Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 606

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 606 (NW ZK SED DDR 1985, S. 606); Wie unsere Parteigruppe hilft, das Kampfprogramm der BPO zu verwirklichen 14 Mitglieder und Kandidaten gehören zu unserer Parteigruppe in der Schiffsbauvormontage der Rostocker Warnowwerft. Durch aktives Handeln, parteiliches Auftreten, vorbildliche Arbeitsdisziplin und Einsatzbereitschaft wollen wir gewährleisten, daß die 49 Werktätigen des Meisterbereiches unseres Genossen Eckhard Pippig ihre Aufgaben gut erfüllen. In dem Bereich arbeiten verschiedene Gewerke - Schiffbauer, Schweißer und Kranfahrer - in drei Schichten, rund um die Uhr. Die Parteigruppe wird im Arbeitskollektiv politisch wirksam, weil in jeder Schicht Genossen tätig sind, das politische Gespräch mit den Werktätigen führen, ihnen Beschlüsse der Leitung der BPO oder der APO-Mitglie-derversammlung erläutern sowie Fragen zur Innen-und Außenpolitik der Partei beantworten. Auf unserer Werft werden in diesem Jahr 10 Schiffe gebaut. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an alle Kollektive und Werftarbeiter. Wie die Parteiorganisation die Werktätigen dafür mobilisieren will, ist Gegenstand des Kampfprogramms. Wie trägt nun die Parteigruppe dazu bei, dieses Kampfprogramm unserer BPO zu verwirklichen? Im Kampfprogramm wurden unserer Parteigruppe konkrete Aufgaben gestellt. Im Mittelpunkt unseres ideologischen und erzieherischen Wirkens steht die tägliche Erfüllung und zielgerichtete Überbietung der ökonomischen Aufgaben des Meisterbereiches. So sind zum Beispiel alle Kennziffern des Planes Wissenschaft und Technik zu erfüllen, die bauablaufbedingten Termine einzuhalten, und die geplanten, beeinflußbaren Ausfallzeiten zu senken. Sparsam ist mit der Energie, den Werkstoffen und Hilfs- materialien umzugehen. Das Kampfprogramm verpflichtet unsere Parteigruppe, in allen Arbeitsgruppen des Kollektivs auf ein strenges Regime der Disziplin, Ordnung und Sicherheit hinzuwirken sowie das gesellschaftliche Arbeitsvermögen und die Grundfonds noch effektiver auszulasten. Jeder Genosse hat eine Aufgabe Eine besonders aktive Rolle in unserem Partei- und Arbeitskollektiv spielt unser Meister Eckhard Pippig. Seine Initiative „Arbeitszeit ist Leistungszeit" steht im Mittelpunkt der politischen Arbeit der Genossen. Sie ist darauf gerichtet, Reserven bei jedem einzelnen im Kollektiv zu mobilisieren, um die Differenz zwischen Arbeitszeit und Leistungszeit weiter zu verringern und schließlich zu beseitigen. In diesem Sinne kämpft unsere Parteigruppe. Sie hat aus dem Kampfprogramm der APO Parteiaufträge für die Genossen abgeleitet. Diese wurden in den Arbeitsplan der Parteigruppe aufgenommen. So hat jeder Genosse seine konkrete Aufgabe. Genosse Fritz Sommer zum Beispiel ist als Agitator eingesetzt, während Genösse Günter Orlowski unsere politischen Positionen als Vertrauensmann der Gewerkschaftsgruppe vertritt. Unsere Parteigruppe verständigte sich im Verlauf der Plandiskussion in einer Beratung, warum es sinnvoll und real ist, neue Leistungsziele zu stellen und anzustreben. In der Diskussion dazu vertraten alle Genossen einheitlich den Standpunkt: Weniger als bisher kommt nicht in Frage; denn intensive Parteitagsvorbereitung heißt auch für unsere Partei- ferenz auch daran gearbeitet, bei der Nutzung und beim Einsatz einheimischer Werk- und Rohstoffe voranzukommen. Die wissenschaftlich-technische Arbeit zum umfassenden Einsatz von technischen Glaserzeugnissen für das Bauwesen wird darum intensiv weitergeführt. Ein Schwerpunkt im Kampfprogramm, auf den die Initiativen der Genossen in unserem Direktorat Komplexe Vorbereitung gerichtet sind, ist die Erzetfgnisentwicklung, die auch bei uns besonders der modifizierten Plattenbauweise gilt. Dabei geht es um eine weitere Rationalisierung der Projekte für den innerstädtischen Wohnungsbau und für den Gesellschaftsbau und damit eng verbunden um eine gezielte Senkung der Bauzeiten und des Materialaufwandes. Die Parteileitung stellt als Orientierung den Genossen Architekten, Ingenieuren und Ökonomen in Vorbereitung der persönlichen Gespräche die Aufgabe, Ingenieur- und Projektpässe in völlig neuer Qualität zu erarbeiten. In Vorbereitung dafür hat die Parteileitung besonders mit Genossen aus Ju-gendforscherkollektiven konstruktive Diskussionen geführt, in denen gute und eindeutige Positionen entwickelt wurden. Es wurden Aktivitäten ausgelöst, auch auf dem Gebiet von Wis- senschaft und Technik die Entwicklungszeiten wesentlich zu verkürzen und höchste ökonomische Ergebnisse zu erzielen. Es wurden Schritte eingeleitet, um über den Leistungsvergleich innerhalb des Bezirkes und auch über den Erzeugnisgruppenverband Wohnungsund Gesellschaftsbau des Ministeriums für Bauwesen zu noch gezielteren Aktivitäten und Initiativen zu gelangen. Den Kampf um die weitere Senkung des Bauzeitaufwandes und die Verkürzung der Bauzeiten sowie um eine höhere Qualität des Bauens wollen wir politisch-ideologisch besonders mit dem Parteilehrjahr, mit 606 NW 15/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.