Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 239

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 239 (NW ZK SED DDR 1985, S. 239); brauchte und aussaugte, meinten seine politischen, militärischen und Wehrwirtschaftsführer die Voraussetzungen zu erhalten, um mit einem blitzartigen Kreuzzug das Bollwerk des Sozialismus vernichten und ihre Weltherrschaft errichten zu können. Der Sieg der Sowjetunion hat diese wahnwitzigen Pläne des Hitlerfaschismus vereitelt. Heute allerdings mit militärischer Gewalt gegen den Sozialismus vorgehen zu wollen, heißt die menschliche Zivilisation in Frage zu stellen. Die zweite Wahrheit, die der Sieg über den Hitlerfaschismus offenbarte, besteht darin, daß viele Völker die Befreiung als große Chance einer Gestaltung ihres Lebens im Sinne des gesellschaftlichen Fortschritts nutzten. Eine entscheidende Rolle spielte dabei die Tatsache, daß die Sowjetunion nicht geschwächt aus dem Großen Vaterländischen Krieg hervorgjng, wie es besonders reaktionäre imperialistische Kreife erhofft hatten. Die internationale Autorität und die Stärke der UdSSR als sozialistische Siegermacht waren vielmehr bedeutend gewachsen. In einer Reihe europäischer Länder, in denen einheimische Truppenverbände, Partisanenarmeen oder Gruppen von Patrioten gegen die faschistischen Okkupanten gekämpft hatten, gingen die Völker daran, „demokratische Einrichtungen nach eigener Wahl zu schaffen", wie es die Deklaration von Jalta dem künftigen befreiten Europa vorgegeben hatte. Auch im Osten Deutschlands wurde die Chance eines antifaschistischen, demokratischen und sozialistischen Neubeginns konsequent genutzt. Die Wurzeln des Krieges wurden gerodet. Bereits am 29. Oktober 1945 beschloß die damalige sächsische Landesverwaltung die Enteignung des Kriegsverbrechers Flick. Im Mai 1946 beantragten dort die antifaschistisch-demokratischen Parteien jjnd die Gewerkschaften die Durchführung eines Volksentscheids über die „Die Russen kommen!" Collage: G. Sadzinski Enteignung der Nazi- und Kriegs- päische Revolution" und die Verbrecher. Fast 78 Prozent der „Neuordnung Europas" verkün- Stimmberechtigten votierten für det. Zynisch erklärten die Vertre- diese Enteignung. Sie stimmten ter der faschistischen „Herren- damit mit Geist und Buchstaben rasse", sie hätten ein „Recht" auf des Potsdamer Abkommens die Vernichtung ganzer Völker, überein. Das Selbstbestim- aller „Untermenschen". Hitler mungsrecht des Volkes der DDR hatte als Programm proklamiert: wurde damals begründet und er- „Wir haben die Pflicht zu entvöl- hielt noch vor Errichtung unseres kern." sozialistischen Staates eine so- Mit ihrem barbarischen Amoklide Basis. lauf hatten die faschistischen In einer Reihe europäischer Län- Henker begonnen, große Teile der wurde die volksdemokrati- des Kontinents in ein einziges sehe Revolution durchgeführt. Sklavenreich zu verwandeln. Mil- Der Sozialismus entwickelte sich lionen und aber Millionen Men- zum Weltsystem. Das internatio- sehen wurden aus ihren Heimat- nale Kräfteverhältnis wurde ländern vertrieben und als billige durch das Wirken der Völker Arbeitssklaven ins „Reich" ver- grundlegend verändert. So wur- schleppt. Millionen Menschen den Jahre später der Zusammen- wurden in Auschwitz vergast, bruch des imperialistischen Kolo- 600 000 in Mauthausen getötet, nlalsystems und ein mächtiger weitere Hunderttausende in an- Aufschwung der nationalen und deren Konzentrationslagern er- sozialen Befreiungsbewegung schlagen, erhängt, umgebracht, möglich. gepeinigt. Im Zuge der Brand- Elne dritte Wahrheit des Sieges Schätzung großer Bereiche Euro- über den Hitlerfaschismus be- pas fielen der Zerstörungswut steht darin, daß das Sowjetvolk der Hitlerfaschisten unersetzli- und seine Armee Menschen- che Güter der Weltkultur zum würde, Freiheit und Humanismus Opfer. vor der faschistischen Barbarei Das Sowjetvolk und seine So- retteten. An der sowjetisch-deut- wjetarmee zerschmetterten die sehen Front wurde das Schicksal faschistische Bestie. Dem Blut- der Menschheit entschieden. Die vergießen wurde ein Ende ge- Hitlerfaschisten hatten die „euro- macht. NW 6/1985 (40.) 239;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die uns in die Lage versetzen, im operativen Zusammenwirken mit den Dienstzweigen der und den anderen Organen des MdI, mit anderen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter trägt das Untersuchungsorgan in diesem Sinne, hohe Verantwortung bei der Garantie und dem Schutz der verfassungsmäßigen Rechte Beschuldigter.