Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 458

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 458 (NW ZK SED DDR 1985, S. 458); und sind Bestandteil des Arbeitsplans der Parteileitungen. Sie sind so angelegt, daß sie immer auf das engste mit den aktuellen politischen Fragen und den Hinweisen übergeordneter Leitungen behandelt werden. Die Genossen des Spanplattenwerkes Tangermünde haben zum Beispiel aus ihrer Zielstellung im Kampfprogramm, entschieden um die Null-Fehler-Produktion zu ringen, Schwerpunkte für die Gestaltung der Mitgliederversammlungen abgeleitet. Sie rüsten die Genossen politisch-ideologisch damit aus, was es heißt, die einheimischen Rohstoffe hoch zu veredeln und durch tägliche Qualitätsarbeit an jedem Arbeitsplatz einen persönlichen Beitrag zur Stärkung der DDR und zur Sicherung des Friedens zu leisten. Gut ausgerüstet mit überzeugenden Argumenten, vielen Anregungen und Erfahrungen des zweckmäßigen Herangehens, wurden die Genossen zu Initiatoren der Qualitätsarbeit. In allen Bereichen wird heute auf der Grundlage von Qualitätssicherungskonzeptionen erfolgreich der Kampf um die Null-Fehler-Produktion geführt. Bei oberflächenveredelten Spanplatten wurde nunmehr eine Qualitätsproduktion von 93,7 Prozent erreicht. So schlagen niveauvolle Mitgliederversammlungen in Initiativen zur Qualitätsarbeit an jedem Arbeitsplatz dieses Betriebes um. Leninsche Normen strikt anwenden Die Erfahrungen dieser Parteileitungen besagen, daß man sich bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlung auf die ständige Erhöhung des ideologischen und erzieherischen Niveaus des innerparteilichen Lebens konzentrieren, die strikte Anwendung der Leninschen Normen des Parteilebens kontinuierlich sichern und die Aufgaben des Kampfprogramms in den Mittelpunkt stellen muß. Das einheitliche und geschlossene Handeki der Kommunisten erweist sich dadurch immer mehr als ein entscheidender Faktor für die politische und soziale Stabilität der DDR und als Triebkraft für die weitere gesellschaftliche Entwicklung. Im Kollektiv der Leitung wird stets die Konzeption für das Referat oder den Rechenschaftsbericht beraten. Die Genossen stellen sich als erstes die Frage, wie überzeugend sie die Politik der Partei im Zusammenhang mit Fragen und Problemen, die die Menschen bewegen, erläutern und welche konkreten, abrechenbaren Aufgaben sich aus den Beschlüssen des ZK für die Grundorganisation ergeben. Ausgehend von diesen Überlegungen, werden die Beschlüsse formuliert, die Verantwortlichkeit und Kontrollmaßnahmen vorgeschlagen, die dann der Mitgliederversammlung zur Beschlußfassung unterbreitet werden. Dieses Herangehen belegt, daß sich tiefes Eindringen in die Politik der Partei und Einbeziehung eines großen Kreises von Genossen bei der Ausarbeitung der Referate, Einschätzun- gen und Beschlußvorbereitungen immer auszahlt. 3. Ein Grundzug der innerparteilichen Demokratie besteht in der regelmäßigen Rechenschaftslegung der Parteileitung vor der Mitgliederversammlung. Die Parteileitung des Spanplattenwerkes versteht es, eine gute Verbindung von Rechenschaftslegung, Vermittlung von Argumentationen des ZK, konkreter Beantwortung von Fragen, Erläuterung der Aufgaben und genauer, abrechenbarer Ziele für das Parteikollektiv zu sichern. Das vertieft die Einsicht der Parteimitglieder in die Gesamtpolitik der Partei, garantiert ihnen, gut und aktuell informiert zu sein und ermöglicht jedem Genossen, direkt auf die Verwirklichung der Parteibeschlüsse Einfluß zu nehmen. Die regelmäßige Rechenschaftslegung der Parteileitung hat großen erzieherischen Einfluß auf alle Kommunisten. Sie fördert den Stolz auf das Erreichte, stärkt das Verantwortungsbewußtsein und schärft den Blick für kritisches Herangehen an alle Fragen. Die Genossen der Parteileitung des VÉB Betonwerk Colbitz gehen davon aus, daß Inhalt und Ausstrahlung der Beratung des Parteikollektivs vor allem durch die direkte Beteiligung vieler Genossen an der Diskussion zur Herausarbeitung konkreter Schlußfolgerungen und Maßnahmen zur Umsetzung der Beschlüsse des ZK bestimmt werden. Es bewährt sich, daß der Parteisekretär und weitere Leitungsmitglieder zur Vorbereitung Problemdiskussionen in den Parteigruppen und mit vielen Genossen Gespräche führen. Sie haben zum Ziel, die Kommunisten gründlich mit Inhalt und Anliegen der Mitgliederversammlung vertraut zu machen, ihr Augenmerk besonders auf die Darlegung der besten Erfahrungen, das sorgsame Beachten der Stimmungen, Meinungen und Vorschläge der Werktätigen und auf effektive Lösungsmöglichkeiten zu lenken. Es ist eine vielfach im Leben der Partei erwiesene Erkenntnis, daß dort, wo die Probleme, die die Menschen bewegen, klar ausgesprochen und gründlich beraten werden, über sie eindeutig entschieden wird, sich auch eine konstruktive, vorwärtsdrängende und offene Diskussion entfaltet. Hier verspürt der Genosse, daß seine Meinung gefragt ist, daß sie einfließt in die Entscheidungsfindung, in die Ausarbeitung offensiver Argumentationen. 4. In die Mitgliederversammlung zu gehen heißt immer für jeden Kommunisten, sich für diesen Höhepunkt gut zu rüsteh, die Stimmung und Meinung sowie Initiativen und Arbeitserfahrungen im Kollektiv genau zu kennen, sie mit den eigenen Erkenntnissen in die Beratung und Beschlußfassung einfließen zu lassen. Von allen Genossen wird, entsprechend dem Statut der Partei, erwartet, daß sie sich auf die Mitgliederversammlung gründlich vorbereiten und sich durch Studium der Parteiliteratur, das Lesen der Tagespresse und über das Fernsehen gut mit der Politik der Partei vertraut machen, sie überzeugend und of- 458 NW 12/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie vorhandenen oder zu schaffenden Möglichkeiten des Einsatzes wissenschaftlich-technischer Geräte sind verstärkt für Durchsuchungshandlungen zu nutzen. Werden diese sechs Grundsätze bei der Körper- und Sachdurchsuchung bei Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit auch noch während ihres Vollzuges. Es ist jedoch nach Auffassung der Autoren erforderlich, in einem Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug in der andererseits sind auch die in den entsprechenden Kommissionen erlangten Erkenntnisse und Anregungen mit in die vorliegende Arbeit eingegangen.