Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 933

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 933 (NW ZK SED DDR 1984, S. 933); tung gesichert ist, daß die konkreten Aufgaben das Niveau der Kampfprogramme der Grundorganisationen bestimmen, sich die Masseninitiative breit entwickelt, die Kommunisten dabei als Vorbilder, als Initiatoren handeln, wo eine ständige Kontrolle über die Erfüllung der Maßnahmen straff organisiert wird, die das Aufgreifen und Übertragen der besten Erfahrungen einschließt. Die Zwischenabrechnung der Maßnahmepläne und Kampfprogramme anläßlich des 40. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus durch die ruhmreiche Sowjetarmee und anläßlich des 36. Jahrestages der DDR wird von hohem Wert sein, wenn sie als komplexe Rechenschaftslegung gestaltet wird, wenn alle Werktätigen von den Ergebnissen und Schlußfolgerungen erfahren. Richtung und Maßstab für jedes Leitungsorgan sind jene fünf Aufgaben, die der Generalsekretär des ZK der SED ins Zentrum der politischen Führungstätigkeit bei der Vorbereitung des XI. Parteitages gerückt hat: Pflege und Mehrung des tiefen Vertrauensverhältnisses der Werktätigen zur Politik der Partei und umfassende und differenzierte Wetterführung der Volksaussprache; Auslösung einer breiten Wettbewerbs- und Verpflichtungsbewegung zur Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes 1984 und 1985; unablässige Stärkung der Arbeiter-und-Bauern-Macht sowie konsequente Fortsetzung unserer bewährten Bündnispolitik; Unterstützung für einen gewichtigen Beitrag der Gewerkschaften und der FDJ zum XI. Parteitag; Sicherung eines ständig hohen Niveaus des innerparteilichen Lebens in den Grundorganisationen als Dreh- und Angelpunkt des einheitlichen und geschlossenen Handelns der Kommunisten. Diese entscheidenden Führungsaufgaben ergeben sich aus den höhere/i gesellschaftlichen Erfordernissen. Sie sind im Leitungsprozeß in ihrem Zusammenhang und als eine Einheit zu behandeln. Sie machen notwendig, daß die Leitungsorgane der Partei eine hohe Komplexität der Arbeit sichern und die politisch-ideologische Arbeit mit den Menschen immer in den Mittelpunkt stellen. Dabei geht es um mehr Tiefe und Lebendigkeit bei der Vermittlung unserer marxistisch-leninistischen Weltanschauung, um die allseitige Förderung der sozialistischen Lebensweise, um die Vertiefung der sozialistischen Einstellung zur Arbeit, zu bewußter Ordnung und Disziplin, zu kollektivem Handeln und kameradschaftlicher Hilfe, zum Mittragen der Verantwortung für die gesellschaftliche Entwicklung. In allen Parteiorganisationen muß die Erkenntnis festen Fuß fassen, daß der Kern der Sache bei der Lösung aller volkswirtschaftlichen Aufgaben die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und seine ökonomische Verwertung ist. Dabei ergeben sich die größeren Anforderungen an die Leitungstätigkeit jeweils aus ganz konkreten Aufgaben, zum Beispiel daraus, daß es in den nächsten Jahren gilt, einen qualitativ neuen Schritt zur höheren Veredlung der Produktion zu tun. Hunderttausende Menschen sind schon heute in diesen Kampf einbezogen, Bergleute der Braunkohlenreviere, Werktätige der chemischen Industrie, der metallurgischen Industrie, Arbeiter, Ingenieure und Wissenschaftler. Jetzt kommt es darauf an, alle Erfahrungen auf diesem Gebiet zu nutzen, mit Hilfe des Leistungsvergleichs und des Erfahrungsaustausches die besten Methoden zu verallgemeinern. Viele neue Anforderungen bewältigen die Genossenschaftsbauern und Arbeiter bei der Vertiefung der Kooperation zwischen den LPG und VEG der Pflanzen- und Tierproduktion. Bedeutend ist die Wettbewerbsverpflich- Fünf Aufgaben der Vorbereitung des XI. Parteitags Erfahrungen der Besten verallgemeinern NW 24/1984 (39.) 933;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.