Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 354

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 354 (NW ZK SED DDR 1985, S. 354); angeregt, wirksame Motive für das Anpacken komplizierter Aufgaben entwickelt werden, und welcher Partner dabei die jeweils besseren Erfahrungen und Ergebnisse hat. Nachdem unsere Parteileitungen zunächst getrennt und dann in einer gemeinsamen Sitzung solche Fragen geklärt hatten, wurden den Genossen staatlichen Leitern konkrete Aufgaben für die Durchführung des Leistungsvergleichs übertragen. Ihnen oblag es, daran mitzuwirken, daß entsprechend unserer Diskussion vergleichbare Kennziffern erarbeitet und zum Ausgangspunkt des Leistungsvergleichs gemacht werden. So entstanden Kennzifferngruppen, die wichtige Seiten der wissenschaftlich-technischen Tätigkeit im Rahmen umfassender Intensivierung betreffen. Beide Forschungskollektive vergleichen heute vor allem, mit welchem Forschungs- und Entwicklungsaufwand welche Intensivierungseffekte erreicht werden. Sie prüfen, wieviel Material- und Energieeinsparungen sie mit ihrer wissenschaftlich-technischen Arbeit bewirken und wie dadurch Arbeitsproduktivität und Nettoproduktion wachsen. Gegenstand des Leistungsvergleichs wurden also wichtige qualitative ökonomische Größen und Maßstäbe, wie sie der neuen Etappe der Verwirklichung unserer Wirtschaftsstrategie entsprechen. Beide Parteileitungen benötigen und benutzen diese Kennziffern als Ansatzpunkt für die politische Führung dieser Prozesse. Dabei achten die Leitungen darauf, daß der Leistungsvergleich nicht auf den reinen statistischen Vergleich der Arbeitsergebnisse beschränkt bleibt, sondern die Ursachen sowohl für gute Leistungen als auch für momentanes Zurückbleiben eines Partners aufdeckt. Sie sehen ihre Aufgabe darin, die Kollektive anzuregen, stets verbindliche Maßnahmen zur Überwindung von Niveauunterschieden zu treffen. So ergab der Vergleich der Leistungen zum Beispiel Unterschiede in der Erfindertätigkeit. Während im Chemiekombinat mit 19,8 Anmeldungen auf 100 Hoch- und Fachschulkader und einer Verdreifachung der erfinderischen Ergebnisse seit 1979 im Jahre 1983 ein Spitzenwert im Industriezweig erreicht worden war, konnten sich die Mansfelder Genossen zu jener Zeit mit 15,0 Anmeldungen je 100 Hoch- und Fachschulkader nicht zufriedengeben. Als sie gemeinsam mit staatlichen Leitern nach den Ursachen für diesen Unterschied suchten, stießen sie auf die Tatsache, daß in Mansfeld - anders als im СКВ - der Kreis derjenigen noch zu eng gezogen war, der sich als Erfinder betätigte. Es waren zu diesem Zeitpunkt nur einige wenige erfahrene Kader. Der Leistungsvergleich gab den Anstoß, mehr junge Hoch- und Fachschulkader mit Aufgaben zu betrauen, die schon vom Ansatz her zu einer patentfähigen Lösung führten. Im Mansfeld Kombinat wurden durch diese und andere Maßnahmen ein Jahr später 18,5 Patente je 100 Hoch- und Fachschulkader angemeldet. Dabei gelang es 1984, den geplanten ökonomischen Nutzen um 1,5 Millionen Mark zu überbieten. Motive und Haltungen gezielt ausprägen Auch die Forscher im Bitterfelder Kombinat waren durch den Leistungsvergleich angeregt, weitere Anstrengungen zu unternehmen. Die Patentanmeldungen je 100 Hoch- und Fachschulkader stiegen auf 20,3, wobei es gelang, die Überführung der Patente in die Produktion zu verdoppeln und den ökonomischen Nutzen mehr als zu verdreifachen. Im Neuererwesen hatten die Kollektive des Chemiekombinats viel vom Mansfeld Kombinat zu lernen. Es ging hauptsächlich darum, Mansfelder Zielstrebigkeit auf diesem Gebiet zu übernehmen, den Anteil planmäßig abgeschlossener Neuerervereinbarungen zu erhöhen und zu erreichen, daß Neuereraufgaben weitgehend aus dem Plan Wissenschaft und Technik abgeleitet werden. übernommen und realisiert werden. So konnte zum Beispiel 1984 die Erfüllung der Planposition „Fertigerzeugnisse für die Bevölkerung" mit 136,4 Prozent abgerechnet werden. Für das Jahr 1985 ist eine Steigerung der Produktion von Schraubzwingen von bisher 30 000 Stück auf 150 000 Stück ' vorgesehen. Das ist natürlich nichts mehr mit den bisher praktizierten Mitteln und Methoden möglich. Deshalb wird bis zum 40. Jahrestag der Befreiung des deutschen Volkes vom Faschismus eine Produktionsstätte für Konsumgüter im Betrieb geschaffen, die den gestiegenen Anforderungen besser gerecht wird. Die dafür nöti- gen Arbeitskräfte kommen aus dem eigenen Betrieb und werden durch wissenschaftlich-technische Maßnahmen freigesetzt. Trotz überdurchschnittlich hoher Steigerungsraten in der Konsumgüterproduktion von Jahr zu Jahr wird unser Zweigbetrieb der Forderung unserer Partei, 5 Prozent der industriellen Warenproduktion als Konsumgüter zu produzieren, noch nicht gerecht. Deshalb wird gegenwärtig im Betrieb eine Entwicklungskonzeption für die Konsumgüterproduktion bis zum Jahr 1990 beraten. Sie beinhaltet neben der Erhöhung der Stückzahlen der bereits produzierten Sortimente auch Vorstellungen über die Erweiterung der Sortimentsbreite. In die Überlegungen zur weiteren Entwicklung von Konsumgütern sind auch die gesellschaftlichen Organisationen des Betriebes einbezogen. So hat zum Beispiel die FDJ-Grundorga-nisation in ihren Zielen im „Ernst-Thäl-mann-Aufgebot der FDJ" vorgesehen, einen Ideenwettbewerb zur Entwicklung neuer Konsumgüter auszulösen. Wilfried Ebeling Parteisekretär in der Gießerei Ueckermünde, Zweigbetrieb des VEB Stahl- und Walzwerk Gröditz 354 NW 9/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage mit der Bearbeitung der Ermittlungsverfahren wirksam beizutragen, die Gesamtaufgaben Staatssicherheit sowie gesamtgesellschaftliche Aufgaben zu lösen. Die Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit sind jedoch zugleich wesentliche Grundlage für die weitere Qualifizierung der Vorkommnisuntersuchung der Linie Untersuchung.