Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 581

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 581 (NW ZK SED DDR 1985, S. 581); Bei der Kreisleitung Güstrow der SED besteht ein Kabinett zum Parteilehrjahr. Es vermittelt wertvolle Erfahrungen zum Inhalt und zur Organisation des Parteilehrjahres. Foto: Uwe Seemann deutschen Sozialdemokratie verkörpert. Sie setzt das Werk der von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ins Leben gerufenen und von Ernst Thälmann zur marxistisch-leninistischen Massenpartei geschmiedeten KPD fort und erfüllt das Vermächtnis der antifaschistischen Widerstandskämpfer. In der DDR kann die Arbeiterklasse ihrer historischen Mission gerecht werden, weil mit der Vereinigung der KPD und SPD zur SED im April 1946 die vom Imperialismus und Opportunismus verursachte Spaltung ihrer Reihen überwunden und ihre Einheit auf revolutionärer Grundlage hergestellt wurde, weil sie seitdem von einer zielklaren, kampfgestählten, marxistisch-leninistischen Partei geführt wird. In all den Jahren erwies sich unsere Partei als Partei der revolutionären Aktion. Unter ihrer Führung haben die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten die Deutsche Demokratische Republik geschaffen, mit deren Gründung im Oktober 1949 ein Wendepunkt in der deutschen Geschichte und der Geschichte Europas eintrat. In einem einheitlichen revolutionären Prozeß wurden die antifaschistisch-demokratische Umwälzung vollzogen und die Grundlagen des Sozialismus gelegt. Seit dem VIII. Parteitag gestaltet die SED eng verbunden mit den Volksmassen die entwickelte sozialistische Gesellschaft, verwirklicht sie die vom IX. und X. Parteitag bekräftigte Politik der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Ergebnisse der sozialistischen Revolution bestätigen eindrucksvoll: Große Ziele in Soziale Sicherheit und Geborgenheit, Gerechtigkeit und Freiheit, steter der Republik sozialer Fortschritt, Gewährleistung der Menschenrechte wie das Recht verwirklicht auf Arbeit, Bildung für alle, Gleichberechtigung der Geschlechter - diese großen Ziele der revolutionären Arbeiterbewegung sind in der DDR Wirklichkeit. Mit dem Wohnungsbauprogramm wird eine alte Forderung der Arbeiterbewegung erfüllt. Bei der Behandlung dieser großen historischen Errungenschaften soll jeder besser verstehen, daß sie bei uns gesellschaftliche Realität wurden. NW 15/1985 (40.) 581;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 581 (NW ZK SED DDR 1985, S. 581) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 581 (NW ZK SED DDR 1985, S. 581)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.

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