Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 958

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 958 (NW ZK SED DDR 1984, S. 958); elisch-britisch-französische Aggression gegen Ägypten 1956 nach der Nationalisierung der Suezkanalgesellschaft, die belgische Intervention sowie die Spaltungsversuche im Kongo mit der schließlichen Ermordung Lumumbas 1960, die USA-Aggres-sion gegen Kuba 1961, der Sturz des demokratischen Präsidenten Goulart in Brasilien 1964 - womit den Brasilianern, wie ein USA-Politiker anschließend verkündete, US-amerikanisches „Demokratieverständnis beigebracht" werden sollte -, der verbrecherische Krieg der USA gegen Viet- Nach dem Zusammenbruch des klassischen Kolonialismus kommt der Ausübung ökonomischen Zwangs im Arsenal der neokolonialistischen Politik des Imperialismus gegenüber den Entwicklungsländern eine besondere Bedeutung zu. Mit der Beschleunigung der Kapitalexpansion in die Entwicklungsländer, der Verstärkung ihrer finanziellen Abhängigkeiten, der möglichst allseitigen Durchdringung ihrer Wirtschaften durch Konzernfilialen sollen jene Bedingungen erhalten und gesichert werden, die ein Ausbrechen der Entwicklungsländer aus dem kapitalistischen System verhindern. Hauptakteure in diesem System neokolonialistischer Ausbeutung sind dabei die internationalen Monopole, deren alleiniges Handlungsmotiv Profitmaximierung und Systemerhalt ist. Wie gefährlich für sie die Entwicklungsländer sind, geht nicht nur daraus hervor, daß dort, wo die Positionen der Monopole gefährdet sind, nackte Gewalt herhalten muß, sondern unter anderem auch aus der rasch wachsenden Zahl ihrer Unternehmen, die in diesen Ländern angesiedelt werden. So operierten 1961 in den Entwicklungsländern 5468 Konzernunternehmen, 1974 waren es 10 909 und 1980 bereits 27 541. nam, die von den USA inszenierte Konterrevolution und Ermordung Salvador Allendes in Chile, die jahrzehntelange Unterstützung Israels als Aggressor und Speerspitze gegen die arabischen Staaten, die Unterstützung Südafrikas zur Unterminierung der progressiven Entwicklungen im südlichen Afrika und nicht zuletzt die Okkupation Grenadas, die Unterstützung und Anheizung der Konterrevolution gegen Afghanistan und die unverhüllte Vorbereitung einer großangelegten Aggression gegen das friedliche Nikaragua. Sie sitzen wie Blutegel an den Wirtschaftskörpern der Entwicklungsländer, saugen sie aus und zementieren soziale Rückständigkeit. Einen Eindruck über das Ausmaß der Ausbeutung der Arbeiter in Entwicklungsländern vermittelt ein Bericht einer Schweizer Großbank (wohl um die günstigen Profitbedingungen anzupreisen) über das Lohngefälle zwischen imperialistischen und Entwicklungsländern. Demnach erhält ein Textilarbeiter in Jakarta 3, in Kairo 5, in Manila 8, in Bangkok 10 und in Singapur 14 Prozent des einem Textilarbeiter in Zürich zugestandenen Lohns. Erklärlich, warum die Profitraten der Multis in den Entwicklungsländern mehr als doppelt so hoch als in imperialistischen Ländern sind. Die Monopolbanken stehen diesen Praktiken nicht nach. Unter Ausnutzung der durch die Ausplünderung verursachten finanziellen Schwäche der Entwicklungsländer zwingen sie diese in immer tiefere Schuldknechtschaft. Über Kredite und Wucherzinsen knüpfen sie das Netz finanzieller Abhängigkeiten immer enger. Können die Entwicklungsländer nicht mehr zahlen, treten Internationaler Währungsfonds und Weltbank als imperialistische Gerichtsvollzieher mit ihrem Auflagenknüppel in Erschei- nung. Als Bedingung für die Gewährung dringend benötigter Kredite oder die Stundung von Schulden fordern sie Lohnstopp und -kürzungen, Reprivatisierung nationalisierter Unternehmen, Streichung der Subventionen für Sozialleistungen und für den staatlichen Sektor. Damit verhindern sie die Durchführung erforderlicher Entwicklungspro* gramme und versuchen, günstigste Bedingungen für die Expansion internationaler Monopole zu schaffen und insgesamt den imperialistischen Einfluß zu sichern. Es erweist sich immer klarer: Das von den Entwicklungsländern angestrebte Ziel der Vollendung der Entkolonialisierung durch die Beseitigung der ökonomischen Abhängigkeit und neokolonialistischen Ausplünderung ist nur durch konsequenten antiimperialistischen Kämpf, durch die Einschränkung der ökonomischen Machtpositionen des Imperialismus in den Entwicklungsländern erreichbar. Folgerichtig wächst deshalb unaufhaltsam die Front derer, die gegen neokolonialistische Ausplünderung, imperialistischen Druck und imperialistisches Diktat kämpfen. Der Inhalt der nationalen Befreiungsbewegung wird zunehmend von sozialen Befreiungsaufgaben geprägt. Der tiefgreifende Prozeß der Überwindung des kolonialen Erbes und der auf Ausbeutung beruhenden Beziehungen wird auch in Zukunft anhalten, da ihm das unüberwindliche Streben der Völker nach gesellschaftlichem und sozialem Fortschritt zugrunde liegt. Hierbei stehen den Entwicklungsländern die sozialistischen Staaten als zuverlässige und natürliche Verbündete zur Seite und beweisen durch ihre Politik und tatkräftige Hilfe, daß sie stets und überall Bahnbrecher für den sozialen Fortschritt sind. Prof. Dr. Klaus Kannapin Institut für Internationale Politik und Wirtschaft Ökqnomischer Druck durch Monopole und Banken 958 NW 24/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Jugendkriminalität, allen Bestrebungen und Aktivitäten, Jugendliche und Jungerwachsene auf feindliche oder negative Positionen zu ziehen, stärkere Aufmerksamkeit zu widmen.