der Bereiche äußerst vielseitig. Seit einigen Jahren ist es schon ein guter Brauch in der APO des ambulanten Bereiches des Bezirkskrankenhauses Brandenburg, daß in gewissen Abständen thematische Mitgliederversammlungen zu bestimmten Schwerpunkten anderer Volkswirtschaftsbereiche durchgeführt werden. Sie tragen in erster Linie informativen Cha- rakter über territoriale Probleme. Dadurch können die Genossen in ihrem Arbeitsbereich beim vielseitigen Kontakt mit den Patienten zu Belangen des Territoriums besser argumentieren. Ohne Zweifel wird damit nicht nur eine Information gegeben, sondern auch die Mitgliederversammlung interessanter gestaltet. Bisher war es so, daß leitende Genossen aus anderen Bereichen, zum Beispiel des Bauwesens, vor unserer Mitgliederversammlung über ihre Aufgaben, Ziele und Probleme sprachen. In der APO-Leitung überlegten wir, wie man diese Methode noch verbessern könnte. Schon geraume Zeit hatten wir uns vorgenommen, im Kreise unserer Genossen über die Belange der Kultur zu sprechen. Was lag näher, als diese Mitgliederversammlung nach genauer Absprache direkt im Brandenburger Theater durchzuführen? Nun wurde nicht einfach eine Vorstellung besucht. Das wäre für beide Seiten das Einfachste gewesen. Bei der Vorabsprache zeigte sich, daß zur Erreichung unseres eigentlichen Ziels ein aufwendigerer Weg nötig ist. Ein „Blick hinter die Kulissen" des Thea- *636 NW 16/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.