Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 372

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 372 (NW ZK SED DDR 1985, S. 372); Aufgaben bis zum Jahre 1990 und darüber hinaus Volksaussprache zur Vorbereitung des Parteitages nins. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, daß das ZK der KPdSU beschlossen hat, den XXVII. Parteitag für Februar 1986 einzuberufen. Die auf dem Plenum gehaltene Rede von Michail Gorbatschow zur Innen- und Außenpolitik der Sowjetunion spornt uns erneut an, unseren Beitrag für das weitere einheitliche und geschlossene Handeln der sozialistischen Länder zu leisten, den Kampf für den Frieden noch zu verstärken. Mehr denn je wird in diesen Tagen plastisch, wie sehr die stabile politische und ökonomische Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik das Ansehen und das Gewicht unseres Landes in der Weltarena bestimmt. Unsere Außenpolitik des Friedens, die im In- und Ausland hochgeschätzten Aktivitäten unserer Partei- und Staatsführung, insbesondere unseres Genossen Erich Honecker, die gesamte internationale Wirkung der Deutschen Demokratischen Republik haben eines ihrer wichtigsten Fundamente in einer starken DDR, in der täglichen fleißigen Arbeit der Werktätigen unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates. Die Massenbewegung zur Erfüllung und gezielten Überbietung des Volkswirtschaftsplanes, die hervorragenden Ergebnisse des von den Gewerkschaften geführten sozialistischen Wettbewerbs, des Thälmann-Aufgebots der Freien Deutschen Jugend, der Initiativen der Genossenschaftsbauern, von Angehörigen aller Klassen und Schichten zeigen, daß sich Millionen Bürger über ihren Platz und ihre Verantwortung in unserer Gesellschaft voll bewußt sind. Mit Zuversicht und Optimismus gehen wir dem letzten Abschnitt bei der Erfüllung der Beschlüsse des X. Parteitages entgegen. In der Mitte der 80er Jahre wird der XI. Parteitag die weitere Wegstrecke bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft abstek-ken und zugleich Aufgaben stellen, die über das Jahr 1990 hinaus bis zur Jahrtausendwende reichen. Dafür besitzen wir gute Voraussetzungen - mit dem Programm der Partei eine klare Linie für die gesellschaftliche Entwicklung, mit der ökonomischen Strategie eine Konzeption für das weitere notwendige Wirtschafts* Wachstum, mit der Initiative der Massen den goldenen Fonds für unser Voranschreiten. Die Volksaussprache, die wir in Vorbereitung des Parteitages intensiv fortsetzen, soll, wie das bei uns Tradition ist, die Parteitagsvorbereitung zur Sache des ganzen Volkes machen. Wir lassen uns dabei von der Aufgabe leiten, die Erich Honecker vor den 1. Sekretären der Kreisleitungen im Februar 1985 so formulierte: in einer lebendigen Volksaussprache die Bürger mit den weiteren Aufgaben und Anforderungen des sozialistischen Aufbaus vertraut zu machen und ihnen auf die aktuellen Fragen zu antworten, die das weltweite Ringen um Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt aufwirft. Wie die Erfahrungen besagen, beruht die große Leistungsbereitschaft’ der Werktätigen gerade auch darauf, daß sie wissen, worum es geht, was sie konkret zur Erfüllung der Parteibeschlüsse beitragen können. Ein wichtiger Ausgangspunkt für unsere gesamte ideologische Arbeit besteht darin, daß wir uns mitten in einer historischen Auseinandersetzung befinden, in der es um Sein oder Nichtsein der Menschheit geht. In dieser Situation wird wie nie zuvor sichtbar, was die Existenz des Sozialismus für die Erhaltung des Lebens auf der Erde bedeutet. Nur der Sozialismus ist in der Lage, die entscheidenden Probleme unserer Zeit so zu lösen, daß den Menschen ein Leben in Frieden und Freiheit, in Gerechtigkeit und Wohl- 372 NW 10/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter die objektive Analyse der Wirksamkeit der Arbeit mit und weiterer konkreter politisch-operativer Arbeitsergebnisse bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der hier behandelten Erscheinungsformen des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher eine große Bedeutung. In den meisten Fällen wird der Erstangriff auf der Grundlage der Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.