Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 457

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 457 (NW ZK SED DDR 1985, S. 457); Niveauvolle Mitgliederversammlungen entscheidend für einheitliches Handeln Von Egon Mielke, politischer Mitarbeiter des Zentralkomitees der SED Auf der 9. Tagung des ZK der SED sowie in seiner bedeutsamen Rede vor den 1. Kreissekretären hat der Generalsekretär des ZK der SED, Genosse Erich Honecker, auf die grundlegende Bedeutung und die Tragweite eines niveauvollen Parteilebens in allen Grundorganisationen verwiesen. Im Zusammenhang mit der Vorbereitung des XI. Parteitages und den Aufgaben, die damit ins Zentrum der politischen Führungstätigkeit rücken, bezeichnete er ein ständig hohes Niveau des innerparteilichen Lebens in den Grundorganisationen als Dreh- und Angelpunkt des einheitlichen und geschlossenen Handelns der Kommunisten. Vor allem durch erzieherisch wirksame Mitgliederversammlungen wird Einfluß auf Aktivität und kämpferische Leistungsbereitschaft aller Kommunisten, ideologische Standhaftigkeit, bewußte Disziplin und massenverbundenes Wirken genommen. Dadurch werden in der Volksaussprache in Vorbereitung des XL Parteitages die Initiativen und das Schöpfertum der Werktätigen voll zur Entfaltung gebracht. Auf der Grundlage des Parteistatuts Wie die Erfahrungen beweisen, geht es bei der Entwicklung der Kampfkraft der Partei überall gut voran, wo die Mitgliederversammlungen auf der Grundlage des. Parteistatuts und der Leninschen Normen des Parteilebens in hoher Qualität vorbereitet und durchgeführt werden. Die Bezirksleitung Magdeburg der SED und die Kreisleitungen im Bezirk haben ihre Anstrengungen verstärkt, das Niveau der monatlichen Mitgliederversammlungen in allen Grundorganisationen weiter anzuheben. Es gibt einige allgemeingültige Wesenszüge, die eine gute Durchführung und hohe Wirksamkeit der monatlichen Mitgliederversammlung charakterisieren. 1. Die Mitgliederversammlung als höchstes Organ der Grundorganisation bestimmt maßgeblich die Qualität des innerpartèilichen Lebens, die Ausstrahlungskraft der Genossen und so das Klima der politischen Aufgeschlossenheit und der Leistungsbereitschaft in den Arbeitskollektiven. Es werden konkrete Schlußfolgerungen für die Partei- und Massenarbeit beschlossen, einheitliche Standpunkte bei den Mitgliedern und Kandidaten zur weiteren Erhöhung der Kampf- und Ausstrahlungskraft des gesamten Parteikollektivs geschaffen. Viele Grundorganisationen im Bezirk Magdeburg haben die Erfahrung gemacht, daß es für den Erfolg der Mitgliederversammlung entscheidend ist, den Inhalt der Beschlüsse des ZK genau zu kennen, den konkreten Anteil an ihrer Verwirklichung zu bestimmen und eine gründliche Diskussion über die effektivsten Lösungswege zur Verwirklichung der Aufgaben im Verantwortungsbereich zu führen. Deshalb erläutern die Parteileitungen die Beschlüsse regelmäßig. Und sie beziehen viele Genossen ein, wenn es darum geht, konkrete Schlußfolgerungen daraus abzuleiten. Mitgliederversammlungen, die sich durch konstruktives Herangehen an alle Probleme auszeichnen, durch eine kameradschaftliche Atmosphäre, konkrete und sachliche Analyse der Denk- und Verhaltensweise der Menschen und der erreichten Ergebnisse, finden bei den Genossen großen Widerhall. Sie beeinflussen die politische Situation im Betrieb und im Territorium maßgeblich. Das schließt die kritische Auseinandersetzung mit noch vorhandenen Mängeln und Hemmnissen und deren Überwindung ein. Nicht zuletzt wird in solchen Versammlungen eine gute Information zu außen- und innenpolitischen Fragen gewährleistet. Wichtiger Gegenstand der Mitgliederversammlung ist die ständige Abrechnung der in den Kampfprogrammen und in den Verpflichtungen enthaltenen Zielsetzungen zur Erfüllung der ökonomischen Aufgaben. Für alle Parteileitungen steht somit jeden Monat eine Vielzahl von Aufgaben und Problemen in Vorbereitung und Durchführung der Kampfberatung auf der Tagesordnung, die es immer komplexer zu bewältigen gilt. Eine gute Mitgliederversammlung, so unterstrich Genosse Erich Honecker vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen, setzt eine gute kollektive Beratung der Ziele in den Parteileitungen und die aktive Einbeziehung aller Mitglieder und Kandidaten voraus. 2. Je gründlicher, das heißt vor allem langfristiger, die Mitgliederversammlung vorbereitet wird, um so inhaltsreicher wird sie verlaufen. Die Genossen der Grundorganisationen des VEB Betonwerk Colbitz und des VEB Faser- und Spanplattenwerk Tangermünde haben sich inhaltliche Schwerpunkte zur langfristigen Vorbereitung der Mitgliederversammlungen erarbeitet. Sie basieren auf den Beschlüssen des ZK, den Aufgaben des Kampfprogramms NW 12/1985 (40.) 457;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 457 (NW ZK SED DDR 1985, S. 457) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 457 (NW ZK SED DDR 1985, S. 457)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , um die operativen Belange Staatssicherheit zu sichern; Gewährleistung der erforderlichen Informationsbeziehungen, um bei Fahndungserfolgen in dem von mir dargelegten Sinne die auftraggebenden operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit. Die Beweisführung zur Begründung der gerichtlichen Entscheidung muß unwiderlegbar sein. In Zweifel ist zugunsten des Beschuldigten Angeklagten zu entscheiden.

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