Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 203

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 203 (NW ZK SED DDR 1985, S. 203); ANTWORT AUF AKTUELLE FRAGEN Welche sozialen Folgen hat Hochrüstung für die Werktätigen im Imperialismus? Reiche immer reicher. Arme immer ärmer Rüstungsproduktion vernichtet Arbeitsplätze Bewegung gegen Hochrüstung wächst weltweit Kaum war die Stationierung der US-amerikanischen Pershing-Il-Raketen und Cruise Missiles auf den Territorien westeuropäischer Staaten angelaufen, da erhob der amerikanische NATO-Oberbe-fehlshaber, General Rogers, neue rüstungspolitische Forderungen. Alle NATO-Mitgliedsstaaten, so verlangte er, müßten in den nächsten 10 Jahren, um die Hochrüstungsprogramme finanzieren zu können, ihre Rüstungsausgaben kontinuierlich Jahr für Jahr um 4 Prozent steigern. Dabei fließen bereits jetzt enorme Summen in die imperialistische Hochrüstung. Betrug beispielsweise der Rüstungsetat der USA 1979 rund 116 Milliarden Dollar, so waren es 1984 schon 237,5 Milliarden Dollar, und nach den bisherigen Planungen sollen es 1987 knapp 350 Milliarden Dollar sein. In der BRD stiegen zwischen 1975 und 1982 die Rüstungsausgaben um mehr als 43 Prozent. Mehr als 70 Milliarden DM gab der imperialistische Staat BRD 1984 für militärische Zwecke aus. Die jüngsten Beschlüsse der Westeuropäischen Union geben den Rüstungsambitionen der BRD, der nach den USA schon heute stärksten Militärmacht der NATO, nunmehr auch auf dem Gebiet der Fertigung strategischen Kriegsmaterials freien Lauf. Ähnlich stiegen die Rüstungsausgaben fast in allen NATO-Staa- ten. Dabei wird immer offensichtlicher, daß die Folgen der Krise des Imperialismus und insbesondere die Abwälzung der Lasten der Hochrüstung auf die Schultern der Werktätigen deren Lage von Jahr zu Jahr verschlechtern. Genosse Erich Honecker charakterisierte dies in der Beratung des Sekretariats des ZK der SED mit den 1. Sekretären der Kreisleitungen als einen Generalangriff des Monopolkapitals auf die soziale Lage der Arbeiterklasse. Dabei handelt es sich, wie er betonte, um eine auf lange Sicht zwischen Monopolen und imperialistischen Staaten abgestimmte Strategie. Die Folge ist das massenhafte Entstehen einer neuen Armut. Sie umfaßt nicht mehr nur Gruppen von Invaliden, Rentnern und ausländischen Ar- Bezeichnend für die Abwälzung der Rüstungslasten auf die Schultern der Werktätigen ist die in den meisten imperialistischen Ländern erfolgte drastische Erhöhung der die Massen belastenden Steuern. Trotz Massenarbeitslosigkeit und zunehmenden Lohndrucks durch die imperialistischen Monopole wuchs der Anteil der Masseftsteuern in fast allen NATO-Ländern erheblich. Er geht in die Milliarden. Das kann angesichts der Hochrüstung nicht anders sein. Die beitskräften. Sie reicht weit hinein in den Kern der Arbeiterklasse, sie geht weiter und betrifft zunehmend soziale Zwischenschichten. Gerade in den letzten Tagen gab es viele Berichte aus der Welt des Kapitals, wie durch Arbeitslosigkeit, durch Abbau von Sozialleistungen, durch den Entzug von Unterstützungen und andere unsoziale Maßnahmen für viele Werktätige der Schritt in die materielle Not vollzogen wurde. Die Fälle, daß Familien ohne Heizung, Gas und Strom sind, daß sie sich nicht erinnern können, wann sie das letzte Mal Fleisch verzehrt haben, daß sie sich Sorge um die nächste Mahlzeit, um ein Quartier für die nächste Nacht machen, gehören heute in den imperialistischen Staaten zu Massenerscheinungen. Alles dies läßt erkennen, daß das Monopolkapital in der Verelendung breiter Schichten ein bewußt kalkuliertes Druckmittel im Kampf gegen die Arbeiterbewegung und ihre Gewerkschaften sieht. werktätigen Massen müssen sie finanzieren, sie und kein anderer haben für Kanonen, Panzer, Raketen aufzukommen. Die Nazis prägten die sattsam bekannte Losung „Kanonen statt Butter", die in den imperialistischen Ländern nach wie vor voll gültig ist. Diese Entwicklung zu Lasten der Werktätigen vollzog und vollzieht sich auch jn der BRD. Der Anteil der Lohn- und Umsatzsteuer am Gesamtsteueraufkommen betrug 1960 beispielsweise 37,5 Prozent. Gegenwärtig kommen etwa 60 Die Werktätigen müssen die Hochrüstung bezahlen NW 5/1985 (40.) 203;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Dementsprechend sind diese Befugnisse einerseits aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgane und andererseits aus ihrer Stellung als Struktureinheiten Staatssicherheit abzuleiten. Als staatliche Untersuchungsorqane sind die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Kontrolle und Beaufsichtigung Inhaf- tierter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvolizuges Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.