Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 494

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 494 (NW ZK SED DDR 1985, S. 494); denskräfte und gemeinsames Handeln zur Verhinderung eines die Menschheit bedrohenden Krieges. Ausgehend davon, daß die Kommunisten im Kampf gegen Krieg und Faschismus, für Frieden und Demokratie Kräften unterschiedlicher politischer Auffassung und sozialer Herkunft vorangehen müssen, forderte der VII. Kongreß die kommunistischen Parteien auf, ihre Reihen zu festigen und geduldig, Schritt für Schritt den Massen die Grundfragen der kommunistischen Politik zu erläutern: die Einschätzung der internationalen Situation, das Geheimnis, wie Kriege entstehen, den Zusammenhang von Frieden und Sozialismus, die Bedeutung der Friedenspolitik der UdSSR und die Notwendigkeit des Zusammenschlusses aller Friedenskräfte zu einer Weltfront des Friedens. Diese Orientierung verlangte von den kommunistischen Parteien, die Beschlüsse des Weltkongresses in die Massen zu tragen, sie den Massen zu erläutern, sie als Anleitung für das Handeln der Massen anzuwenden, mit einem Wort, sie in Fleisch und Blut der Millionenmassen der Werktätigen zu verwandeln. (Vgl. Ebenda, S. 682) Der Kongreß sah voraus, daß in der sich zuspitzenden Auseinandersetzung zwischen den Kräften des Krieges und den Kräften des Friedens jähe Wendungen und unvorhergesehene Ereignisse nicht auszuschließen sind, die die Kommunisten vor schwierige Fragen und Probleme stellen können. Deshalb forderte er von jedem Parteimitglied höchste Initiative und persönliche Verantwortung. Er verwies darauf, solche Kader heranzubilden, die sich durch vollkommene Hingabe an die Sache der Arbeiterklasse, durch Treue zur Partei, Massenverbundenheit, durch die Fähigkeit, sich selbständig in jeder Situation zu orientieren, durch Disziplin, marxistisch-leninistische Stählung und unversöhnliche Haltung gegenüber Abweichungen von der Linie der Partei auszeichnen. So setzte der VII. Kongreß der Kl für die kommunistischen Parteien, für die Arbeiterklasse und alle demokratischen und Friedenskräfte klare strategische und taktische Punkte, die ihnen Wegweiser und Richtschnur im Kampf zur Zurückdrängung bzw. zur Überwindung des Faschismus, zur Verhinderung des imperialistischen Krieges und dadurch zur Gewährleistung des weiteren historischen Fortschritts waren. Er befähigte die Kommunisten, die breitesten Massen zur Verwirklichung seiner Beschlüsse zu mobilisieren. Damit bereicherte er die marxistisch-leninistische Politik im Kampf gegen imperialistische Reaktion und Krieg, für Frieden, Demokratie und Sozialismus. Die KPD wandte auf ihrer Brüsseler Konferenz (3. bis 15. Oktober 1935) die Orientierungen ctes VII. Kongresses schöpferisch auf die komplizierten Bedingungen ihres Kampfes im faschistischen Deutschland an. Den Faschismus zu überwinden und solche antifaschistisch-demokratischen Ver- hältnisse zu schaffen, daß von Deutschland kein Krieg ausgeht, betrachtete sie als ihre vordringliche nationale Aufgabe und internationalistische Verpflichtung. Deshalb schlug sie der Sozialdemokratie, der Zentrumspartei und allen anderen bürgerlichen Oppositionsgruppen und Organisationen einen Pakt zur Verteidigung des Friedens vor. Die Orientierungen der Brüsseler Konferenz, bereichert durch die Beschlüsse der Berner Konferenz der KPD (1939) und die Erfahrungen des antifaschistischen Widerstandskampfes, trugen wesentlich dazu bei, daß die deutsche Arbeiterklasse und alle antifaschistischen Kräfte die Chance nutzten, die ihnen 1945 durch die Befreiung vom Hitlerfaschismus geboten wurde. Angewandt auf die neuen Bedingungen gingen sie in den Aufruf des ZK der KPD vom 11. Juni 1945 ein, der den Grundstein für die Schaffung der DDR, des sozialistischen deutschen Friedensstaates legte (siehe „Neuer Weg" 9/1985, S. 329). Damals, in den dreißiger Jahren, konnten die vom VII. Kongreß der Kommunistischen Internationale gegebenen Orientierungen zur Verhinderung des Weltkrieges nicht realisiert werden. Die Bemühungen der Kommunisten im Kampf gegen den Krieg scheiterten vor allem an der Befriedungspolitik der imperialistischen Mächte sowie an antikommunistischen und antisowjetischen Vorbehalten anderer Kreise in der Welt. Erst um den Preis hoher Blutopfer kam die Antihitlerkoalition zustande, schlossen sich Kräfte unterschiedlicher politischer Auffassungen und sozialer Herkunft im Kampf gegen Krieg und für den Frieden, so wie es der VII. Weltkongreß der Kl vorgeschlagen und gefordert hatte, zusammen. Für ein breites Friedensbündnis In der Friedenspolitik der um die Sowjetunion zusammengeschlossenen sozialistischen Staatengemeinschaft, deren fester Bestandteil die DDR ist, leben und wirken die Ideen des VII. Kongresses der Kommunistischen Internationale fort. Heute, angesichts der tödlichen Kriegspläne des USA-Imperia-lismus und seiner NATO-Partner, kommt es darauf an, alle Kräfte des Friedens zusammenzuführen, eine Koalition der Vernunft und des Realismus zu schaffen, noch bevor die Waffen sprechen (ND vom 23./24. März 1985), so zog Genosse Ërich Honecker anläßlich des 40. Jahrestages des Sieges über den Hitlerfaschfsmus und der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus die Lehren aus der Geschichte. Die Erfüllung dieser Aufgabe erfordert heute wie damals, und das bestimmt die Arbeit der Parteiorganisationen in Vorbereitung des XI. Parteitages, klassenmäßiges Herangehen an alle Fragen des Kampfes gegen Krieg und Reaktion, aktives Handeln und engste Massenverbundenheit. 494 NW 13/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung durchzuführende Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit durch vorbeugende politisch-operative Maßnahmen sowie Sicherungs-, Kon-troll- und Betreuungsaufgaben zu gewährleisten, daß Verhaftete sicher verwahrt, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.