Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 253

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 253 (NW ZK SED DDR 1985, S. 253); 30 Jahre Warschauer Vertrag Armeen der Teilnehmerstaaten schützen zuverlässig Frieden und Sozialismus Von Generaloberst Heinz Keßler, Mitglied des ZK der SED, Stellvertreter des Ministers für Nationale Verteidigung, Chef der Politischen Hauptverwaltung der NVA Am 14. Mai jährt sich zum 30. Male der Tag, an dem der Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand in Warschau abgeschlossen wurde. Mit der Unterschrift führender Repräsentanten europäischer sozialistischer Staaten unter dieses Dokument wurde vereinbart, die politische, wirtschaftliche, militärische und kulturelle Zusammenarbeit konsequent weiterzuentwik-keln und zu festigen. Der Vertrag enthält die Verpflichtung, durch eine gemeinsame, koordinierte Politik für die Erhaltung des Friedens, für internationale Sicherheit, für allgemeine Abrüstung, für das Verbot von Atom- und anderen Massenvernichtungswaffen zu wirken. Und im Vertrag ist vereinbart, im Falle einer imperialistischen Aggression mit allen Mitteln die erforderlich sind, einschließlich der Anwendung von militärischer Gewalt, einander Beistand zu leisten. Die vergangenen 30 Jahre beweisen, daß das in Warschau vereinbarte Bündnis europäischer sozialistischer Staaten eine entscheidende Kraft im welt-revölutionären Prozeß, im Kampf um Frieden und Sicherheit war und ist. Der geschichtliche Rückblick macht zugleich auch deutlich, daß die Deutsche Demokratische Republik im Bündnis mit der Sowjetunion und den anderen Bruderländern stets alles Erforderliche getan hat, um sowohl durch ihren Beitrag zur Verteidigungskraft der Staaten des Warschauer Vertrages ihre eigene Sicherheit zu gewährleisten als auch den Kampf um Frieden und Abrüstung beharrlich und energisch fortzusetzen. Das brüderliche Zusammenwirken der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages erwies und erweist sich von großem Nutzen für die sozialistische Entwicklung in jedem einzelnen Land und für das Erstarken der ganzen sozialistischen Gemeinschaft. Zugleich üben die Errungenschaften beim sozialistischen Aufbau und die Festigung der Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit einen positiven Einfluß auf die Entwicklung in der Welt aus. An den von den Teilnehmerstaaten unternommenen Anstrengungen zum militärischen Schutz der sozia- listischen Staaten scheiterten alle Versuche des Imperialismus, seinen Herrschaftsbereich nach dem Osten auszudehnen. In der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Kreissekretären betonte Genosse Erich Honecker, daß die ökonomischen Erfolge der UdSSR, der DDR und der anderen Länder unseres Bündnisses von der Fähigkeit zeugen, sowohl die höheren Aufgaben der sozialistischen Gesellschaft zu lösen als auch deren wirksame Verteidigung zu gewährleisten. Genosse Honecker bezeichnete den Warschauer Vertrag als erstes multilaterales politisch-militärisches Bündnis sozialistischer Staaten in der Geschichte. „Angesichts der anhaltend gefährlichen internationalen Situation", so führte er aus, gibt es keinen Zweifel, „daß dieses Bündnis lebenswichtig ist und weiter gestärkt werden muß." Der weitere Aufbau des Sozialismus in den Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages vollzieht sich gegenwärtig in einer verschärften internationalen Situation. Infolge der Politik der aggressivsten imperialistischen Kräfte, vor allem in den USA, hat sich die Kriegsgefahr aufs äußerste zugespitzt. Der Imperialismus häuft qualitativ immer gefährlichere Waffen an. Er versucht damit, die militärstrategische Überlegenheit über die UdSSR und die sozialistische Staatengemeinschaft zu erringen. Imperialismus bedroht die Menschheit Die Stationierung neuer nuklearer Erstschlagwaffen in Westeuropa führte zu einer ernsthaften militärischen Bedrohung der Länder der sozialistischen Gemeinschaft. Offen arbeiten die USA auf die Militarisierung des Weltraumes hin. Das beschwört ungeheure tödliche Gefahren für die Menschheit herauf. Angesichts dieser komplizierten internationalen Situation ist es im Interesse des Überlebens der Menschheit unerläßlich, alles zur Abwendung eines atomaren Infernos, zur Rückkehr zur Entspannung, zur Begrenzung und Verringerung der Rüstung NW 7/1985 (40.) 253;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leitenden Kader stärker unmittelbar einzuwirken. Diese verantwortungsvolle Aufgabe kann nicht operativen Mitarbeitern überlassen bleiben, die selbst noch über keine genügende Qualifikation, Kenntnisse und Erfahrungen in der Arbeit mit gewonnen. Diese, wie auch dazu vorliegende Forschungsergebnisse lassen erkennen, daß der Zeitpunkt heranreift, an dem wir - selbstverständlich auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorkommnisuntersuchung in stärkerem Maße mit anderen operativen Diensteinheiten des - Staatssicherheit , der Volkspolizei und anderen Organen zusammengearbeitet wurde.