Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 575

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 575 (NW ZK SED DDR 1985, S. 575); BKP setzt konsequent ihre leninistische Politik fort Das Februarplenum des ZK der BKP beschloß, den XIII. Parteitag der Bulgarischen Kommunistischen Partei für die erste Aprilhälfte 1986 einzuberufen. Der Parteitag wird den Rechenschaftsbericht des ZK der BKP über den Zeitraum zwischen dem XII. und dem XIII. Parteitag und die bevorstehenden Aufgaben erörtern, er wird die Thesen über die soziale, ökonomische und kulturelle Entwicklung der Volksrepublik Bulgarien im achten Planjahrfünft bestätigen, den Rechenschaftsbericht der Zentralen Kon-troll- und Revisionskommission der BKP erörtern und die zentralen Leitungsorgane der Partei wählen. Bis zur Eröffnung des XIII. Parteitages verbleibt noch ein Jahr. Doch ist die Vorbereitung darauf in vollem Gange. Das betrifft sowohl die Kommunisten, die Parteiorganisationen und -komitees als auch jeden Bürger unseres sozialistischen Staates. Jedem der Parteitage gebührt ein spezifischer Platz in unserer jüngsten Geschichte. Auf dem V. Parteitag unterzog der unvergeßliche Georgi Dimitroff den von der Partei zurückgelegten Weg einer tiefschürfenden wissenschaftlichen marxistisch-leninistischen Analyse. Er umriß die unmittelbaren und die künftigen Aufgaben und verwies auf die Wesenszüge der Volksdemokratie als Form der Diktatur des Proletariats. Der X. Parteitag erörterte und beschloß das Programm der Partei, der XII. Parteitag erarbeitete neue Aspekte und Methoden zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Da wir uns die bedeutungsvollsten Foren der Bulgarischen Kommunistischen Partei in Erinnerung rufen, können wir nicht umhin, das Aprilplenum des Zentralkomitees von 1956 zu erwähnen. Seitdem sind nun fast dreißig Jahre vergangen, doch der lebensspendende Einfluß dieses Plenums ist noch ebenso stark wie damals. Leninscher Geist ist Unterpfand für weitere Erfolge Wenn unser Land heute in aller Welt geachtet und anerkannt wird, wenn immer mehr Freunde in anderen Ländern den Erfahrungen der Bulgarischen Kommunistischen Partei Beachtung schenken, wenn wir uns der festen politisch-moralischen Einheit des Volkes erfreuen, so ist das in erster Linie der Partei zu verdanken, ihrer Fähigkeit, konsequent und unbeirrt, schöpferisch und voller Neuerergeist, revolutionär und vorwärtsstrebend ihre leninistische Generallinie durchzusetzen. Diese Linie ist auch das Unterpfand für unsere künftigen Erfolge. Die Tragweite des bevorstehenden XIII. Parteitages wird durch das reiche Geschehen des Zeitraums bedingt, den er analysieren wird. Die Jahre nach dem XII. Parteitag waren Jahre harter Arbeit und der Vorbereitung des konsequenten ökonomischen Vorgehens. Es werden Bedingungen geschaffen, die hohe Disziplin, qualitätsgerechte Arbeit, Entlohnung der Arbeit nach der Leistung und hohes Interesse an der schnellstmöglichen Überleitung der Spitzenleistungen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts gewährleisten. Der Zeitraum nach dem XII. Parteitag brachte die ersten Ergebnisse im Kampf um eine entscheidende Verbesserung der Erzeugnisqualität. Die Beschlüsse der Nationalen Parteikonferenz (1984), das langfristige Programm der Partei zur Verbesserung der Qualität sind eine feste und reale Basis für einen langen Zeitraum. Die Jahre nach dem XII. Parteitag standen im Zeichen bedeutungsvoller grundlegender Ausarbeitungen der BKP. Es handelt sich in erster Linie um die Rechenschaftsberichte, Reden, Aufsätze, Diskussionsbeiträge und Ansprachen des Genossen Todor Shiwkow, die in dem Werk „Der XII. Parteitag der BKP und die weitere Gestaltung des reifen Sozialismus. Probleme, Aufgaben, Methoden" (1982) zusammengefaßt wurden. Viele neue Ideen werden auf diesen Seiten dargelegt zur materiell-technischen Basis des reifen Sozialismus, über den Eigentümer und Verwalter des sozialistischen Eigentums, die Widersprüche in der sozialistischen Gesellschaft, die Rolle der Gewerkschaften, des Dimi-troffschen Komsomol, der Vaterländischen Front, der Genossenschaftsbewegung. NW 14/1985 (40.) 575;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 575 (NW ZK SED DDR 1985, S. 575) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 575 (NW ZK SED DDR 1985, S. 575)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der erfordert, daß wir zu jeder Zeit die Lage im Innern voll beherrschen. Deshalb brauchen wir in verstärktem Maße von den Informationen zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge ist mit dem Einsatz der und zweckmäßig zu kombinieren hat Voraussetzungen für den zielgerichteten Einsatz der und zu schaffen.

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