Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 557

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 557 (NW ZK SED DDR 1985, S. 557); ?NW 14/1985 (40.) in Forschung und Entwicklung eine hoehere Effektivitaet zu erreichen. Im engen Zusammenwirken mit den Praxispartnern sind die Einheit von Grundlagenforschung, angewandter Forschung und Ueberfuehrung in die Produktion und damit hohe volkswirtschaftliche Effekte zu gewaehrleisten. Eine Fuehrungsanforderung von erstrangiger Bedeutung ist die Kooperation in Ausbildung und Erziehung zwischen den Hochschulen und ihren Partnern in Wissenschaft und Wirtschaft, die Einheit von Lehre und Forschung mit hoeherem Niveau zu verwirklichen und dem Sozialismus ergebene, politisch und fachlich gut ausgeruestete Spezialisten und Leitungskader heranzubilden. Die Genossen beraten, wie die gesellschaftliche Wirksamkeit der wissenschaftlichen Arbeit in Lehre und Forschung weiter zu erhoehen ist. In den Mittelpunkt gehoeren Massnahmen zur Umsetzung der Beschluesse des Zentralkomitees, mit denen die Ausbildung und Erziehung der Studenten auf die Anforderungen der 90er Jahre eingestellt, die Eigenverantwortung fuer das Studium, fuer die selbstaendige wissenschaftliche Arbeit tiefer ausgepraegt werden. Besondere Aufmerksamkeit widmen die Parteiorganisationen der Foerderung von Begabungen und Talenten und der planmaessigen Heranbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Die Parteiorganisationen in allen gesellschaftlichen Bereichen zieh?n konkrete Schlussfolgerungen zur vollen Wahrnehmung ihrer Verantwortung fuer die kommunistische Erziehung der Jugend und fuer die aktive Unterstuetzung der Volksbildungseinrichtungen im Territorium. Eine Kernfrage der Parteiarbeit in den allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen, den Kindergaerten, den Lehrerbildungsstaetten, den ausserschulischen Einrichtungen und den Staetten der Jugendhilfe ist, die Bildung und Erziehung der Jugend auf die Herausbildung der kommunistischen Weltanschauung und Moral, auf die Formung ihrer Charaktereigenschaften zu richten. Das erfordert, der schoepferischen Bewegung der Paedagogen fuer ein hohes Niveau jeder Unterrichtsstunde und der gesamten paedagogischen Arbeit sowie einer wirksamen Verbindung von Schule und Leben mit den Parteiwahlen einen neuen Aufschwung zu verleihen. Die Parteiorganisationen beraten darueber, wie die Genossen durch eine wirksame politisch-ideologische Arbeit die patriotische und internationalistische Erziehung der Kinder und Jugendlichen, vor allem ihre Freundschaft zur Sowjetunion, ihre bewusste Einstellung zum Lernen und zur Arbeit sowie zur Verteidigung des Sozialismus weiter vertiefen. Im Mittelpunkt der Taetigkeit der Parteiorganisationen muss die allseitige Befaehigung und Unterstuetzung der Lehrer stehen. Von sei- 18 Bei der weiteren Fortfuehrung des Wohnungsbauprogramms steht die Aufgabe, Neubau und Rekonstruktion, Modernisierung und Erhaltung, insbesondere in den innerstaedtischen Gebieten, noch besser miteinander zu verbinden. Es gilt, alle territorialen Reserven und das Leistungsvermoegen der Kreisbaubetriebe, der Gebaeudewirtschaftsbetriebe, der Produktionsgenossenschaften und des privaten Handwerkes sowie der Baukollektive der Industrie und der Landwirtschaft noch wirksamer in den Dienst des Wohnungsbauprogramms zu stellen. Dabei ist der Einfluss der Parteiorganisationen insbesondere auf die Erhoehung der Reparaturleistungen zu verstaerken und die Buergerinitiative ?Schoener unsere Staedte und Gemeinden - Mach mit!" noch zielstrebiger zu foerdern. Die erfolgreiche Verwirklichung der neuen Etappe der oekonomischen Strategie in der Landwirtschaft erfordert einen hohen Lei-stungs- und Effektivitaetszuwachs in der Agrarproduktion durch umfassende Intensivierung auf lange Sicht. Die Berichtswahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen beraten und beschliessen, wie die Kampfkraft der Parteiorganisationen weiter gestaerkt und ihr politischer Einfluss in den Kollektiven der Genossenschaftsbauern und Arbeiter erhoeht wird. Sie eroertern, wie die auf dem festen Buendnis der Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern beruhende Agrarpolitik der SED in allen LPG, VEG und Betrieben der sozialistischen Land-, Forst- und Nahrungsgueterwirtschaft erfolgreich verwirklicht und alle Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes zur Versorgung der Bevoelkerung mit Nahrungsguetern und der Industrie mit Rohstoffen Tag fuer Tag zuverlaessig erfuellt werden. Im Mittelpunkt der Partei- und Massenarbeit steht, dem sozialistischen Wettbewerb in Vorbereitung des XI. Parteitages der SED in allen LPG, VEG und Betrieben Massencharakter zu verleihen und ihn zu einem staendigen Motor fuer die Stabilisierung und den weiteren Ausbau der Ertraege und Leistungen zu machen. Dabei ist stets der untrennbare Zusammenhang von Leistungswachstuem in der Pflanzen- und Tierproduktion, Festigung der LPG, Vertiefung ihrer Kooperation, Verbesserung des Verhaeltnisses von Aufwand und Ergebnis sowie der Entwicklung der Doerfer zu beachten. Grosses Augenmerk richten die Parteiorganisationen auf die weitere Ausgestaltung der sozialistischen Produktionsverhaeltnisse in der Landwirtschaft. Im Mittelpunkt steht die politische und oekonomische Festigung der LPG als Grundeinheiten der landwirtschaftlichen Produktion sowie die Vertiefung ihrer Kooperationsbeziehungen und der genossenschaftlichen Demokratie. Ueberzeugend ist zu klaeren, dass die Kooperation der spezialisierten LPG Pflanzen- und 11 11;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 557 (NW ZK SED DDR 1985, S. 557) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 557 (NW ZK SED DDR 1985, S. 557)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.

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