Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 572

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 572 (NW ZK SED DDR 1985, S. 572); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Warum fürchtet und wie bekämpft der Imperialismus die Friedensbewegung? Millionen Menschen gegen NATO-Politik UdSSR ist Hauptmacht des Friedens Demagogie, Diskriminierung und Gewalt Die Friedensbewegung in den imperialistischen Staaten hat sich im Verlaufe des Kampfes gegen den NATO-Raketenbeschluß zur größten und einflußreichsten Volks- und Massenbewegung in der Nachkriegsgeschichte entwickelt. Dabei stehen die kommunistischen und Arbeiterparteien, in der BRD die DKP, an der Spitze im Ringen zur Erhaltung des Friedens, zur Verhinderung einer nuklearen Katastrophe. 1983 beteiligten sich nahezu 35 Millionen Bürger an Friedensaktionen. Gerade auch nach der begonnenen Raketenstationierung bewies und beweist die Friedensbewegung ihre Kraft, wovon die Herbstaktionen 1984 in der BRD, die Protestdemonstrationen in Belgien gegen den Stationierungsbeschluß der Regierung Martens, die Ostermärsche 1985 in der BRD Zeugnis ablegen. Es ist in der Tat so, daß immer Eine bedeutende Rolle im Rahmen der weltweit agierenden Friedenskräfte spielt die Böwe-gung der Nichtpaktgebundenen. Sie beteiligt sich in den letzten Jahren zunehmend am Kampf für Frieden und Abrüstung, für die Minderung der militärischen Konfrontation und die Gesundung der interhationalen Lage. So unterstützte sie in ihrer Mehrheit die von der 39. UN-Vollversamm- größere Teile der Bevölkerung erkennen, daß das demagogisch als „Sicherheitspolitik" ausgegebene Treiben und die Nuklearstrategie der NATO die Ursache wachsender Friedensgefährdung sind. Der Friedensbewegung gehören heute große Teile der Sozialdemokratie an. Tatsache ist auch, daß sich die Mehrheit der Parteien der Sozialistischen Internationale von dem Stationierungsbeschluß der NATO distanziert und sich deutlich von dem militanten Konfrontations- und Hochrüstungskurs der Reagan-Administration abgegrenzt hat. So treten Sozialdemokraten gemeinsam mit Kommunisten und anderen demokratischen Kräften für das friedenssichernde militärstrategische Gleichgewicht auf immer niedrigerem Niveau und für die Verhinderung der Militarisierung des Weltraums ein. lung verabschiedeten 33 Abrüstungsresolutionen. In diesem Zusammenhang ist der Appell der Staats- und Regierungschefs von Argentinien, Griechenland, Indien, Mexiko, Tansania und Schweden besonders zu beachten, in dem erklärt wird, daß ein Kernwaffenkrieg verhindert werden kann, wenn die Friedenskräfte auf dem gesamten Erdball gemeinsam ihre Stimme erheben und handeln. Der Kampf der Friedensbewegung hat wesentlich mitbewirkt, daß die Interessendivergenzen zwischen den USA und den westeuropäischen NATO-Staaten deutlicher als je zuvor zutage getreten sind. So bringen selbst regierende Kreise Westeuropas ihre Befürchtungen angesichts des abenteuerlichen Hochrü-stungs- und Konfrontationskurses der aggressivsten Kreise der USA zum Ausdruck. „Mit am deutlichsten wird dies", unterstrich Genosse Erich Honecker auf der 10. ZK-Tagung, „an der Auseinandersetzung über die 'Sternenkriegs'-Pläne der US-Ad-ministration und die Beteiligung daran."1 Der erhebliche Aufschwung der Friedensbewegung in den imperialistischen Staaten und deren wachsender Einfluß auf die öffentliche Meinung in diesen Ländern haben bei den aggressivsten imperialistischen Kräften heftige Reaktionen ausgelöst. Sie sind zu Beginn der 80er Jahre zum Generalangriff gegen die Massenbewegung für Frieden und Abrüstung übergegangen. So haben die Verfechter des Konfrontations- und Hochrüstungskurses unmittelbar mit der Herausbildung der Friedensbewegung einen Propagandakrieg in beispiellosen Dimensionen entfaltet. Dieser zielt vor allem darauf, die militante Konfrontations- und Hochrüstungspolitik der USA zu rechtfertigen und propagandistisch abzusichern sowie der wachsenden Ausstrahlungskraft der Friedens- und Abrüstungspolitik der Warschauer Vertragsstaaten entgegenzuwirken. Um Wirkungen im Sinne dieser Nichtpaktgebundene Staaten sind bedeutende Kraft 572 NW 14/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit treffen. Diese bedürfen der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichts. Der Leiter des Untersuchungsorgans ist zu informieren.