Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 548

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 548 (NW ZK SED DDR 1985, S. 548); Die 10. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hat beschlossen, auf der Grundlage des Par teistatuts sowie der Wahlordnung des Zentralkomitees die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Leitungen der Grundorganisationen, der Kreis- und Bezirksparteiorganisationen in der Zeit vom 14. Oktober 1985 bis 16. Februar 1986 durchzuführen. Vom 14. Oktober 1985 bis 14. Dezember 1985 die Rechenschaftslegung und Neuwahl der Parteigruppenorganisatoren und ihrer Stellvertreter, der Leitungen der Abteilungsparteiorganisationen und der Grundorganisationen, der zentralen Parteileitungen und Ortsleitungen; vom 11. Januar 1986 bis 18. Januar 1986 die Delegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Kreis-, Stadt-und Stadtbezirksleitungen; vom 8. Februar 1986 bis 16. Februar 1986 die Delegiertenkonferenzen zur Rechenschaftslegung und Neuwahl der Bezirksleitungen. I. Die Parteiwahlen 1985/86 erhalten mit der Vorbereitung des XI. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, der die nächste Wegstrecke bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR beschließen wird, ihr besonderes politisches Gewicht. Sie sind ein Zeitabschnitt höchster Aktivität der Mitglieder und Kandidaten der Partei zur weiteren Verwirklichung des Programms der SED, der schöpferischen initiativen aller Werktätigen für die Stärkung des Sozialismus und die Sicherung des Friedens. Es ist das Grundanliegen der Parteiwahlen, in allen Parteiorganisationen mit erhöhter Kampfbereitschaft jedes Genossen, in enger, vertrauensvoller Verbundenheit mit den Bürgern einen entscheidenden Beitrag für die allseitige Stärkung unserer sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik, für die Sicherung des Friedens und damit für das Wohl des Volkes, für das Glück der Menschen zu leisten. Die Parteiorganisationen konzentrieren ihr engagiertes Handeln auf die volle Ausschöpfung aller geistigen und materiellen Ressourcen für die Verwirklichung der Aufgabenstellung des Generalsekretärs des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, in der Beratung mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen und auf der 10. Tagung des Zentralkomitees. In ihren Berichtswahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen analysieren die Parteikollektive die Ergebnisse und Erfahrungen bei der Erfüllung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED und erör- 2 entwickeln, wie die Volksaussprache in Vorbereitung des XI. Parteitages der SED politisch geführt und der Massenkampf zur Erfüllung und gezielten Überbietung der volkswirtschaftlichen Aufgaben ergebnisreich organisiert wird. Es ist Auskunft zu geben über die Atmosphäre in den Berichtswahlversammlungen und Delegiertenkonferenzen, über die politische Stimmung in den Arbeitskollektiven und darüber, wie sich die Kommunisten an die Spitze des Kampfes fürdie umfassende Intensivierung der Produktion und für die Realisierung der in den Briefen an den Generalsekretär des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, enthaltenen Verpflichtungen stellen. Die Leitungen informieren, wie die in den vertrauensvollen individuellen Gesprächen mit allen Mitgliedern und Kandidaten unterbreiteten Ideen, Gedanken und guten Erfahrungen der Partei- und Massenarbeit ausgewertet und verallgemeinert werden. Auch der Inhalt der von den Kommunisten und anderen Werktätigen während der Parteiwahlen und in der Volksaussprache unterbreiteten Vorschläge, Hinweise und Kritiken sowie ihre gewissenhafte Auswertung, Bearbeitung und Realisierung sind gründlich einzuschätzen. § in 27 NW 14/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.