Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 446

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 446 (NW ZK SED DDR 1985, S. 446); KP Uruguays im Kampf um Einheit und Demokratie Von Nico Schvarz, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Uruguays r* BRUDER PARTE i E N -j Mit den Wahlen im November 1984 und dem Antritt der demokratischen Regierung am I.März 1985 begann in Uruguay nach 12 Jahren faschistischer Diktatur eine Periode der Demokratie. Am Tag des Amtsantritts der demokratischen Regierung erhielt die Kommunistische Partei ihre Legalität zurück. Legalisiert wurden auch der Gewerkschaftsdachverband CNT (Convention Nacional de Trabajadores), der einheitliche Studentenverband FEUU (Fe-deraciön de Estudiantes Universi-tarios des Uruguay) und verschiedene andere Parteien, die dem Bündnis der Frente Amplio (Breite Front) angehören. Tatsächlich hatte unsere Partei in den vorangegangenen Monaten ihre Legalität selbst wiedererrun- Die Hauptlosung unserer Partei für die soeben begonnene neue Etappe ist die Weiterentwicklung der Demokratie. Dazu gehört die Stabilisierung der Demokratie, ein stärkeres Zusammengehen aller fortschrittlichen Kräfte und die Ausrottung der Überbleibsel des Faschismus. Gleichzeitig müssen durch die Mobilisierung der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes Verbesserungen in, der Sozialgesetzgebung erreicht werden. Alle, die von der Diktatur aus politischen Gründen abgesetzt bzw. entlassen worden sind, müssen ihre Stellung wieder erhalten. Für Lohn-, Woh-nungs-, Gesundheits- und Bildungsprobleme müssen Lösun- gen, als ihre Mitglieder unter den roten Fahnen mit dem Zeichen von Hammer und Sichel bzw. dem goldenen Stern des Jugendverbandes durch die Straßen zogen. Ihre durch ein Regierungsdekret zugesprochene juristische Legalisierung war ein Ereignis von großer Tragweite. Die Diktatur hatte nämlich geschworen, die Kommunistische Partei innerhalb von 50 Jahren aus dem Leben der Nation auszulöschen. Nach über 11 Jahren harten Kampfes gegen die Reaktion, der gekennzeichnet war durch viele Tote, Folterungen, Kerker und Exil, mußte eine von allen gehaßte Diktatur die Bühne verlassen. Die Kommunistische Partei aber hat im Herzen des Volkes ihren Platz behauptet. gen gefunden werden. Außerdem müssen Strukturreformen vorgenommen werden wie zum Beispiel die Nationalisierung der Banken und des Außenhandels. Notwendig sind weiterhin Maßnahmen einer Landreform, die Stärkung des staatlichen Wirtschaftssektors, ein Moratorium für die Auslandsverschuldung. Angestrebt wird eine unabhängige und nichtpaktgebundene Außenpolitik, die der Verteidigung des Weltfriedens dient, sich von den Grundsätzen der Selbstbestimmung und Nichteinmischung, der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität leiten läßt. Sie unterstützt die Con-tadora-Gruppe in ihrem Bemü- hen für eine friedliche Lösung der Probleme in Mittelamerika. Die Massen, besonders die Arbeiterklasse, werden in dieser Etappe bei der Bewußtseinsbildung große Fortschritte erreichen. Wesentliches Element unserer Arbeit ist die Stärkung unserer Partei und des Kommunistischen Jugendverbandes. Die KPU muß sich unter den Massen als Kämpfer für Demokratie, Freiheit und eine sozialistische Zukunft bewähren. Auf der ersten erweiterten Tagung des Zentralkomitees in der Legalität am 8. und 9. März wurde die Verwirklichung eines großen Planes des organisatorischen Wiederaufbaus und des Erstar-kens der Kommunistischen Partei beschlossen. Der XVI. Parteitag im Jahre 1955 hatte hervorgehoben, daß der Aufbau einer großen Kommunistischen Partei das Hauptproblem der uruguayischen Revolution sei. Das hat auch heute, unter den neuen Bedingungen, seine Gültigkeit. In der vom letzten Plenum angenommenen allgemeinen politischen Resolution heißt es: „Unsere Partei hat ehrenvoll ihre Pflicht erfüllt. Sie gelängte zu Ruhm, da ihr Kampf gerecht war, da sie eine klare Linie verfolgte, mit den Massen verbunden war, beim Zusammenschluß breiter Kreise des Volkes ihre Fähigkeit unter Beweis stellte und auch die Jugend heranzog. Ihre Kader waren zu Opfern bereit, ihre tiefe Einheit gründete sich auf die marxistisch-leninistische Ideologie und wurde durch die Anstren- Der Plan des Wiederaufbaus und Erstarkens der KPU 446 NW 11/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der DDR. Mit der ausdrücklichen Fixierung von Aufträgen des Staatsanwalts sowie eigenen Feststellungen der Untersuchungsorgane als jeweils eigenständige Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten das Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, die Nutzung zuverlässiger, überprüfter offizieller Kräfte, die auf der Grundlage gesetzlich festgelegter Rechte und Befugnisse unter strikter Wahrung der Geheimhaltung und Konspiration zu organisieren. Im politisch-operativen sind die Potenzen der anderen Organe, über die diese zur Lösung ihrer Aufgaben verfügen, für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.