Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 858

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 858 (NW ZK SED DDR 1984, S. 858); all bewußtzumachen: Je strikter Gesetzlichkeit, Ordnung und Sicherheit in allen Bereichen und Territorien gewahrt werden, je fester die politische Wachsamkeit ausgeprägt und je umfassender der Geheimnisschutz gewährleistet sind, um so geringere Chancen hat der Feind für sein subversives Vorgehen gegen die DDR. Als eine notwendige Voraussetzung erfolgreicher Rechts- und Sicherheitspolitik betrachtet die Kreisleitung Annaberg die stete Befähigung und Aktivierung der Kommunisten, vorbildlich im Kampf um Gesetzlichkeit, hohe Ordnung, Disziplin und Sicherheit im eigenen Arbeits- und Lebensbereich zu wirken. Demzufolge verstärkt sie ihre Parteierziehung, damit für jeden Kommunisten Parteidisziplin und Achtung der Gesetzlichkeit identisch sind, jeder Genosse weiß, wie es um Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit und Ehrlichkeit in seinem Bereich bestellt ist und er erkennt, daß es zu seinen Pflichten gehört, gegen jegliche Mängel auf diesem Gebiet unduldsam zu sein, politische Wachsamkeit zu üben und selbst Partei- und Staatsgeheimnisse zu wahren. Dazu werden Parteiaktivtagungen genutzt und solche bewährten Formen und Methoden wie der monatliche „Tag des Parteisekretärs", Agitatorenforen, propagandistische Veranstaltungen, das Parteilehrjahr, die Kreisschule des Marxismus-Leninismus und der gezielte Einsatz von Referenten in Mitgliederversammlungen. Im Ergebnis begreift eine wachsende Zahl von Genossen in den Leitungen der Grundorganisationen die einheitliche Durchsetzung der Beschlüsse zur Stärkung der Staats- und Rechtsordnung in erster Linie als einen ständigen Anspruch an die politisch-ideologische Erziehungsarbeit. Das kommt im Inhalt der Kampfprogramme, den Plänen der politischen Massenarbeit und zunehmend auch in konkreten Parteiaufträgen zum Ausdruck. Zugleich hat sich die unmittelbare Parteikontrolle über die Wahr-nahme der Verantwortung der staatlichen Leiter verstärkt, wobei diese in einer Reihe von Grundorganisationen noch nicht kontinuierlich und zwingend genug angelegt ist. Ordnung und Sicherheit im Betrieb 2. Erhöhte Anstrengungen sind notwendig, damit in der neuen Etappe der Verwirklichung der ökonomischen Strategie das sozialistische Recht für die Lösung der wachsenden Aufgaben in der Volkswirtschaft noch wirksamer wird. Dem Prozeß der Intensivierung umfassenden Charakter zu verleihen und durch neue Technologien und neue Produkte zu höherer Effektivität zu gelangen - das stellt größere Ansprüche an Organisiertheit, Disziplin und Verantwortlichkeit und damit an den aktiven Einsatz des sozialistischen Rechts. Die Kreisleitung Annaberg widmet dem große Aufmerksamkeit. Dadurch drang stärker in das Bewußt- sein der Menschen ein, daß das von ihnen produzierte und ihnen anvertraute Volksvermögen, daß neue Technik und Technologien mit noch größerer Sorgfalt und Hingabe geschützt werden müssen. Eine in diesem Sinne zielstrebige vorbeugende Arbeit wird geleistet vor qllem bei der ökonomischen Nutzung von Ergebnissen aus Wissenschaft und Technik, der effektiven Gestaltung der Investitionstätigkeit, der Erfüllung der Aufgaben der sozialistischen ökonomischen Integration mit der UdSSR und den anderen RGW-Ländern sowie bei der Steigerung der Exportkraft. Es wächst das Verständnis, daß gewissenhafte Einhaltung und Handhabung des sozialistischen Rechts die Lösung der anspruchsvollen ökonomischen Aufgaben nicht erschwert, sondern im Gegenteil echte Produktionsreserven freilegt. Das widerspiegelt sich beispielsweise in den 1867 Vorschlägen Werktätiger zur Plandiskussion 1985. An der Spitze der Betriebe, die unter Führung ihrer BPO auf diesem Gebiet erfolgreiche Arbeit leisten, steht der VEB Spindel- und Spinnflügelfabrik Neudorf. Hier wurde auf Beschluß des Sekretariats der Kreisleitung ein Führungsbeispiel geschaffen. Die Grundorganisation bewirkte, daß sich die staatlichen Leiter für das sozialistische Recht im Produktionsprozeß voll verantwortlich fühlen. Präzise, für die Werktätigen verständliche Führungsdokumente helfen, ein straffes Betriebsregime durchzusetzen. Alle 32 Produktionskollektive treten unter der Losung „Mit Sicherheit den Plan erfüllen" im Wettbewerb und im Kampf um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit" für einen störungsfreien Produktionsablauf und hohe Arbeitsdisziplin ein. Seit 204 Monaten erfüllt das Betriebskollektiv ununterbrochen den Staatsplan. Anläßlich des 7. Oktober 1984 erhielt es den Ehrentitel „Betrieb der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit". Die mit dem Führungsbeispiel gesammelten Erfahrungen werden nun in allen Betrieben verallgemeinert. Die bewährte Arbeit mit Sicherheitskonzeptionen wird dabei zur Sache aller Leiter und Arbeits-kollektive gemacht. Beispielgebende Erfahrungen bei der Nutzung des Wettbewerbs für die Rechtserziehung ihrer Mitglieder, für einen hohen Arbeits* und Gesundheitsschutz sowie für Brand- und Verkehrssicherheit haben auch die LPG der Kooperation Schlettau gesammelt. Gezielt nehmen die Parteiorganisationen dort auf Auswahl und Qualifizierung geeigneter Werktätiger für hochproduktive Produktionsstätten sowie einen wirksamen Seuchenschutz Einfluß. Der Kampf um eine vorbildliche Ordnung, Sicherheit und Disziplin in den Arbeitskollektiven wird immer mehr zum festen Bestandteil des sozialistischen Wettbewerbs und des Ringens um den Ehrentitel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit". Dabei gilt es stets von der Einheit von Produktion, Leistungssteigerung und Sicherheit auszugehen. Es 858 NW 22/1984 (39.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die Einarbeitung neueingestellter Angehöriger Staatssicherheit - Einarbeitungsordnung -. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der wird gefordert, daß eine parallele Anwendung des Gesetzes zur nur dann gestattet ist, wenn es zur Abwehr konkreter Gefahren notwendig ist. Im Ermittlungsverfahren sind freiheitsbeschränkende Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse nur gestattet, wenn eine konkrete Gefahr besteht im Entstehen begriffen ist. Nur die im Einzelfall tatsächlich gegenwärtige oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage geeigneter Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen des Prüfungsstadiums umfangreiche und wirksame Maßnahmen zur Verunsicherung und Zersetzung entsprechender Personenzusammenschlüsse durchgeführt werden. Es ist zu gewährleisten, daß die erarbeiteten Informationen. Personenhinweise und Kontakte von den sachlich zuständigen Diensteinheiten genutzt werden: die außerhalb der tätigen ihren Möglichkeiten entsprechend für die Lösung von Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit im Gesamt Verantwortungsbereich und in gründlicher Auswertung der Ergebnisse der ständigen Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit mit den geplant und realisiert wird.