Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 843

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 843 (NW ZK SED DDR 1984, S. 843); Demokratische Masseninitiative in unserer Planwirtschaft 278 913 Arbeitskollektive mit über 4,9 Millionen Werktätigen, die um den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit" kämpfen, stehen an der Spitze de von den Gewerkschaften organisierten sozialistischen Wettbewerbs. Mehr als 2,8 Millionen Wettbewerbsteilnehmer arbeiten mit persönlichen und kollektiven Planangeboten. 1,2 Millionen Neuerer haben allein im ersten Halbjahr 1984 einen Nutzen von rund 3 Milliarden Mark erarbeitet. An den 619 000 gewerkschaftlichen Mitgliederversammlungen anläßlich der Plandiskussion und zum Entwurf des Volkswirtschaftsplanes 1985 nahmen über 85 Prozent aller Gewerkschaftsmitglieder teil; 2,2 Millionen Werktätige ergriffen in der Diskussion das Wort und unterbreiteten 643 433 Vorschläge zum Planentwurf; 342 368 diéser Vorschläge waren auf die Erschließung weiterer Reserven zur Leistungsentwicklung gerichtet; 196 336 Vorschläge dienten der Verbesserung der Arbeite- und Lebensbedingungen und 91 751 Vorschläge befaßten sich mit Fragen des geistigkulturellen Lebens. tern. Er wurde weiter davon bestimmt, wie durch qualifizierte Analysen und vor allem durch Leistungvergleiche die Planberatungen vorbereitet waren, wobei die durch die Leistungsvergleiche aufgedeckten Bestwerte zu wichtigen Grundlagen für die Überbietung der staatlichen Planaufgaben, für die Gestaltung fortschrittlicher Normen und Arbeitsbedingungen geworden sind. Ausdruck sozialistischer Demokratie und Prinzip sozialistischer Leitungstätigkeit ist es, die Hinweise, Vorschläge und Kritiken der Werktätigen umfassend zu berücksichtigen und sie den künftigen Planzielen sowie den Betriebskollektivverträgen zugrunde zu legen. Von besonderer Bedeutung für die demokratische Aktivität der Werktätigen bei der Ausarbeitung des Planes waren wiederum ihre persönlichen und kollektiven Verpflichtungen in Gestalt der Planangebote und schöpferischen Pläne zur Steigerung der Arbeitsproduktivität. So zum Beispiel verpflichteten sich die Mitglieder der Brigade „Wilhelm Pieck" im VEB NARVA, Berliner Glühlampenwerk, auf der Grundlage der von ihnen aufgedeckten Reserven in der Produktion von Zweck- und Zierformlampen, die von der Bevölkerung und beim Export sehr gefragt sind, im Planjahr 1985 einhunderttausend Lampen in hoher Qualität mehr zu produzieren. Durch die Planung unserer sozialistischen Volkswirtschaft werden die Interessen der Arbeiterklasse und aller mit ihr verbündeten Klassen und Schichten des Volkes vorausschauend und kom-plek4 auf demokratische Weise verwirklicht. Die Initiative des ganzen Volkes wird zur Realisierung seiner Interessen mobilisiert. Die Planung war und ist eine der entscheidenden Voraussetzungen, daß unser Land heute zu den leistungfähigsten Industriestaaten der Welt gehört, daß das materielle und kulturelle Lebens- niveau seiner Bevölkerung international anerkannt hoch ist, daß Vollbeschäftigung herrscht, daß wir über ein modernes Bildungsund Gesundheitssystem, über eine weiter aufblühende Wissenschaft und Kultur verfügen und daß die Verteidigung jederzeit auf dem erforderlichen Niveau gewährleistet wird. Ohne unsere Planung wäre eine bewußte Herrschaft des Volkes über die gesellschaftlichen und Naturprozesse, insbesondere über die ökonomische und soziale Entwicklung und damit eine reale, wirkliche Demokratie, überhaupt nicht möglich. Nur durch Planung tritt der „Umkreis der die Menschen umgebenden Lebensbedingungen unter die Herrschaft und Kontrolle der Menschen; die nun zum ersten Male bewußte, wirkliche Herren der Natur, weil und indem sie Herren ihrer eigenen Vergesellschaftung werden"6, schrieb Friedrich Engels. Das ist heute in unserem Lande für jeden erlebbare gesellschaftliche Wirklichkeit. Dr. Kurt Endler Parteihochschule Karl Marx" beim ZK der SED 1 2 3 4 5 6 1) Erich Honecker: Einheit 9/10 1984, S. 771 2) Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den X. Parteitag der SED. Berlin 1981, S. 80 3) Vgl. Karl Marx/Friedrich Engels: Manifest der Kommunistischen Partei. In: Marx/ Engels, Werke, Bd. 4, S. 481 4) Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Artikel 21 5) Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Berlin 1976, 6) Marx/Engels, Werke, Bd. 20, S. 264 NW 21/1984 (39.) 843;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der DDR. Mit der ausdrücklichen Fixierung von Aufträgen des Staatsanwalts sowie eigenen Feststellungen der Untersuchungsorgane als jeweils eigenständige Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens könnte unter Berücksichtigung der anstehenden Novellierung der Straf Prozeßordnung der Beginn des zweiten Abschnitts des dritten Kapitels folgende gesetzestechnische Ausgestaltung erhalten: Zweiter Abschnitt Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, obwohl der Verdacht einer Straftat vorliegt, ist eine rechtspolitisch bedeutsame Entscheidungsbefugnis der Untersuchungs-organe, die einer hohen politischen Verantwortung bedarf.