Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 302

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 302 (NW ZK SED DDR 1985, S. 302); Mitgliederversammlung im März zur Debatte stand, hängt damit zusammen, daß es dort um die Vorbereitung auf den „Monat der höchsten Qualität" im April ging. In der Mitgliederversammlung im Mai werden die Ergebnisse dieses „Qualitätsmonats" gründlich analysiert. Für September bereiten wir einen weiteren „Monat der höchsten Qualität" vor. 1986 wollen wir den Kampf um den Titel „Betrieb der ausgezeichneten Qualitätsarbeit" aufnehmen. Als kürzlich Parteigruppenorganisatoren mehrerer APO zu einem Meinungsaustausch über die Verbesserung der politischen Massenarbeit an meinem Tisch zusammensaßen, sprach sich Genosse Olaf Paul von der APO II für eine noch größere politische Ausstrahlung der Kommunisten in ihren Arbeitskollektiven aus, womit gesagt ist, daß noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Die Befähigung dafür erhalten die Genossen in niveauvollen Mitgliederversammlungen und in den Beratungen der Parteigruppen. Allzuoft drängen dort allerdings noch Arbeitsprobleme die politische Diskussion in den Hintergrund, geraten manche Mitgliederversammlungen in die Nähe von Produktionsberatungen. Um dem zu begegnen, werden in der APO Ökonomie monatlich aktuell-politische Gespräche geführt. Die Meinung jedes Genossen ist gefragt Die Mitgliederversammlung März begann in dieser APO damit, daß Genosse Roland Öhme, Mitglied der Parteileitung und Abteilungsleiter Kombinatsentwicklung, den wenige Tage zuvor im „Neuen Deutschland" abgedruckten Artikel des Genossen Erich Honecker für die „Einheit" 4/5 zusammengefaßt auswertete, was natürlich nicht das eigene Studium solcher Dokumente durch jeden Genossen selbst ersetzen kann. Dies ist ein Weg, der auch in der APO III bereits seit längerem erfolgreich beschriften wird und sich gut bewährt hat. Jede Mitgliederversammlung beginnt in dieser APO mit dem Tagesordnungspunkt „Unser Standpunkt zu aktuellpolitischen Problemen". Im Arbeitsplan der APO-Leitung ist für ein halbes Jahr im voraus festgelegt, wer sich auf diesen Punkt vorbereitet. Damit vermeiden wir auch das Auftreten von „Dauerrednern". In der APO Forschung/Entwicklung wollen die Genossen durch verstärkte politische Massenarbeit eine höhere Beteiligung am Neuererwesen erreichen, selbst Motor sein, die Bearbeitungszeiten der Neuerervorschläge verkürzen. Im Endeffekt geht es um eine Steigerung der Produktion, zu der vor allem wissenschaftlich-technische Leistungen besser genutzt werden müssen. Das ist zwar überall be und erkannt, wurde aber noch lange nicht konsequent durchgesetzt. Das betrifft vor allem einige staatliche Leiter, mit denen Auseinandersetzungen geführt werden mußten auch in Mitgliederversammlungen -, damit die Voraussetzungen für höhere Leistungen und mehr Qualität überall geschaffen werden. Hier soll mit der Kraft und dem Beispiel der Genossen ein Durchbruch erzielt werden. Routine und eingefahrene Gleise sind keine Wege, die zum Erfolg führen. Der geforderte und notwendige Leistungsanstieg ist in allen Bereichen nur durch neue Denk- und Verhaltensweisen zu erreichen, über die zuerst in den Mitgliederversammlungen Klarheit geschaffen werden muß. In jeder Mitgliederversammlung dieser APO wird darauf geachtet, daß neben der Information der Genossen, der Ausrüstung mit überzeugenden Argumenten genügend Zeit für die Diskussion, den konstruktiven Meinungsaustausch bleibt und möglichst viele Genossen zu Wort kommen. Jeder Genosse soll spüren, daß seine Meinung gefragt ist und seine Hinweise-Beachtung finden. Heinz Tesharzik Parteiorganisator des ZK der SED im Kombinat Plast- und Elastverarbeitung und Sekretär der Grundorganisation im VEB Gummiwerke Berlin, Stammbetrieb des Kombinats іш if * freunde - Paru er - Kempfge Mir wies Kalinin den Weg zur Partei tion geworden, daß an geselligen Zusammenkünften unserer Einheit neben unseren Ehefrauen auch die Sowjetsoldaten mit ihren Gattinnen teilnehmen. Ich finde, wir haben allen Grund zum Feiern anläßlich des 40. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus. Wir haben Schulter an Schulter mit den sowjetischen Waffenbrüdern und den anderen Kampfgefährten der sozialistischen Bruderarmeen 40 Jahre für uns, unsere Kinder und Enkel den Frieden erhalten. Alfred Müller Gruppenleiter Arbeitsökonomie im VEB Dolomitwerk Wünschendorf (Elster) Interessant finde ich die Beiträge in „Neuer Weg" unter der Schlagzeile „40. Jahrestag der Befreiung ★ Freunde - Partner - Kampfgenossen". Ich möchte berichten, wie ich den Weg zu unserer Partei fand. 1945 war ich 25 Jahre alt. Obwohl inzwischen 64 Jahre alt, bin ich noch im Rat der Stadt Belzig tätig. Ich führe auch noch unser FDJ-Studienjahr durch und bin Gesprächsleiter der „Schulen der sozialistischen Arbeit". Kalinin sagte einmal: Die kommunistischen Grundsätze, wenn man sie in ih- rer einfachen Form nimmt, das sind die Grundsätze eines hochgebildeten, ehrlichen fortschrittlichen Menschen, das ist Liebe zur sozialistischen Heimat, Freundschaft, Kameradschaftlichkeit, Menschlichkeit, Ehrlichkeit, Liebe zur sozialistischen Arbeit Die Herausbildung, die Förderung dieser Charakterzüge, dieser Eigenschaften macht den Hauptbestandteil der kommunistischen Erziehung aus. Heute, in Vorbereitung des 40. Jahrestages der Befreiung unseres Volkes vom Hitlerfaschismus, werden Erinne- 302 NW 8/1985 (40.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 302 (NW ZK SED DDR 1985, S. 302) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 302 (NW ZK SED DDR 1985, S. 302)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Gegenüber Jugendlichen ist außer bei den im genannten Voraussetzungen das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung gibt. Das ist in der Regel bei vorläufigen Festnahmen auf frischer Tat nach der Fall, wenn sich allein aus den objektiven Umständen der Festnahmesituation der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur. Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens.

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