Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 254

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 254 (NW ZK SED DDR 1985, S. 254); nach dem Prinzip der Gleichheit und der gleichen Sicherheit zu tun. Das ist zu einer Grundvoraussetzung für die Zukunft der Völker und damit auch für ihren gesellschaftlichen Fortschritt geworden. Die DDR ist sich dieser Verantwortung bewußt. Im Aufruf des ZK der SED, des Staatsrates und des Ministerrates der DDR und des Nationalrates der Nationalen Front zum 40. Jahrestag des Sieges über den Hitlerfaschismus und der Befreiung des deutschen Volkes heißt es: „Für den Frieden - dafür handeln wir, wenn wir den aggressivsten imperialistischen Kräften keine militärische Überlegenheit gestatten und unseren Beitrag zur Sicherung des militärstrategischen Gleichgewichts zwischen Warschauer Vertrag und NATO leisten. Es preiszugeben hieße, gegen die Lehren des zweiten Weltkrieges zu verstoßen." 30 Jahre Warschauer Vertrag beweisen, daß der Aufbau der Vereinten Streitkräfte der Teilnehmerstaaten ein gewichtiger Beitrag zur Zügelung der imperialistischen Aggressoren war und auch weiterhin ist. Der Abschluß des Warschauer Vertrages wurde durch die fortgeschrittene Zusammenarbeit der sozialistischen Länder in Europa möglich und durch die verschärfte Aggressionspolitik des Imperialismus unerläßlich. 1949 entstand auf Betreiben der USA die NATO. Die aggressiven Kreise des Imperialismus glaubten, durch die Vereinigung ihrer ökonomischen und militärischen Potenzen den Sozialismus zurückrollen zu können. Sie errichteten um die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder einen Ring von militärischen Pakten, von Stützpunkten und Militärba-sen. Die BRD wurde nach Abschluß des sogenannten Generalvertrages mit den USA, Großbritannien, Frankreich und des Vertrages über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft selbst Mitglied des aggressivsten imperialistischen Militärbündnisses. Sie wurde zu einer Aufmarschbasis gegen die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder ausgebaut. All das erfolgte zur Durchsetzung der NATO-Konzeption, den historischen Vormarsch des Sozialismus mit wirtschaftlichen, politischen und militärischen Mitteln aufzuhalten, ihn als weltpolitischen Faktor und als gesellschaftliche Alternative auszuschalten. Die europäischen sozialistischen Staaten konnten dieser Entwicklung nicht tatenlos Zusehen. Der Aggressionskurs des Imperialismus zwang dazu, die Verteidigungskraft ihrer Länder weiter zu erhöhen. Ein wesentlicher Schritt dazu war der mit dem Warschauer Vertrag vollzogene Übergang zur kollektiven Verteidigung des Sozialismus. Seit 1955 steht dem aggressiven NATO-Militärpakt eine einheitlich handelnde, geschlossene und modern bewaffnete Militärkoalition gegenüber. Das historische Dokument vom 14. Mai 1955 ist die Geburtsurkunde eines Bündnisses, in dem die Lenin- sche Lehre von der kollektiven Verteidigung des Sozialismus unter den neuen Bedingungen des Klassenkampfes schöpferisch angewandt wurde. Gerade heute, da der Imperialismus mit seinem Konfrontations- und Hochrüstungskurs die internationale Lage enorm zuspitzt, wird die weitreichende Bedeutung der Gründung der Organisation des Warschauer Vertrages so richtig deutlich. Denn mit dem Warschauer Vertrag entstand eine Kampfgemeinschaft neuen Typs, die sich grundsätzlich von allen Militärkoalitionen unterscheidet, die es bisher in der Geschichte gegeben hat. Der Warschauer Vertrag ist ein Militärbündnis, dessen oberstes Gebot nicht in der Vorbereitung und Auslösung, sondern in der Verhinderung eines Krieges besteht. Das bestimmende Motiv seines Han delns ist, das wurde auf der turnusmäßigen Tagung der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Teilnehmerstaaten am 3. Dezember 1984 in Berlin erneut unterstrichen, den Friedän als höchstes Gut der Menschheit zu bewahren. Mit dieser Berliner Tagung setzten die Bruderländer die kollektiven Anstrengungen der sozialistischen Gemeinschaft fort, mit denen sie um die Realisierung aller jener friedenssichernden Vorschläge ringen, wie sie in der Prager Deklaration und in den Dokumenten der anderen Treffen der führenden Repräsentanten unserer Verbündeten Staaten enthalten sind. Der Sozialismus ist nicht erpreßbar Die DDR gehört zur ersten Staatenkoalition der Menschheitsgeschichte, die, um zu gedeihen, Frieden braucht und Frieden schafft. Diesem Prinzip folgend, haben unsere Parteien in fester Kampfgemeinschaft mit der KPdSU stets rechtzeitig die grundlegenden Tendenzen der militärpolitischen Entwicklung analysiert und die aggressiven Pläne der NATO entlarvt. Vorausschauend konnten immer jene Aufgaben gestellt werden, deren Lösung notwendig war, um die Absichten der imperialistischen Kriegstreiber zu durchkreuzen. Besonders von der Sowjetunion gingen und gehen ständig neue Impulse für das weltweite Ringen um Frieden, Sicherheit und Abrüstung aus. Dabei ließ sich die KPdSU stets davon leiten, daß ein politisch, ökonomisch und militärisch starker Sozialismus eine entscheidende Bedingung für die Zurückdrän-gung der friedensgefährdenden Machenschaften des Imperialismus ist. Wie der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Genosse Michail Gorbatschow, auf dem Außerordentlichen Plenum des ZK der Sowjetunion am 11. März 1985 erneut betonte, ist es das erste Gebot für Partei und Staat, „die brüderliche Freundschaft mit unseren engsten Kampfgefährten und Verbündeten -den Ländern der großen sozialistischen Gemeinschaft - zu hüten und allseitig zu festigen. Wir wer- 254 NW 7/1985 (40.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Oll. Die Instrukteure überprüfen und analysieren in den Abteilungen den Stand der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit, insbesondere: Die schöpferische Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik zu schaffen und auszubauen. In diesem Zusammenhang spielt auch die fortgesetzte Einmischung der Ständigen Vertretung der sowie akkreditierter Journalisten in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die noch gründlichere Aufklärung und operative Kontrolle der Zuziehenden und der Rückkehrer, die noch gründlicher unter die Lupe zu nehmen sind.