Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 576

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 576 (NW ZK SED DDR 1985, S. 576); All das zeugt von der rastlosen, fruchtbaren theoretischen und praktischen Tätigkeit der Partei. Dank der Führungsrolle der BKP, dank der Zusammenarbeit mit den sozialistischen Bruderländern und an erster Stelle mit der Sowjetunion, nahm die Volksrepublik Bulgarien in den Jahren nach dem XII. Parteitag eine allseitige Entwicklung. Wir gehen dem XIII. Parteitag in dem Bewußtsein entgegen, beachtlich vorangekommen zu sein, und planen auf dieser Grundlage die Zukunft. Bestimmend für unsere marxistisch-leninistische Partei ist die Regel, sich mit dem Erreichten nicht zufrieden zu geben. Die Stärke der Partei besteht darin, daß sie der strengste Richter ihrer eigenen Arbeit ist, daß sie sich Schwächen und Mängeln gegenüber stets äußerst kritisch verhält und nicht Wenn es etwas gibt, dem heute besondere Aufmerksamkeit gilt, so ist das die Einheit von Wort und Tat. Es ist kein Geheimnis, daß es nicht wenige Fälle gibt, da diese Einheit fehlt, da auch Kommunisten schöne, beeindruk-kende Worte von sich geben, ihre Taten und ihr Verhalten jedoch von dem Gesagten weit entfernt sind. In nicht wenigen Kollektiven wird eine nachlässige Atmosphäre geduldet, und man sorgt sich nicht um die Erhaltung und Mehrung des Volkseigentums. Selbst eine oberflächliche Überprüfung würde eine Reihe nicht erfüllter, sich wiederholender Beschlüsse zutage fördern. Einzelne Kommunisten verstoßen gegen die Parteimoral und die sozialistische Gesetzlichkeit. Die Bulgarische Kommunistische Partei tritt derartigen Erscheinungen konsequent entgegen und zieht die betreffenden Genossen mit der ganzen Strenge ihres Statuts zur Verantwortung. Unser Volk löst Aufgaben, die ihrem Wesen und ihrer Bedeutung nach über den Rahmen des zwi- zuläßt, daß Stillstand ihre Kräfte lähmt. Das, was heute errungen ist, reicht morgen nicht mehr aus und bedeutet übermorgen schon ein Zurückbleiben. Das Niveau der Leitung durch die Partei ist in der Zeit nach dem XII. Parteitag erhöht und ihr Inhalt bereichert worden. Sichtbar ist die weitere Festigung der Grundorganisationen als politischer Kern der Arbeitskollektive. Das Bewußtsein der Kommunisten entwickelt sich, sie nehmen ihre Vorhutrolle als Vorbild in der Arbeit, der gesellschaftlichen Tätigkeit, in der Familie immer erfolgreicher wahr. Die Initiative des einzelnen, des Kollektivs, der Parteiorganisation entfaltet sich immer stärker. Diesen Weg der Vervollkommnung der Parteiarbeit werden wir bis zum XII. Parteitag und auch danach konsequent weitergehen. sehen beiden Parteitagen liegenden Zeitraumes weit hinausgehen. Die ganze Partei, das ganze Volk stehen unter dem nachhaltigen Einfluß der Beschlüsse des Feburarplenums des ZK der BKP. „Die Durchführung der wissenschaftlich-technischen Revolution", sagte Genosse Todor Shiwkow in seiner Eröffnungsrede auf dem Februarplenum, „bedeutet unter den heutigen Bedingungen, die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten. Und umgekehrt: Die Gestaltung des entwickelten Sozialismus bei uns bedeutet, die wissenschaftlich-technische Revolution durchzuführen. Davon hängt in höchstem Maße das Wirksamwerden aller Gesetzmäßigkeiten des gegenwärtigen gesellschaftlichen Fortschritts zugunsten des Sozialismus ab." Ausgehend von diesem Standpunkt sollte jede Parteiorganisation ihre Arbeit heute, vor dem XIII. Parteitag werten. Hauptinhalt der Vorbereitung auf den Parteitag muß eine höchst ergebnisreiche Tätigkeit zur Verwirkli- chung der Beschlüsse des Februarplenums an der ganzen Front des sozialistischen Aufbaus sein. Wenn wir am 1. Oktober 1985 mit der Berichtswahlkampagne beginnen, sollte der hohe Gehalt der Beschlüsse dieses Plenums überall zum Tragen kommen. Jede Parteiorganisation wird nicht nur ihre Arbeit im vergangenen Jahr einschätzen, sondern prüfen, wie die Aufgaben zwischen dem XII. und dem XIII. Parteitag erfüllt wurden. Der Parteitag wird erneut ein ausführliches Gespräch zwischen Partei und Volk sein. Einer guten Tradition folgend, wird sich das ganze Volk mit dem Rechenschaftsbericht des ZK der BKP und den Thesen, die vorher veröffentlicht werden, vertraut machen. Diese Tatsache ist ein Ausdruck der sozialistischen Demokratie. Im April 1986 wird der XIII. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei seine Arbeit aufnehmen. Das Klima in unserer Partei ist, wie es sich für den April gehört, frühlingshaft und frisch, heiter und frühlingshaft ist auch die Atmosphäre in unserem Land. Jeder von uns muß im Ringen um die bestmögliche Vorbereitung auf den XIII. Parteitag seinen Platz finden. Vollbringen wir zu Ehren des Parteitages neue, gute Taten, lösen wir rasch, kühn, auf revolutionäre Art die vom Neuerergeist getragenen Aufgaben. Die Zeit, die Partei verlangen viel. Wir können, wir müssen das große Vertrauen, das in uns gesetzt wird, rechtfertigen, wir können, wir müssen am weiteren großen Kampf um die Vervollkommnung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, um den allseitigen Aufschwung unseres Landes, um das Glück und das Wohl eines jeden Menschen, einer jeden Familie, eines jeden Kollektivs in der Volksrepublik Bulgarien teilnehmen und Talent und Geist, Willen und Herz dreinlegen. Aus „Rabotnitschesko Delo" Nr. 70/1985 Überall die Einheit von Wort und Tat sichern 576 NW 14/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie Untersuchung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ist unter diesen Bedingungen konsequent durchzusetzen. Anforderungen zur eiteren Erhöhung dor Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung ist zu gewährleisten ständig darauf hinzuwirken, daß das sozialistische Recht - von den Normen der Staatsverbrechen und der Straftaten gegen die staatliche Ordnung der DDR. Bei der Aufklärung dieser politisch-operativ relevanten Erscheinungen und aktionsbezogener Straftaten, die Ausdruck des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher sind, zu gewährleisten, daß unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit nicht beseitigt werden kann. Auch diese spezifischen Formen diszipliniertenden Zwanges sind nur so lange aufrechtzuerhalten, wie sie zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit notwendig sind.