Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 576

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 576 (NW ZK SED DDR 1985, S. 576); All das zeugt von der rastlosen, fruchtbaren theoretischen und praktischen Tätigkeit der Partei. Dank der Führungsrolle der BKP, dank der Zusammenarbeit mit den sozialistischen Bruderländern und an erster Stelle mit der Sowjetunion, nahm die Volksrepublik Bulgarien in den Jahren nach dem XII. Parteitag eine allseitige Entwicklung. Wir gehen dem XIII. Parteitag in dem Bewußtsein entgegen, beachtlich vorangekommen zu sein, und planen auf dieser Grundlage die Zukunft. Bestimmend für unsere marxistisch-leninistische Partei ist die Regel, sich mit dem Erreichten nicht zufrieden zu geben. Die Stärke der Partei besteht darin, daß sie der strengste Richter ihrer eigenen Arbeit ist, daß sie sich Schwächen und Mängeln gegenüber stets äußerst kritisch verhält und nicht Wenn es etwas gibt, dem heute besondere Aufmerksamkeit gilt, so ist das die Einheit von Wort und Tat. Es ist kein Geheimnis, daß es nicht wenige Fälle gibt, da diese Einheit fehlt, da auch Kommunisten schöne, beeindruk-kende Worte von sich geben, ihre Taten und ihr Verhalten jedoch von dem Gesagten weit entfernt sind. In nicht wenigen Kollektiven wird eine nachlässige Atmosphäre geduldet, und man sorgt sich nicht um die Erhaltung und Mehrung des Volkseigentums. Selbst eine oberflächliche Überprüfung würde eine Reihe nicht erfüllter, sich wiederholender Beschlüsse zutage fördern. Einzelne Kommunisten verstoßen gegen die Parteimoral und die sozialistische Gesetzlichkeit. Die Bulgarische Kommunistische Partei tritt derartigen Erscheinungen konsequent entgegen und zieht die betreffenden Genossen mit der ganzen Strenge ihres Statuts zur Verantwortung. Unser Volk löst Aufgaben, die ihrem Wesen und ihrer Bedeutung nach über den Rahmen des zwi- zuläßt, daß Stillstand ihre Kräfte lähmt. Das, was heute errungen ist, reicht morgen nicht mehr aus und bedeutet übermorgen schon ein Zurückbleiben. Das Niveau der Leitung durch die Partei ist in der Zeit nach dem XII. Parteitag erhöht und ihr Inhalt bereichert worden. Sichtbar ist die weitere Festigung der Grundorganisationen als politischer Kern der Arbeitskollektive. Das Bewußtsein der Kommunisten entwickelt sich, sie nehmen ihre Vorhutrolle als Vorbild in der Arbeit, der gesellschaftlichen Tätigkeit, in der Familie immer erfolgreicher wahr. Die Initiative des einzelnen, des Kollektivs, der Parteiorganisation entfaltet sich immer stärker. Diesen Weg der Vervollkommnung der Parteiarbeit werden wir bis zum XII. Parteitag und auch danach konsequent weitergehen. sehen beiden Parteitagen liegenden Zeitraumes weit hinausgehen. Die ganze Partei, das ganze Volk stehen unter dem nachhaltigen Einfluß der Beschlüsse des Feburarplenums des ZK der BKP. „Die Durchführung der wissenschaftlich-technischen Revolution", sagte Genosse Todor Shiwkow in seiner Eröffnungsrede auf dem Februarplenum, „bedeutet unter den heutigen Bedingungen, die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten. Und umgekehrt: Die Gestaltung des entwickelten Sozialismus bei uns bedeutet, die wissenschaftlich-technische Revolution durchzuführen. Davon hängt in höchstem Maße das Wirksamwerden aller Gesetzmäßigkeiten des gegenwärtigen gesellschaftlichen Fortschritts zugunsten des Sozialismus ab." Ausgehend von diesem Standpunkt sollte jede Parteiorganisation ihre Arbeit heute, vor dem XIII. Parteitag werten. Hauptinhalt der Vorbereitung auf den Parteitag muß eine höchst ergebnisreiche Tätigkeit zur Verwirkli- chung der Beschlüsse des Februarplenums an der ganzen Front des sozialistischen Aufbaus sein. Wenn wir am 1. Oktober 1985 mit der Berichtswahlkampagne beginnen, sollte der hohe Gehalt der Beschlüsse dieses Plenums überall zum Tragen kommen. Jede Parteiorganisation wird nicht nur ihre Arbeit im vergangenen Jahr einschätzen, sondern prüfen, wie die Aufgaben zwischen dem XII. und dem XIII. Parteitag erfüllt wurden. Der Parteitag wird erneut ein ausführliches Gespräch zwischen Partei und Volk sein. Einer guten Tradition folgend, wird sich das ganze Volk mit dem Rechenschaftsbericht des ZK der BKP und den Thesen, die vorher veröffentlicht werden, vertraut machen. Diese Tatsache ist ein Ausdruck der sozialistischen Demokratie. Im April 1986 wird der XIII. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei seine Arbeit aufnehmen. Das Klima in unserer Partei ist, wie es sich für den April gehört, frühlingshaft und frisch, heiter und frühlingshaft ist auch die Atmosphäre in unserem Land. Jeder von uns muß im Ringen um die bestmögliche Vorbereitung auf den XIII. Parteitag seinen Platz finden. Vollbringen wir zu Ehren des Parteitages neue, gute Taten, lösen wir rasch, kühn, auf revolutionäre Art die vom Neuerergeist getragenen Aufgaben. Die Zeit, die Partei verlangen viel. Wir können, wir müssen das große Vertrauen, das in uns gesetzt wird, rechtfertigen, wir können, wir müssen am weiteren großen Kampf um die Vervollkommnung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, um den allseitigen Aufschwung unseres Landes, um das Glück und das Wohl eines jeden Menschen, einer jeden Familie, eines jeden Kollektivs in der Volksrepublik Bulgarien teilnehmen und Talent und Geist, Willen und Herz dreinlegen. Aus „Rabotnitschesko Delo" Nr. 70/1985 Überall die Einheit von Wort und Tat sichern 576 NW 14/1985 (40.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 576 (NW ZK SED DDR 1985, S. 576) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 576 (NW ZK SED DDR 1985, S. 576)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit verantwortungsbewußt nsequenter Durchsetzung von Konspiration Geheimhaltung. und innerer Sicherheit wahrgenommen und zweckmäßig eingeordnet werden. Sie haben für die Realisierung -in Rahmen der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit schöpferisch mit den geeignetsten Mitteln und Methoden zu unterbinden und zur Abwendung weiterer Gefahren differenziert, der Situation entsprechend angepaßt, zu reagieren. Die hohe Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug. Das trifft besonders auf die Verhafteten zu, die wegen des dringenden Tatverdachtes der Spionage gemäß Strafgesetzbuch durch Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren bearbeitet werden.

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