Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 448

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 448 (NW ZK SED DDR 1985, S. 448); Informationen aus Bruderparteien Politbüro des ZK der PVAP zur Arbeit mit der Jugend (ADN) Das Politbüro des ZK der PVAP hat im März eingeschätzt, wie der Beschluß des 9. Plenums des Zentralkomitees vom Juli 1982 über die Arbeit mit der Jugend erfüllt wird. Es stellte fest, daß ein bedeutender Teil der Parteiorgane und -Organisationen nicht gründlich genug an diese Aufgaben herangegangen sei. Die Maßnahmen hätten sich hauptsächlich auf eine größere Zahl von Treffen, Beratungen und organisatorischen Aktionen beschränkt. Zur Lösung der komplizierten Probleme der Jugend habe das nicht ausgereicht. Es müsse jetzt alles getan werden, forderte das Politbüro, um den Beschluß in die Tat umzusetzen. Vor allem sei mehr Konsequenz bei der Herausbildung ideologischer Überzeugungen und engagierter Verhaltensweisen beim sozialistischen Aufbau erforderlich. Das Politbüro beschloß die dringendsten Aufgaben zur Realisierung des Beschlusses. Eine komplexe Einschätzung seiner Erfüllung werde noch in diesem Jahr ein Plenum des Zentralkomitees vornehmen. Das Politbüro hält es für notwendig, die Arbeiten am Entwurf für ein Jugendgesetz zu beschleunigen. Dieser Entwurf soll, bevor er dem Sejm zugeleitet wird, in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden. Beratung der MRVP mit Aimak-Sekretären (ADN) Eine Beratung des ZK der Mongolischen Revolutionären Volkspartei über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes fand in Ulan-Bator statt. Daran nahmen auch die 1. Sekretäre der Ai-makparteikomitees, die Vorsitzenden der Exekutivkomitees der Aimakverwaltungen, Minister und andere Leiter zentraler staatlicher Organe teil. Auf der Ta- gung sprach der Generalsekretär des ZK der MRVP und Vorsitzende des Präsidiums des Großen Volkshurals der Mongolischen Volksrepublik, Shambyn Batmunch. Obwohl in großen Teilen der Volkswirtschaft im I. Quartal bedeutende Fortschritte erreicht worden seien, sagte er, gebe es bereits wieder Plan-schuldner. Das sei mit einer guten Vorbereitung des XIX. Parteitages der MRVP nicht zu vereinbaren. Höhere Verantwortung, Disziplin, Organisation und Kontrolle bezeichnete der Generalsekretär als Schlüssel zu einem kontinuierlichen Planerfolg. Bedeutende Teile der Rede waren dem Bauwesen gewidmet. Dort komme es vor allem durch Materialmangel zu Planunterbrechungen. Shambyn Batmunch forderte von den Partei- und Staatsorganen, endlich die örtlichen Ressourcen an Baumaterial zu nutzen. Der Redner informierte darüber, daß ein Komplexprogramm zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln erarbeitet worden sei. 2. Tagung des ZK der Arbeiterpartei Äthiopiens (ADN) Auf der 2. Tagung des ZK der Arbeiterpartei Äthiopiens erklärte der Generalsekretär des ZK, Mengistu Haile Mariam, daß zur Realisierung des Programms der Partei und des Zehnjahres-Perspektivplanes große Anstrengungen unternommen werden müssen. Der Generalsekretär betonte, daß gegenwärtig die wichtigste Aufgabe in der Sicherung des demokratischen Charakters des Staatsapparates sowie in der Schaffung der Basis für eine Volksdemokratische Republik Äthiopien bestehe. Im Mittelpunkt der ökonomischen Politik stünden die Erhöhung der Produktivität, die Überwindung von Hindernissen für die Steigerung der sozialistischen Produktion sowie die Verbesserung der Lebensqualität des werktätigen Volkes. Trotz der durch die Dürre verursachten Problehne bestünde in Anbetracht der Entschlossenheit des Volkes kein Zweifel an der Erfüllung der ökonomischen und sozialen Ziele. Mit den Maßnahmen des vergangenen Jahres sei die Krise unter Kontrolle gebracht worden. Dank der eigenen Anstrengungen und internationaler Hilfe seien in den zurückliegenden Monaten 338 984 Landsleute aus den Dürregebieten in die Regionen Tigray, Wollo und Shoa umgesiedelt worden. Genosse Mengistu führte weiter aus, daß umgehend detaillierte Direktiven zur Organisationsstruktur des Staates ausgearbeitet werden. Parteikonferenzen vor III. Parteitag der KP Kubas (NW) In der KP Kubas sind in Vorbereitung des III. Parteitages, der im Dezember 1985 stattfindet, die Berichtswahlversammlungen der Grundorganisationen abgeschlossen worden. Jetzt finden Kreiskonferenzen und ab Juni Berichtskonferenzen auf Provinzebene statt. Sie werden Anfang Oktober mit der Parteikonferenz der Hauptstadt beendet. Wie das Mitglied des Politbüros und des Sekretariats des ZK Jose Machado kürzlich in einem Interview betonte, wurden in etwa 200 besonders wichtigen Betrieben die Parteitagsdelegierten von den Grundorganisationen direkt gewählt. Von den Parteitagsdokumenten sollen das erste Parteiprogramm und die Richtlinien für den Fünfjahrplan öffentlich diskutiert werden. Der Parteitag wird auch einen Beschluß über das System der Leitung und Planung der Wirtschaft fassen sowie einige Änderungen am Statut beschließen, die notwendig geworden sind, weil in manchen Betrieben Grundorganisationen mit 600 bis 800 Genossen tätig sind. 448 NW 11/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der entsprechenden Strafrechtsnormen der die Einleitung der Ermittlungsverfahren vorzunehmen. In gleicher Weise ist hinsichtlich der übergebenen Ermittlungsverfahren vorzugehen. Im Zusammenhang mit der Einleitung, Bearbeitung und dem Abschluß der Ermittlungsverfahren ist zu gewährleisten, daß strafrechtliche Verantwortlichkeit nur mit Beweismitteln begründet wird, die dem insbesondere in geregelten Grundsatz der Gesetzlichkeit der Beweisführung entsprechen. Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Täuschung erfolgen kann. Es ist gesetzlich möglich, diese Rechtslage gegenüber Beschuldigten in Argumentationen des Untersuchungsführers zu verwenden. Eine solche Einwirkung liegt im gesetzlichen Interesse der all-seitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für die inoffiziellen Kontaktpersonen ergebenden Einsatkfichtungen. Zu den grundsätzlichen politisch-operativen Abwehr-. aufgaben zur Sicherung der Strafgefangenenarbeitskommandos !. :. Die Aufgaben zur Klärung der Präge Wer ist wer? stets relativen Charakter trägt, muß bei der Lösung der politisch-operativen Aufgaben berücksichtigt werden, um Überraschungen seitens des Gegners auszuschließen.