Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 48

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 48 (NW ZK SED DDR 1985, S. 48); Direktiven zum Parteitag der USAP werden erörtert (NW) Die vom Novemberplenum des ZK der USAP gebilligten Direktiven zum XIII. Parteitag der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei, der am 25. März 1985 Zusammentritt, werden gegenwärtig in Mitgliederversammlungen und auf Parteikonferenzen diskutiert. In den Direktiven wird festgestellt, daß der Parteitag unter Teilnahme der Mitglieder und Mitwirkung der Staatsbürger ein klares Programm zur Überwindung der Hindernisse und zur Fortsetzung des sozialistischen Aufbaus ausarbeiten soll. In den Direktiven wird hervorgehoben, daß die wirtschaftspolitischen Hauptziele des XII. Parteitages erfüllt werden. Die materiell-technische Basis des Sozialismus wurde erweitert und modernisiert. Die Volkswirtschaft hat sich den Anforderungen der intensiven Wirtschaftsentwicklung besser angepaßt. Als wichtigstes wirtschaftspolitisches Ziel der 7. Fünfjahrplanperiode wird die Ausdehnung der intensiven Entwicklung auf alle Elemente des Produktionsprozesses herausgestellt. Als Hauptaufgabe der Parteiorganisationen wird die Kontrolle der Realisierung der wirtschaftspolitischen Ziele und die Mobilisierung der Werktätigen für diese Aufgabe gestellt. Es geht um eine spürbare Steigerung des Lebensniveaus durch Aufschwung der ökonomischen Entwicklung. Die Entfaltung der ideologischen Arbeit wird in den Direktiven als Bedingung zur Lösung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aufgaben bezeichnet. Die Partei muß mehr als bisher für die Formung des politischen Bewußtseins der Werktätigen tun. Die USAP hat gegenwärtig 862 000 Mitglieder, 50 000 mehr als zur Zeit des XII. Parteitages im März 1980. Ihrer ursprünglichen 'Off Beschäftigung nach sind fast zwei Drittel und ihrer gegenwärtigen Tätigkeit nach über die Hälfte der Parteimitglieder Arbeiter und Bauern. In dem Dokument heißt es, daß die USAP an der Stärkung der Geschlossenheit der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung teilnimmt und eine besonders enge Zusammenarbeit mit der KPdSU, der erfahrensten Kraft dieser Bewegung entfaltet. MRVP verstärkt ihre ideologische Arbeit (NW) Die Mongolische Revolutionäre Volkspartei schenkt der Agitation und Propaganda sowie der marxistisch-leninistischen Bildung ihrer Mitglieder große Aufmerksamkeit. In der Mongolischen Volksrepublik gibt es etwa 50 000 Propagandisten, Agitatoren und Lektoren. Die méisten verfügen über eine Hoch- oder Fachschulausbildung bzw. eine solide Berufsausbildung. 70 000 Mitglieder nehmen an der politischen Schulung der Partei teil. Der politischen und kulturellen Bildung der in der Landwirtschaft Beschäftigten dienen unter anderem mehr als 400 Klubs, über 1400 politische Kabinette, etwa 1200 Bibliotheken und Hunderte von Filmvorführgeräten. RKP nahm seit 1979 580 000 Mitglieder auf (NW) Die Rumänische Kommunistische Partei hat gegenwärtig mit 3,4 Millionen Mitgliedern 580 000 Mitglieder mehr als zur Zeit ihres XII. Parteitages im November 1979. Vier Fünftel der Mitglieder, die zwischen dem XII. und dem XIII. Parteitag in die Partei aufgenommen wurden, sind Arbeiter. Wie im Bericht des Zentralkomitees an den XIII. Partei- tag hervorgehoben wurde, sind jetzt fast 56 Prozent der Parteimitglieder Arbeiter, 16 Prozent Bauern und 21 Prozent Intellektuelle. Die übrigen gehören anderen Kategorien an. Etwa drei Viertel der neuaufgenommenen Parteimitglieder kamen aus den Reihen des Verbandes der Kommunistischen Jugend. Der Anteil der Frauen unter den Parteimitgliedern hat sich auf 32 Prozent erhöht. 23 Prozent der Mitglieder sind jünger als 30 Jahre. Die RKP hat 72 517 Grundorga ni-sationen. In Betrieben und Institutionen sind 7879 Parteikomitees tätig. Außerdem bestehen 2705 Gemeindekomitees, 243 Stadt- und Munizipalkomitees sowie 41 Kreisorganisationen der Partei. Über 3,1 Millionen Parteimitglieder und andere Werktätige nehmen am Schulungssystem der rumänischen Bruderpartei teil. An der Parteiakademie und den kreisübergeordneten Parteischulen der RKP werden jährlich mehr als 12 000 Parteifunktionäre ausgebildet. Parteiarbeit der KPV wird intensiviert (NW) Das Sekretariat des Zentralkomitees der KP Vietnams hat eine Direktive zur Erhöhung der Kampfkraft und der Leitungsqualität der Grundorganisationen in den staatlichen Wirtschaftseinheiten beschlossen. Sie soll zur besseren Erfüllung der Beschlüsse des V. Parteitages der KPV und der Beschlüsse des Zentralkomitees beitragen. Im einzelnen wird in der Direktive gefordert, die Leitungs- und Kontroll-funktionen der Grundorganisationen konsequenter wahrzunehmen sowie die Verantwortlichkeit, Aktivität und das Schöpfertum der Leiter und die Rolle des Parteisekretärs zu erhöhen. Der weitere Aufbau der kommunistischen Partei soll im Zusammenhang mit der Entwicklung der Arbeiterklasse erfolgen. 48 NW 1/1985 (40.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 48 (NW ZK SED DDR 1985, S. 48) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 48 (NW ZK SED DDR 1985, S. 48)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht wurden, gehen die Verfasser auf folgende sPpwühl für die rsuch ungs-arbeit als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Linie der Linie des Zentralen Medizinischen Dienstes und der Medi zinischen Dienste der Staatssicherheit , Staatsanwälte, Verteidiger, Kontaktper sonen der Verhafteten bei Besuchen sowie das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsführer diesen ständig zur erforderlichen, auf die kritische .,-ertung erzielter Untersuchungsergebnisse und der eigenen Leistung gerichteten Selbstkontrolle zu erziehen. uc-n. Aus den vorstehenden Ausführungen wird deutlich, daß die richtige Bestimmung und ständige Präzisierung des Gegenstandes der Beweisführung im UntersuchungsVorgang für eine qualifizierte Beweisführungsarbeit ein wesentlicher erfolgbestimmender Faktor ist.

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