Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 528

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 528 (NW ZK SED DDR 1985, S. 528); Enge Zusammenarbeit mit „Zycie Partii" (NW) Vom 9. bis 12. Juni 1985 weilte eine Delegation der Zeitschrift „Neuer Weg" unter Leitung des Chefredakteurs, Genossen Werner Scholz, Mitglied der Zentralen Revisionskommission der SED, beim Bruderorgan „Zycie Partii" in Warschau. Im Mittelpunkt des Erfahrungsaustausches mit dem Redaktionskollegium dieser Zeitschrift standen die Beiträge der beiden Organe zur Vorbereitung der bevorstehenden Parteitage der SED und der PVAP. Zwischen den Redaktionen wurde vereinbart, die Zusammenarbeit zu intensivieren. Die Zeitschriften werden vor allem darüber berichten, wie mit den Parteiwahlen die Kampfkraft der Grundorganisationen und die Aktivität der Kommunisten erhöht werden. Außerdem wollen sie den Grundorganisationen bei der Verstärkung ihrer ideologischen Wirksamkeit noch besser helfen. In nächster Zeit werden sich die Bruderredaktionen besonders bei der Veröffentlichung von Beiträgen zur Vorbereitung des X. Parteitages der PVAP und des XI. Parteitages der SED unterstützen. Darüber führten die Delegationen in der Redaktion „Zycie Partii", im Wojewodschaftskomitee Bialystok der PVAP sowie in Grundorganisationen dieser Wojewodschaft zahlreiche Gespräche. Zum Abschluß ihres Aufenthaltes wurden die Mitarbeiter der Zeitschrift „Neuer Weg" im Zentralkomitee der PVAP vom Genossen Wlodzimierz Mokrzyszczak, Kandidat des Politbüros und Sekretär des ZK der PVAP, empfangen. Genosse Mokrzyszczak informierte die Abordnung der Redaktion „Neuer Weg" über den Inhalt der 20. Tagung des Zentralkomitees der PVAP, die am 12. Juni begann. Wie inzwischen die Tagespresse berichtete, hat das Zentralkomitee der PVAP be- schlossen, den X. Parteitag der PVAP für das II. Quartal 1986 einzuberufen. Das Politbüro wurde beauftragt, mit den Vorbereitungen zü beginnen und auf einer der nächsten Plenarsitzungen des ZK die programmatischen und organisatorischen Orientierungen des X. Parteitages darzulegen. Außerdem faßte das ZK Beschlüsse über die Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-organisatorischen Tätigkeit der Partei sowie zu den Sejm-Wahlen im Herbst dieses Jahres. Der PVAP gehören gegenwärtig 2,112 Millionen Mitglieder an (zur Zeit des VIII. Parteitages im Februar 1980 hatte die Partei über 3 Millionen Mitglieder). In der Wojewodschaft Bialystok, so erfuhr die Delegation, wurde die Kampfkraft der Parteiorganisation gestärkt. Die Parteiorganisation der Stadt Hajnowka zum Beispiel, einem Arbeiterzentrum mit einem großen Holzverarbeitungsbetrieb, ist durch die Aufnahme von Arbeitern und Jugendlichen vergrößert worden. In der Staatlichen Maschinenstation Siemia-tycze gehören 20 Prozent der Werktätigen der PVAP an. Der 1. Sekretär des Wojewodschaftskomitees konnte darauf verweisen, daß die Disziplin in den Grundorganisationen erhöht wurde. 90 Prozent der Grundorganisationen führen regelmäßig ihre Mitgliederversammlungen durch und haben die Parteischulung organisiert. Unter der Losung „Die Bedürfnisse des Volkes sind das Programm der Partei" verstärkt die Parteiorganisation der Wojewodschaft ihren Einfluß unter den Werktätigen und festigt das Vertrauen der Bevölkerung zur Partei. Mit viel Energie bemüht sie sich darum, ihren Einfluß auf die Jugend zu erweitern. Der Sekre- Der Kandidat des Politbüros wies darauf hin, daß gegenwärtig ein neues Parteiprogramm vorbereitet wird. Die Wahlen zum Sejm, so hob er hervor, erfordern von allen Grundorganisationen ein Maximum an Anstrengungen in der politisch-propagandistischen Arbeit. Im neuen Fünfjahrplan, der in der Wahlkampagne und bei der Vorbereitung des X. Parteitages breit diskutiert wird, gehe es um die Beschleunigung der ökonomischen Entwicklung und des technischen Fortschritts. tär des Wojewodschaftskomitees hob hervor, daß der Jugendaustausch mit der DDR der PVAP hilft, die Jugend im sozialistischen Sinne zu erziehen. In der Wojewodschaft gehören über 50 Prozent der Werktätigen der Gewerkschaft an. Die Lage ist aber sehr differenziert. Die Genossen wirken darauf ein, daß die Gewerkschaft unter den Arbeitern und Angestellten eine größere Anziehungskraft erhält. Sie begrüßen es, daß die Gewerkschaft im neuen Gesetz über die Gewerkschaften mehr Rechte beim Einsatz der Betriebsfonds, bei der Vergabe von Wohnungen, bei der Sozialversicherung, der Vertretung der Interessen der Belegschaft und bei der Organisierung des sozialistischen Wettbewerbs erhalten soll. Die Zeitschrift „Zycie Partii" hilft den Parteiorganisationen mit Beiträgen über die politischen Führung ökonomischer Prozesse. Sie hebt insbesondere die Vorbildrolle der Kommunisten hervor und unterstützt die Grundorganisationen bei der Durchsetzung der Leninschen Normen des Parteilebens. Sie zeigt an guten Beispielen, wie in der politischen Massenarbeit die Politik des Zentralkomitees der PVAP in den Arbeitskollektiven erläutert wird. Der PVAP gehören 2,112 Millionen Mitglieder an 528 NW 13/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und deren Stell vertretejp ppdiese Aufgaben durch ständige persönliche Einflußnahme und weitere ihrer Vorbildwirkung, in enger Zusammenarbeit mit der jeweiligen Parteileitung und dem zuständigen Kaderorgan zu erarbeiten. Die Erarbeitung erfolgt auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung des Leiters des der Hauptabteilung über erzielte Untersuchungsergebnisse und über sich abzeichnende, nicht aus eigener Kraft lösbare Probleme sowie über die begründeten Entscheidungsvorschläge; die kameradschaftliche Zusammenarbeit mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.