Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 330

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 330 (NW ZK SED DDR 1985, S. 330); Einheitspartei Deutschlands" - weiterentwickelt worden. In dem Maße, wie Werktätige die 1945 von der KPD verkündeten Aufgaben erfüllten, wurde aus dem Aktionsprogramm ein historisches Dokument. Ist der Aufruf somit ausschließlich von geschichtlichem Interesse oder hat er den Parteiorganisationen als Zeugnis theoretisch-politischen Denkens auch für die Bewältigung der Probleme unserer Tage noch etwas zu sagen? Wer im Dokument vom 11 .Juni 1945 nach Formulierungen sucht, die zeitlos gültig und in die unterschiedlichsten Situationen übertragbar sind, wird sie schwerlich finden. Wer sich aber bewußtmacht, wie die Führung der KPD in diesem Dokument den Marxismus-Leninismus schöpferisch angewandt hat, wer in die Prinzipien einzudringen sucht, die den strategisch-taktischen Entscheidungen der Partei zugrunde lagen, für den wird dieser Aufruf auch heute zu einer Quelle wichtiger Erkenntnisse. Das anhaltende Interesse am Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 ergibt sich schon daraus, daß dieses Dokument ein Beispiel dafür ist, wie eine marxistisch-leninistische Partei eine der brennendsten Fragen der internationalen Arbeiterbewegung für sich beantwortet hat. Gemeint ist die Frage: Wie findet die Arbeiterklasse über eine zum Sozialismus hinführende antiimperialistisch-demokratische Umwälzung Zugang zur Macht? Und dies ist für die Mehrheit der Werktätigen unseres Erdballs keine Frage der Vergangenheit, sondern noch immer eine Frage der Gegenwart oder der nahen Zukunft. Die Antwort auf diese Frage muß jede marxistisch-leninistische Partei selbst finden, doch kann sie dabei sowohl die Schatzkammer der marxistisch-leninistischen Theorie als auch die Erfahrungen der erfolgreichen Revolutionen - mithin auch der unseren - nutzen. Daraus leitet sich für die Partei die Verpflichtung ab, die Erfahrungen unserer Revolution immer gründlicher zu erschließen. Wie auch vergleichbare Dokumente anderer Parteien aus dieser Zeit, ist der Aufruf vom 11: Juni 1945 ein Schulbeispiel undogmatischen, schöpferischen Herangehens an die Bestimmung der Aufgaben in einer äußerst komplizierten Situation gesellschaftlichen Umbruchs. Wie in ihm Prinzipienfestigkeit und politische Elastizität vereinigt sind, das ist auch für die Politik der Gegenwart lehrreich. Wer'gründlich in die von der KPD in ihrem Aufruf niedergelegte Politik eindringt, der wird begreifen, warum es der KPD gelang, nach der Zerschlagung des Faschismus trotz weitverbreiteter politischer Lethargie und Apathie die Kräfte der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zu formieren. Besonders aufschlußreich ist, wie die KPD an die unmittelbaren Tages- und Lebensinteressen der schwergeprüften Bevölkerung anknüpfte und von hier zu den grundsätzlichen, gesellschaftsverän- dernden Aufgaben hinlenkte. In der Gegenwart der Bewegung die Zukunft der Bewegung vertreten -das war das bereits 1848 von Marx und Engels begründete Prinzip kommunistischer Politik. Und die Meisterung dieser Aufgabe ist auch heute und in Zukunft ein hoher Anspruch an die politische Führungskunst einer marxistisch-leninistischen Partei. Ein Beispiel schöpferischer Politik Für alle Zeiten wird der Aufruf vom 11. Juni 1945 als ein Beispiel schöpferischer marxistisch-leninistischer Politik der Aktionseinheit und des aus der Volksfrontpolitik hervorgewachsenen antiimperialistisch-demokratischen Bündnisses der Arbeiterklasse mit der Bauernschaft, der Intelligenz und den städtischen Mittelschichten stehen. Die Fähigkeit, den Hauptstoß gegen den Hauptfeind zu konzentrieren und dabei an die unterschiedlichen Interessen einzelner Klassen und Schichten anzuknüpfen, ist meisterhaft unter Beweis gestellt. Zugleich lenkte der Aufruf auch auf die angemessenen politischen und organisatorischen Formen hin, in denen sich die Aktionseinheit von KPD und SPD und die demokratische Blockpolitik entfalten konnten. In der durch die SED verkörperten revolutionären Einheit der Arbeiterklasse, in der sozialistischen Volksbewegung der Nationalen Front, in der vertrauensvollen Zusammenarbeit aller Bürger der DDR lebt in neuer, sozialistischer Qualität die auf der Grundlage des Aufrufs gewonnene Erfahrung fort. Das Dokument vom 11. Juni 1945 lehrt, daß ein Schlüssel zum Erfolg im komplexen Herangehen an die Erfordernisse des gesellschaftlichen Vorwärts-schreitens liegt. Der Hinweis von Friedrich Engels, den Klassenkampf nach drei Seiten hin zu führen -als politischen, als ökonomischen und als ideologischen Kampf -, wurde von der KPD 1945 konsequent in die Praxis umgesetzt. Zugleich unterstreicht das Ringen um die Verwirklichung der Ziele der KPD, daß sich die Partei stets bewußt war, daß die Frage der Macht - wie es W. I. Lenin formulierte - die Kardinalfrage jeder Revolution ist. Nur dank der Hegemonie der Arbeiterklasse und der Schaffung neuer staatlicher Organe als Instrumente der revolutionären Umwälzung erschloß sich die Möglichkeit, die im Aufruf erhobenen Forderungen zu realisieren. Die gesellschaftlichen Probleme in ihrer Komplexität zu erkennen und zu lösen, das ist eine Aufgabe, die heute in neuen Dimensionen zu verwirklichen ist, und auch auf der gegenwärtigen reifen Stufe gesellschaftlicher Entwicklung gilt, wie Genosse Erich Honecker im Bericht des Zentralkomitees an den IX. Parteitag der SED hervorhob: „Die Macht ist das allererste. Ohne die Macht hätte die Arbeiterklasse mit ihren Verbündeten die entscheidenden Produktionsmittel nicht in Volkseigentum überführen, hätte sie die Grundlagen des Sozialismus nicht 330 NW 9/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen der konkreten Straftat sowie effektiver Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Straftaten und zur Festigung Ordnung und Sicherheit im jeweiligen Bereich; zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite. Daboi spielen verwaltungsrechtliche und andere Rechtsvorschriften, vor allem das Ordnungswidrigkeitenrecht, eine bedeutende Rolle. Die Nutzung der Potenzen dos Ordnungswidrigkeitenrechts für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit zur Aufdeckung, vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum-Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Möglichkeiten der Konkretisierung der politisch-operativen einschließlich strafprozessualen Zielstellung ergebenden vielgestaltigen, meist unterschiedlichen politisch-operativen Konsequenzen sind dabei von vornherein zu beachten.