Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 959

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 959 (NW ZK SED DDR 1984, S. 959); Mit guten Ergebnissen zum XIII. Parteitag der USAP Von Günter Jurczyk Das November-Plenum des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei faßte den Beschluß, den XIII. Parteitag für den 25. März 1985 nach Budapest einzuberufen. Im ganzen Land sind die Vorbereitungen auf diesen Höhepunkt des kommenden Jahres in vollem Gange. Davon konnte ich mich als Gast der Bruderzeitschrift „Partelét" bei Gesprächen mit Kommunisten, Parteileitungen und in Arbeitskollektiven überzeugen. Der bevorstehende XIII. Parteitag der USAP fällt mit dem 40. Jahrestag der Befreiung Ungarns vom Faschismus durch die ruhmreiche Sowjetarmee am 4. April 1945 zeitlich fast zusammen. Deswegen werden beide herausragenden Ereignisse gemeinsam vorbereitet; sie prägen den Inhalt der Parteiarbeit und des ganzen gesellschaftlichen Lebens. Auch der sozialistische Wettbewerb steht im Zeichen höchster Leistungen zu Ehren des 40. Jahrestages der Befreiung und des XIII. Parteitages. , Darüber berichtete Genosse Jozsef Halasz, 1. Sekretär der Betriebsparteiorganisation im Kombinat Csepel Auto-Werke, in de- Diese Aufgaben zu erfüllen erfordert von der Parteiorganisation, bei allen Werktätigen das Verständnis für die Politik der Partei zu vertiefen und sie zur schöpferischen Mitarbeit zu mobilisieren. Die im Zusammenhang mit dem XIII. Parteitag der USAP stattfin- nen komplette Chassis für Busse und eine Lkw-Mehrzweckserie hergestellt werden. „Der sozialistische Wettbewerb in unserem Kombinat richtet sich auf folgende Schwerpunkte: Erstens geht es den Kollektiven darum, den Betriebsplan in allen Positionen zu erfüllen und zu überbieten, weil das die wichtigste Voraussetzung für die Lösung der Aufgaben des gegenwärtigen Fünfjahrplans ist. Zweitens sollen durch den Wettbewerb von Beginn des Jahres 1985 an besonders hohe volkswirtschaftliche Leistungen erzielt werden, weil es für jedermann im Kombinat Ehrensache ist, mit guten Taten den XIII. Parteitag vorzubereiten. Drittens legen wir Wert darauf, daß die einzelnen Betriebskollektive und das Kombinat die Exportverpflichtungen, besonders die in die Sowjetunion, absolut qualitäts- und termingerecht im 40. Jahr der Befreiung erfüllen, denn auch damit möchten wir unseren Dank an die Sowjetunion für ihre Befreiungstat und die Ungarn erwiesene uneigennützige Hilfe und Unterstützung sowie für die ausgezeichnet entwickelte Zusammenarbeit absiatten." denden Parteiwahlen befähigen die Kommunisten zu dieser politischen Massenarbeit. Entsprechend einem Beschluß des Zentralkomitees, wurden in der ersten Etappe der Parteiwahlen die persönlichen Gespräche mit allen Kommunisten und die Parteigruppenversammlungen durchgeführt. In diesen sachlich und kameradschaftlich geführten Aussprachen von Leitungsmitgliedern mit ihren Genossen ist die bisherige Tätigkeit von verschiedenen Seiten betrachtet worden. So schätzten die Gesprächspartner gemeinsam ein, wie der Genosse seine Arbeit im Kollektiv der Parteiorganisation und in der Parteigruppe leistet, ob er seinen ihm übertragenen Parteiauftrag gut erfüllt, wie er es versteht, sich die Beschlüsse der Partei und marxistisch-leninistische Grundkenntnisse anzueignen. Beträchtlichen Raum in diesen Gesprächen nahm die Aktivität des Kommunisten zur Durchsetzung der ökonomischen Aufgaben ein. Es wurde berichtet, wie der Genosse seine täglichen Produktionsziele im Wettbewerb erfüllt, welche Gedanken er sich macht über die Arbeitsorganisation, die Ausnutzung der Arbeitszeit, die Sparsamkeit und über Termintreue und Qualität. Selbstverständlich legten die Genossen auch dar, wie siß als Kommunisten ihren Pflichten im Arbeitskollektiv nachkommen, ob sie zum Beispiel als Agitatoren und Propagandisten konsequent und offensiv die Parteipolitik verfechten, wie sie sich für die vorbehaltlose Verwirklichung der Parteibeschlüsse einsetzen und wie sie als Vorbild in der Produktion und im gesellschaftlichen Leben wirken. In diesen persönlichen Gesprächen erhielten die Genossen viele gute Ratschläge für ihre Ar- Parteiwahlen fördern schöpferische Initiativen NW 24/1984 (39.) 959;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten erforderlich sind. Diese Forderung stellt der Absatz der Strafprozeßordnung . Damit wird rechtsverbindlich der gesetzliche Ablauf beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.