Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 324

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 324 (NW ZK SED DDR 1985, S. 324); Klassenbündnis von Partei und Gewerkschaften Millionen an die Machtausübung herangeführt sehe Rolle der Arbeiterklasse als der führenden Klasse beim Aufbau der neuen, sozialistischen Gesellschaft. Die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und die Bildung freier, auf dem Boden des Klassenkampfes stehender einheitlicher Gewerkschaften waren die wichtigste Voraussetzung dafür, daß die geeinte Arbeiterklasse ihre führende Rolle in der antifaschistisch-demokratischen und später der sozialistischen Revolution verwirklichen konnte. Das war auch die Grundlage für das Verhältnis von Partei und Gewerkschaften, dessen Herausbildung immer mehr Einfluß auf die gesamte gesellschaftliche Entwicklung gewann. Von Beginn an verwirklicht unsere Partei den Grundsatz marxistisch-leninistischer Gewerkschaftspolitik, daß der Sozialismus in der DDR nur mit einheitlichen, starken und revolutionären Gewerkschaften erbaut und zum Siege geführt werden kann. Unsere Partei berücksichtigt die Hinweise Ernst Thälmanns, der 1925 als Leitlinie für die Parteipolitik die These formulierte, „ daß mit der Gewerkschaftsfrage das Verhältnis von Partei-Klasse entschieden" wird. Die Haltung der SED zu den Gewerkschaften wurde und wird nie von Augenblicksinteressen diktiert, sondern stets vom bestimmenden Platz dieser Beziehungen für die Verwirklichung der führenden Rolle der Arbeiterklasse beim Aufbau des Sozialismus. Für das einheitliche Wirken von Partei und Gewerkschaften war von großer historischer Bedeutung, daß mit dem 3. FDGB-Kongreß 1950 erstmalig in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung ein Gewerkschaftskongreß die führende Rolle der Partei anerkannte und den Marxismus-Leninismus als politische Orientierung für die Gewerkschaftsarbeit beschloß, was zugleich die Zusammenarbeit in neuer Weise charakterisiert. Sie hat ihre Grundlagen in den gemeinsamen Klasseninteressen, in den politischen Zielen und Aufgaben, die dem Wohle der Arbeiterklasse und dem ganzen Volke dienen. Unsere Partei und die Gewerkschaften haben gleichermaßen die Schaffung der sozialistischen Gesellschaft auf ihre Fahnen geschrieben. Darin liegt der politische Kern der Kampfgemeinschaft zwischen der SED und dem FDGB. Durch das enge und feste Vertrauensverhältnis zwischen unserer Partei und den sozialistischen Gewerkschaften der DDR werden die Kraft und Initiative der Arbeiterklasse und aller Werktätigen gestärkt und ständig neu mobilisiert und gefördert. Die Partei hat in allen Etappen der gesellschaftlichen Entwicklung ihre führende Rolle verwirklicht. Stets ging sie davon aus, daß die wachsende Rolle der Arbeiterklasse bei der Verstärkung ihres Einflusses in allen Lebensbereichen untrennbar mit der ständigen Zunahme der Verantwortung ihrer allumfassenden Massenorganisation - den Gewerkschaften - verbunden ist. Die Gewerkschaften konnten ihren Einfluß auf alle Seiten der gesellschaftlichen Entwicklung ständig erhöhen und zu einer bedeutenden gesellschaftlichen Kraft im Leben unserer Republik werden, weil sie von unserer marxistisch-leninistischen Partei geführt werden, diese führende Rolle anerkennen und gegen alle Angriffe des Klassengegners entschieden verteidigen. Auf dieser Grundlage nutzten sie ihre Möglichkeiten, um im Prozeß der Arbeit Millionen Werktätige Schritt für Schritt an die Machtausübung heranzuführen. Gerade dadurch, daß die Gewerkschaften die Politik der Partei der Arbeiterklasse konsequent verwirklichen helfen und zu einer tragenden Kraft des sozialistischen Staates wurden, können sie ihre Aufga- 324 NW 9/1985 (40.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 324 (NW ZK SED DDR 1985, S. 324) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 324 (NW ZK SED DDR 1985, S. 324)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der - des Strafvollzugsgesetzes vor, hat dies, wenn der betreffende Strafgefangene für eine andere Diensteinheit als die Abteilung erfaßt ist, in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes gewährleistet. Die Postenbereiche sind mit Signal-, Sprech-, Alarm- und Beleuchtungsanalagen sowie notwendigen Inventar auszustatten. Die spezifischen Aufgaben in den Posten- und Sicherungsbereichen. Wach- und Sicherungsposten.

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