Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 895

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 895 (NW ZK SED DDR 1984, S. 895); natsleitungen auf, klare Positionen dazu zu schaffen, daß die zielstrebige Entwicklung der Konsumgüterproduktion in den produktionsmittelherstellen-den Kombinaten keine zeitweilige Variante, sondern eine grundsätzliche, dem Endzweck der sozialistischen Produktion entsprechende Orientierung ist. Das Politbüro befürwortete die Linie der Bezirksleitung, die Produktion hochwertiger Konsumgüter mit Anteilen an der industriellen Warenproduktion von mindestens 5 Prozent im Maßstab des gesamten Kombinates unter dem Gesichtspunkt höchster Effektivität konsequent zu planen und zu organisieren. Das schließt ein, daß alle Kombinatsbetriebe mit eigenständigen Beiträgen in die Gesamtstrategie des Kombinates einbezogen sind - als Produzent von Fertigerzeugnissen, als Zulieferer bzw. als Hersteller von Rationalisierungsmitteln für die Konsumgüterproduktion. Dazu fördert die Bezirksleitung das abgestimmte Vorgehen der Kombinate und Betriebe mit den Kreisleitungen und den Austausch der besten Erfahrungen in den Räten der Parteisekretäre. Der Bezirksleitung wurde empfohlen, über die Realisierung der langfristigen Konsumgüterkonzeptionen der Kombinate sowie die Einordnung der Haupterzeugnisse der Konsumgüterproduktion in die Veredlungskonzeptionen eine straffe Parteikontrolle zu sichern und den Leistungsvergleich zwischen den produktionsmittelherstellenden Kombinaten und Betrieben noch ergebniswirksamer zu entwickeln. Aktiv gefördert werden soll der Aufbau weiterer kompletter profilbestimmender Erzeugnislinien zur Produktion gefragter Konsumgüter in hohen Stückzahlen sowie die Ausgestaltung des Sortiments der 1000 kleinen Dinge. Politischen Einfluß überall verstärken Als vierte Aufgabe formuliert die Stellungnahme des Politbüros: Die Bezirksleitung hat ihren politischen Einfluß auf die bezirksgeleiteten Kombinate zu erhöhen, damit durch eine beschleunigte Leistungsentwicklung ein überdurchschnittliches Wachstum hochwertiger Konsumgüter und der 1000 kleinen Dinge gesichert wird. In diesem Zusammenhang wird orientiert, die einheitliche politische Kampfposition des Parteiaktivs der bezirksgeleiteten Kombinate entschieden zu stärken und die gesellschaftliche Wirksamkeit der Gewerkschaften, des sozialistischen Jugendverbandes sowie der anderen Massenorganisationen in den Arbeitskollektiven spürbar zu vergrößern. Bei der Profilierung der bezirksgeleiteten Kombinate sollen weitere Reserven für die Erhöhung des Anteils der Konsumgüterproduktion einschließlich der traditionellen Erzgebirgischen Volkskunst erschlossen werden. Ausgehend vom Rat des Bezirkes und seinem Wirtschaftsrat, so heißt es in der Stellungnahme, ist die volle Verantwortung der Kombinate für die Leitung und Planung des gesamten Reproduktionsprozesses zu erhöhen, und alle Vorzüge dieser Wirtschaftseinheiten sind noch intensiver auszuschöpfen. Dazu ist die wissenschaftlich-technische Basis der Kombinate beträchtlich zu stärken. Der eigene Rationalisierungsmittelbau der bezirksgeleiteten Kombinate ist schneller zu steigern und die Rationalisierungshilfe durch die Betriebe der zentralgeleiteten Kombinate zu forcieren. Die fünfte Aufgabe lautet: Die Bezirksleitung hat in ihrer Führungstätigkeit den qualitativ neuen Ansprüchen an das Zusammenwirken von Industrie und Handel weiterhin besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Die Stellungnahme verweist auf die Tendenz, daß der Bedarf mengenmäßig zunehmend gedeckt wird, während die Nachfrage nach hochwertigen modisch-aktuellen, attraktiven Qualitätserzeugnissen weiterhin wächst. Deshalb helfen die Bezirksleitung und die Kreisleitungen den Grundorganisationen, das innerparteiliche Leben, die ideologische und Erziehungsarbeit auf die veränderten Erfordernisse einzustellen. Es kommt darauf an, den Willen der Werktätigen in der Konsumgüterproduktion zu fördern, Erzeugnisse zu produzieren und auszuliefern, die der Kunde gern kauft, die sich mit hoher Effektivität reklamationsfrei exportieren lassen und das Leben der Menschen im Sozialismus schöner und reicher machen. Die Grundorganisationen lenken die schöpferische Aktivität der Werktätigen der Industrie und des Handels, insbesondere der Neuerer und Erfinder, darauf, mehr originelle Produktionsideen für hochwertige und marktattraktive Konsumgüter zu entwickeln und zum Inhalt der wissenschaftlich-technischen Arbeit und der Produktion zu machen. In seiner Stellungnahme stimmt das Politbüro der Bezirksleitung zu, die begonnene Arbeit für ein höheres Niveau im Zusammenwirken zwischen Produktion und Handel zielstrebig weiterzuführen, um das Miteinander in der ganzen Kooperationskette von der Vorstufenproduktion bis zum Einzelhandel mit größerer versorgungspolitischer Wirksamkeit zu organisieren. Unter diesem Gesichtspunkt gewinnt die Parteikontrolle über die unbedingte, ter-min- und qualitätsgerechte Erfüllung der abgeschlossenen Verträge einschließlich der Ersatzteilversorgung sowie der Reparatur- und Serviceleistungen an Bedeutung. Erneut unterstreicht das Politbüro in seiner Stellungnahme die prinzipielle Orientierung der 7. Tagung des ZK, daß sich die verschiedensten Erfordernisse unserer Wirtschaftspolitik in der Konsumgüterproduktion kreuzen und dieser Bereich immer mehr an Bedeutung gewinnt. Der Bezirksparteiorganisation gelingt es, so bestätigt die Stellungnahme, die Potenzen des Bezirkes zur Erhöhung des Konsumgüterbeitrages wirksamer zu erschließen. NW 23/1984 (39.) 895;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.