Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1985, Seite 127

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 127 (NW ZK SED DDR 1985, S. 127); gen Anfangsetappe der Übergangsperiode gilt es vor allem, das Lebensniveau des Volkes weiter zu stabilisieren und schrittweise zu erhöhen, den Aufbau der materiell-technischen Basis des Sozialismus fortzusetzen sowie die sozialistische Umgestaltung im Süden des Landes zu vollenden und die sozialistischen Produktionsverhältnisse im Norden zu festigen. Es ist dringend notwendig, den Bedarf der Bevölkerung an Grundnahrungsmitteln stabil zu befriedigen und allmählich eine bessere Versorgung mit industriellen Konsumgütern zu erreichen. Der Volkswirtschaftsplan des Jahres 1985 sieht deshalb eine Steigerung der Reisproduktion auf 19 Millionen Tonnen vor, um die bisher je Kopf der Bevölkerung zur Verfügung stehende Menge von 290 Kilogramm weiter zu erhöhen. Außerdem ist ein Zuwachs der Industrieproduktion von 6,7 Prozent geplant. Die sozialistische Industrialisierung des Landes und die Herausbildung einer modernen Agrar-In-dustrie-Struktur vollziehen sich stufenweise. In ihrer derzeitigen Etappe stellt die KPV die Aufgabe in den Mittelpunkt, durch den Ausbau der Energiewirtschaft und der Grundstoffindustrie mit Hilfe der Sowjetunion und anderer Bruderländer ernste volkswirtschaftliche Disproportionen zu überwinden sowie die Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion zu unterstützen. Solche Großanlagen wie das Wärmekraftwerk Pha Lai mit 600 MW und das Wasserkraftwerk Hoa Binh mit 1920 MW Leistung oder die Zementwerke Bim Son und Hoang Thach haben bereits die Produktion aufgenommen oder werden in den nächsten Jahren in Betrieb gehen. Von unschätzbarem Wert für die SRV ist auch die uneigennützige Unterstützung der Sowjetunion bei der Entwicklung der Infrastruktur des Landes sowie bei der Erschließung von Erdölvorkommen im Kontinentalschelf. Während der Übergangsperiode zum Sozialismus ist die KPV bestrebt, alle Wirtschaftssektoren für die Entwicklung der materiellen Produktion zu nutzen und sie zugleich schrittweise umzugestalten. 1985 soll der größte Teil der Bauern in Produktionsverbänden tätig sein. Als besonders kompliziert erweist sich die Aufgabe, die private Handelstätigkeit durch den Staat wirksamer zu kontrollieren sowie die Positionen des sozialistischen Handels zu stärken. Entsprechend den Beschlüssen der Wirtschaftsberatung der RGW-Länder auf höchster Ebene in Moskau erhält die SRV in ihrer ökonomischen Entwicklung vielseitige Unterstützung. Sie ist bestrebt, den Umfang des Exports in die sozialistischen Staaten zu erweitern, um schrittweise einen ausgeglichenen Handel zu erreichen. So sieht der Plan des Jahres 1985 eine wertmäßige Steigerung des Exports um 11 Prozent vor. Dazu werden auch die natürlichen Bedingungen genutzt, die den Anbau von Kaffee, Kautschuk und anderen technischen Kulturen gestatten. Eine Schlüsselrolle für die wirt- Eine Grundvoraussetzung für die erfolgreiche sozialistische Entwicklung Vietnams ist die Stärkung der Kampfkraft seiner marxistisch-leninistischen Partei. Die KPV zählt derzeit 1 800 000 Mitglieder, von denen etwa 10 Prozent ihrer sozialen Herkunft nach der Arbeiterklasse angehören. Entsprechend den Beschlüssen des V. Parteitages ist die Partei bestrebt, ihren Charakter als Avantgarde der Arbeiterklasse stärker auszuprägen und das Durchschnittsalter der Parteimitglieder zu senken. Große Aufmerksamkeit widmet die KPV der Aufgabe, die über 35 000 Grundorganisationen politisch-ideologisch und organisatorisch zu festigen und die Parteibasis in den Südprovinzen, in denen sie wäh- schaftliche Entwicklung Vietnams sieht die KPV in der grundlegenden Verbesserung der Leitung und Planung der Volkswirtschaft. Die Beschlüsse der 6. und der 7. Tagung ihres Zentralkomitees vom Juni und Dezember 1984 sind auf eine höhere Eigenverantwortung und Initiative der Betriebe und Territorien für die Wirtschaftstätigkeit gerichtet. Mit der Verwirklichung der Pläne zur Umgestaltung der Gesellschaft und zur Entwicklung der Wirtschaft wächst das Gewicht der SRV in den internationalen Beziehungen. Nachdrücklich erhebt das leidgeprüfte vietnamesische Volk seine Stimme für die Verhinderung eines nuklearen Infernos, für Abrüstung und Rückkehr zur Entspannung. Es tritt beharrlich für die Umwandlung Südostasiens in eine Zone des Friedens, der Stabilität und der Zusammenarbeit ein. Streitfragen mit dem Nachbarland China und den ASEAN-Staaten sollen auf dem Verhandlungswege gelöst werden. Den Völkern von Kampuchea und Laos erweist das sozialistische Vietnam internationalistische Hilfe beim Aufbau und der Verteidigung der Länder. rend des illegalen Kampfes bis 1975 schwere Verluste hinnehmen mußte, wiederherzustellen. Heute bestehen in 98 Prozent der Gemeinden Südvietnams wieder Parteizellen, die insgesamt 300 000 Mitglieder zählen. Anläßlich des 55. Jahrestages der Gründung der KPV bekräftigen die SED und das Volk der DDR ihre feste, brüderliche Verbundenheit mit den Kommunisten und dem Volk des sozialistischen Vietnams. Unsere Parteien und Völker entwickeln heute ihre im Kampf gegen die Aggression gewachsenen , engen solidarischen Beziehungen weiter im gemeinsamen Kampf für die Sicherung des Friedens und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft. 1,8 Millionen kampferprobte Parteimitglieder NW 3/1985 (40.) 127;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 40. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1985 (NW ZK SED DDR 1985, S. 1-992). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1985 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1985 auf Seite 992. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 40. Jahrgang 1985 (NW ZK SED DDR 1985, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1985, S. 1-992).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ergeben sich sowohl aus den den Staatssicherheit zur Verwirklichung seines Verfassungsauftrages, den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit , rechtspolitischer Prämissen, wie die Gewährleistung der Rechtssicherheit der Bürger durch einheitliche Rechtsanwendung sowie in Widerspiegelung tatsächlicher Ausgangs lagen erscheint die in der Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.