Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 364

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 364 (NW ZK SED DDR 1985, S. 364); Wie nutzt der Imperialismus soziale Not zur Beseitigung demokratischer Rechte? Spekulation mit Angst und Unsicherheit Angriffe auf erkämpfte Errungenschaften Gewerkschaften werden unter Druck gesetzt Auf der 9. Tagung des ZK der SED verwies Genosse Erich Honecker darauf, daß sich in der Welt des Sozialismus die Bedingungen sozialer Sicherheit immer mehr festigen. Dagegen „herrscht im Machtbereich des Kapitals, so differenziert die Umstände von Land zu Land sein mögen, krasse Ungewißheit über das Morgen". Das hat objektive Ursachen. Die Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus führte, in enger Verflechtung mit einer langanhaltenden zyklischen Krise, zu einem Aufbrechen aller äußeren und inneren Widersprüche. Nach außen versuchen die aggressivsten Kreise des Imperialismus, die Krisenerscheinungen durch Eindämmung und Zurück-drängung des Sozialismus und aller antiimperialistischen Kräfte in der ganzen Welt zu bewältigen. Nach innen führt der Versuch, die Krise zu überwinden, zu einem Angriff des Monopolkapitals auf die Lebenslage der Werktätigen. Skrupellos werden die in den vergangenen Jahrzehnten von den Werktätigen erkämpften sozialen Zugeständnisse und Verbesserungen in den Lebensbedingungen beseitigt. Die Lasten der Hochrüstung müssen die breiten Massen tragen. Genosse Erich Honecker charakterisierte das auf der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1 .Sekretären der Kreisleitungen als einen Generalangriff des Monopolkapitals auf die soziale Lage der Arbeiterklasse, dessen neues Merkmal eine zwischen den Monopolen und dem Staat abgestimmte, auf lange Sicht angelegte Strategie ist. Eine neue Armut in den kapitalistischen Ländern Die Verschlechterung der sozialen Lage zeigt sich vor allem in der chronischen Massenarbeitslosigkeit in den Ländern des Kapitals, die sich nach neuesten Prognosen allein in Westeuropa bis Mitte 1986 von jetzt 19 Millionen auf 20,3 Millionen erhöhen wird. In der BRD sind heute 4,4 Millionen Menschen von der Erwerbslosigkeit direkt betroffen. Besonders verschärft hat sich für Millionen das Problem der Dauerarbeitslosigkeit. So hat sich in der BRD die Zahl derjenigen, die länger als ein Jahr erwerbslos sind, seit 1981 fast verdreifacht. Die anhaltend hohe Dauerarbeitslosigkeit und eine durch Rechtsveränderungen bewirkte soziale Demontage auf breitester Front haben eine massenhafte neue Armut zur Folge. Von ihr sind nicht mehr nur Gruppen von Invaliden, Rentnern und ausländischen Arbeitskräften betroffen. Sie reicht auch weit in den Kern der Arbeiterklasse und der sozia- len Zwischenschichten hinein. So zählen in den USA 35 Millionen Bürger, das sind über 15 Prozent der Bevölkerung, offiziell zu den Armen, weitere 20 bis 30 Millionen zu den Bedürftigen. Mit der Umverteilung des Nationaleinkommens zugunsten der Monopole, in deren Ergebnis die Reichen immer reicher und die Werktätigen immer ärmer werden, verfolgen Monopole und Staat auch das Ziel, die Voraussetzung für eine volle Unterordnung der Arbeiterklasse unter die Klassen- und Profitinteressen des Monopolkapitals zu schaffen. Diese arbeiterfeindliche Strategie verfolgt das Ziel, der Arbeiterbewegung und ihren Gewerkschaften die in Jahrzehnten erkämpften Errungenschaften zu entreißen und zugleich ihre Kampfkraft zu schwächen. Insbesondere die erkämpften sozialen und politischen Rechte der Arbeiterklasse sind für das Monopolkapital ein ernstes Hindernis für das volle Abwälzen der Krisenlasten und der Bürden der Hochrüstung auf die arbeitenden Menschen, Zur Durchsetzung seiner Klasseninteressen $ind dem Imperialismus alle Mittel recht.rEine besondere Rolle nehmen gegenwärtig offener ökonomischer Druck und politische Erpressung ein. So wird zum Beispiel in den Massenmedien der BRD unterstellt, die Streikkämpfe vor allem der Metallarbeiter im vergangenen Jahr, mit denen sich Tausende Werktätige gegen die soziale Demontage wehrten, hätten den wirtschaftlichen Aufschwung behindert. Es ist auch zu hören, die noch im Arbeitsprozeß stehenden Werktätigen würden zuviel 364 NW 9/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben. Die Abwehr derartiger erheblicher Gefahren bedarf immer der Mitwirkung, insbesondere des Verursachers und evtl, anderer Personen, da nur diese in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,.