Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 365

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 365 (NW ZK SED DDR 1985, S. 365); ,Wenn bloß die Brückenpfeiler halten! verdienen. BRD-Unternehmen wären dadurch auf dem Weltmarkt nicht konkurrenzfähig, mangelnder Absatz zwinge zum Abbau von Arbeitsplätzen - Sozialabbau wäre also durch niedrigere Löhne vermeidbar. Das ist glatte Demagogie. Die monopolkapitalistische Praxis bewies es in der Vergangenheit, und sie beweist es heute unter den Bedingungen der Hochrüstung erst recht: Das Monopol ist auf Profitmaximierung orientiert. Die Höhe des Profits wird von jeher maßgeblich davon bestimmt, wie sich die Ware Arbeitskraft kaufen und ausbeuten läßt. Der möglichst tiefe Griff in die Tasche der Werktätigen ist dabei eine Methode, um die Profite zu erhöhen. Ein anderes Vorgehen der Monopole besteht in dem seit eh und je praktizierten Ausspielen von Teilen der Arbeiterklasse eines Landes gegen Teile der Arbeiterklasse im eigenen oder in anderen kapitalistischen Ländern. Dabei wird auf die „Entsolidarisie-rung" der Arbeiterklasse gesetzt. Die Verantwortung des einzelnen für sein „Schicksal im Erwerbsleben" wird betont. Einzelnen Gruppen werden bei „Wohlverhalten" Vergünstigungen in Aussicht gestellt. Typisch ist, daß Monopolkapital und Staat in allen Ländern des Kapitals die aus der sich rapide verschärfenden sozialen Unsicherheit und Verarmung resultierende Angst vieler Arbeiter und Angestellten um ihren Arbeitsplatz schamlos für die Beseitigung sozialer und politischer Rechte ausnutzen. Einmal mehr erweist sich hier die von Marx aufgedeckte Funktion der industriellen Reservearmee der Arbeitslosen als ein Druckmittel des Kapitals auf die Lage der gesamten Arbeiterklasse. Marx schrieb: „Die. Überarbeit des beschäftigten Teils der Arbeiterklasse schwellt die Reihen ihrer Reserve, während umgekehrt der vermehrte Druck, den die letztere durch ihre Konkur- renz auf die erstere ausübt, diese zur Überarbeit und Unterwerfung unter die Diktate des Kapitals zwingt."1 Von den kapitalistischen Unternehmen, Monopolverbänden und konservativen Politikern wird arbeitsteilig und abgestimmt eine komplexe Ausbeutungs- und Gesellschaftsstrategie unter dem Schlagwort der „Flexibilisierung" des Einsatzes der Arbeitskräfte entwickelt und verwirklicht. Arbeitszeitgestaltung, Arbeitsbedingungen, Qualifikation, arbeitsrechtliche Lohnhöhe, betriebliche Sozialleistungen und das gesamte Lohntarifsystem sollen effektiver den Konjunkturbedingungen und Profitstrategien einzelner Kapitale angepaßt werden. Zu diesem Zweck soll die Ware Arbeitskraft weiter „ökonomi-siert", das heißt stärker ausge-beutet und der Willkür der Unternehmer ausgesetzt werden. Gegen diese reaktionären Machenschaften setzen sich die Werktätigen in den imperialistischen Ländern mit machtvollen Aktionen, vor allem mit Streiks, zur Wehr. So traten im März 1984 in Großbritannien 140000 von Collage: Gerd Sadzinski 180 000 Arbeitern des Kohlebergbaus in einen fast 12 Monate dauernden Streik. Ihr Kampfziel war, die Schließung von 20 Kohlegruben und damit die Vernichtung von 20 000 Arbeitsplätzen zu verhindern. In der BRD kam es 1984 in der Druck- und Metallindustrie zu den härtesten und längsten Streiks seit zwei Jahrzehnten. Die Werktätigen dieser Industriezweige bekundeten damit, daß sie sich nicht zum Spielball imperialistischer Willkür machen lassen, daß sie weitere soziale Belastungen nicht kampflos hinnehmen. Auch in anderen Ländern, so in Frankreich, Italien und Belgien, kam es zu umfangreichen Arbeitsniederlegungen und Massenaktionen der Arbeiterklasse. Diesem Widerstand versucht das Monopolkapital mit der Einschränkung des Streikrechts der Gewerkschaften zu begegnen. In der BRD findet das seinen konkreten Ausdruck in der berüchtigten Praxis der Aussperrung. So hatten im Sommer 1984 BRD-Un-ternehmer 147 000 Werktätige ausgesperrt, nachdem 57 500 IG-Metall-Gewerkschafter in den NW 9/1985 (40.) 365;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit -der verantt jg.r.t,Uihnn Arwjnhfii ijteT ijj streb -dor Porson-selbst ontterer unbeteüigt-er Personen gefährden könnterechtzeitig erkannt und verhindert werden. Rechtsgrundlage für diese Maßnahme bildet generell dfs Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei. Gesetz über die Verfas.ptia ;cle,r Gerichte der - Gapä verfassungs-gesetz - vom die Staatsanwaltschaft ei: d-y. Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der Bürger einzustellen Zugleich sind unsere Mitarbeiter zu einem äußerst wachsamen Verhalten in der Öffentlichkeit zu erziehen, Oetzt erst recht vorbildliche Arbeit zur abstrichlosen Durchsetzung der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der BRD. eine Legaldefinition der Sie sind darauf gerichtet, subversive und andere, die Interessen der und ihrer Bürger schädigende gefährdende Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu erkennen ist, zu welchen Problemen die Argumente des Gegners aufgegriffen und verbreitet werden, mit welcher Intensität und Zielstellung dies geschieht.