Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 527

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1985, S. 527); nen, stehen als Beispiel für Greuel, Gewalt und Menschenverachtung des Imperialismus und Faschismus. Genossin Ludmilla Chladkowa, Leiterin der Dokumentationsabteilung der Gedenkstätte „Kleine Festung Terezin", hob beispielsweise in einem Gespräch hervor, daß sich ihre Genossen und Mitarbeiter in besonderem Maße der Jugend widmen. Die jungen Menschen kennen weder Faschismus noch Imperialismus und imperialistischen Krieg aus eigenem Erleben. Tatsachen sind für Kommunisten stets Argumente in der politischen Überzeugungsarbeit. Terezin fiefert sie: die Zellen, die Hungerrationen, den Galgen, die Erschießungsstätte, die Tausenden Gräber mit ermordeten, verhungerten, von Seuchen und Krankheiten dahingerafften politischen Häftlingen. Ihr „Verbrechen":" Patrioten zu sein, sich nicht dem Stiefel der Okkupanten gebeugt zu haben, für sozialen Fortschritt, für Frieden und gegen den Krieg gekämpft zu haben. Die KPTsch verdeutlicht daran das aggressive und menschen-verachtende Wesen des Imperialismus und seiner schrecklichsten Ausgeburt, des Faschismus. Natürlich widerspiegelt sich in diesen Beispielen nur eine Seite des Wesens des Imperialismus, aber eine für ihn typische: die Unterdrückung, Unterjochung und Vernichtung Andersdenkender und -handelnder. Es ist ein folgerichtiger, logischer Schritt, daß die Genossen der Bruderpartei in der ÖSSR in der politisch-ideologischen Arbeit die Brücke vom Damals zum Heute schlagen. Die Gegenwart beweist, daß die aggressivsten imperialistischen Kräfte, insbesondere die der USA, einen Kurs der Gewalt, der Drohung gegenüber anderen Völkern, der Aggressivität und Menschenverachtung steuern. Stets ist es deshalb das Bestreben der Mitarbeiter solcher Gedenkstätten wie in Lidice oder Te- rezin, die Besucher - und dazu gehören stets viele junge Menschen - zu Schlußfolgerungen für ihr eigenes Handeln zu führen. Sie sollen erkennen, daß es angesichts der unmenschlichen Hochrüstungs- und Konfrontationspolitik der USA und der NATO darauf ankommt, mit der persönlichen Tat die sozialistische Heimat zu stärken und alles zu tun, um den Frieden zu erhalten und einen neuen Krieg zu verhindern. Dafür entwickelte und entwickelt das Kollektiv der Gedenkstätte Terezin, unter Führung der Partei, zahlreiche Aktivitäten und Initiativen. Die Mitarbeiter führen zum Beispiel regelmäßig Gespräche und Vorträge in Schulen des Kreises und über die Kreisgrenzen hinaus durch. Eine spezielle Schulungsform wurde in Vorbereitung und Durchführung des 40. Jahrestages des Sieges über den Hitlerfaschismus und der Befreiung der Tschechoslowakei durch die Sowjetarmee in Form einer Gedächtnisstafette entwickelt. Mehr als 67 Prozent der Mitglieder des Jugendverbandes nahmen an ihr teil. Hauptdokument dieser Stafette bildete ein Tagebuch, in dem die Pioniergruppen und die Kollektive des Jugendverbandes ihre Aktivitäten und Initiativen festhielten. Sie betrafen zum Beispiel Vorhaben der Kollektive dazu, wie der 1. Mai, der Tag der Befreiung und andere wichtige Gedenktage begangen werden sollen, wie das Studium und die Erforschung der Geschichte der örtlichen Arbeiterbewegung und des antifaschistischen Kampfes zu organisieren sind, welche Veranstaltungen zum 40. Jahrestag der Befreiung durchgeführt werden können. Im Tagebuch ist auch festgeschrieben, welchen zusätzlichen Beitrag die Kinder und Jugendlichen beim Lernen in der Schule, bei der Arbeit im Betrieb und beim Spezielle Vorträge werden auch für Lehrer organisiert, die mit ihren Schülern die Gedenkstätte besuchen möchten. In besonderem Maße unterstützt die KPTsch den Sozialistischen Jugendverband und hilft bei der Pflege und Nutzung der revolutionären Traditionen des antifaschistischen Kampfes. Die Traditionsarbeit ist unmittelbarer Bestandteil der Bildungs- und Erziehungsarbeit unter der Jugend. Mehr als die Hälfte der Schulungszeit im Sozialistischen Jugendverband wird der Wahrung der revolutionären Traditionen gewidmet. Dabei gibt es eine enge Zusammenarbeit der Leitungen des Jugendverbandes mit den Grundorganisationen der KPTsch sowie den Komitees der antifaschistischen Kämpfer. Studium leisten wollen. Gerade auch durch die Vorbildrolle der jungen Genossen des Jugendverbandes ist es mit der Gedächtnisstafette gelungen, den Beitrag der Jugend zur Realisierung der Wirtschaftspolitik der KPTsch zu erhöhen und die Wirksamkeit des Systems der politischen Bildung zu verbessern. Die KPTsch schenkt der Arbeit mit der Jugend und der Führung des Sozialistischen Jugendverbandes stets große Aufmerksamkeit. Sie läßt sich dabei von der bewährten Praxis und den Worten ihres Generalsekretärs, Genossen Gustav Husäk, leiten, daß die Fürsorge für die Jugend die Fürsorge für die Zukunft der Partei und der ganzen sozialistischen Gesellschaft ist. In diesem Sinne nutzen die Grundorganisationen der KPTsch die Erfahrungen der politisch-ideologischen Arbeit, um die junge Generation im Vorfeld des XVII. Parteitages der KPTsch und des 65. Jahrestages der Parteigründung zu neuen Initiativen und Taten zur Stärkung des Sozialismus und zur Sicherung des Friedens zu mobilisieren. Eine Gedächtnisstafette zum 40. Jahrestag des Sieges NW 13/1985 (40.) 527;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1985, S. 527) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 527 (NW ZK SED DDR 1985, S. 527)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.

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