Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 841

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 841 (NW ZK SED DDR 1984, S. 841); KONSULTATION Planung sozialistische Demokratie der Tat 35 Jahre DDR beweisen, daß der Sozialismus jedem Bürger „in sozialistischer Demokratie die Mitentscheidung über die gesellschaftlichen Belange, die schöpferische Mitarbeit an ihrer Lösung ermöglicht".1 Besonders deutlich zeigt sich das in der staatlichen Planung unserer Volkswirtschaft, einem der größten Vorzüge unserer sozialistischen Gesellschaft. Sie ist wirkliche Demokratie der Tat. Denn: Mit immer höherem Niveau plant das Volk unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei zum Wohle des Volkes. Dies gilt in besonderem Maße seit den historischen Beschlüssen des VIII. Parteitages der SED. Fußend auf den Erkenntnissen der marxistisch-leninistischen Theorie, den Erfahrungen der Sowjetunion und unseren eigenen, tritt der demokratische Charakter der Planung in unserem Lande vor allem bei der nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus erfolgenden Ausarbeitung und Verwirklichung der Volkswirtschaftspläne hervor. Mit dem Volkswirtschaftsplan „verbinden wir die zentrale Leitung und Planung der Volkswirtschaft immer wirkungsvoller mit der Eigenverantwortung der Kombinate, Betriebe und aller Einrichtungen der Volkswirtschaft, mit der Initiative und Aktivität der Werktätigen".2 Karl Marx und Friedrich Engels begründeten die zentrale Planung als notwendig für die Ausübung der Macht durch die Arbeiterklasse und als wichtiges Erfordernis der Produktivkräfte. Sie schrieben im Manifest der Kommunistischen Partei, daß das Proletariat, wenn es die politische Macht erobert hat, alle Produktionsinstrumente in den Händen seines Staates zentralisiert und die Masse der Produktivkräfte möglichst rasch „nach einem gemeinschaftlichen Plan" vermehrt.3 Bereits beim Aufbau des Sozialismus, erst recht bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, spielt die zentrale staatliche Planung eine durch nichts zu ersetzende Rolle für die konkrete Realisierung der Interessen der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes. Sie ist entscheidendes Instrument der Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED beim gleichzeitigen Lösen der zwei strategischen Aufgaben: den Frieden zu sichern und den politischen Kurs der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- 35 Jahre DDR Gesetzmäßigkeiten Vorzüge Erfolge und Sozialpolitik zum Wohle des Volkes erfolgreich fortzusetzen. In der neuen Etappe der Verwirklichung der ökonomischen Strategie sichert die zentrale staatliche Planung die umfassende Intensivierung auf lange Sicht und orientiert vor allem auf den Kampf um hocheffektive Spitzenleistungen bei der Entwicklung und Einführung neuer Erzeugnisse und Technologien in die Produktion. Sie erreicht dies, indem sie die entsprechenden konkreten Ziele und Aufgaben für alle gesellschaftlichen Bereiche und alle Ebenen unserer Volkswirtschaft rechtzeitig und verbindlich herausarbeitet und vorgibt, indem sie fortgeschrittene wissenschaftliche Erkenntnisse und die Erfahrungen der Besten rasch verbreitet und für die Arbeit aller zur Norm erhebt, indem sie die Initiativen der Kombinate, Betriebe, LPG und aller Werktätigen gesellschaftlich koordiniert und alle Potentiale der Volkswirtschaft auf die Schwerpunkte der ökonomischen Strategie konzentriert. x Dabei werden die gesellschaftlichen mit den kollektiven und individuellen Interessen in Übereinstimmung gebracht und als starke Triebkraft bei der bewußten demokratischen Mitgestaltung in allen Bereichen der Gesellschaft wirksam. Das allerdings ignorieren und verunglimpfen die eingeschworenen Feinde des Sozialismus. Ihre wütenden Angriffe werden auf die Planung gerichtet, um die Grundlagen unserer Macht, die führende Rolle der Partei und den sozialistischen Staat zu diffamieren. Deshalb wird die sozialistische Planwirtschaft als „undemokratische Zentralverwal-tungs"- oder als „Befehlswirtschaft" verleumdet. Doch keine noch so ausgeklügelte Lügenkampagne kann die Tatsache aus der Welt schaffen, daß nur der Sozialismus mit seiner Planung in der Lage ist, die Probleme unserer Zeit demokratisch im Interesse des werktätigen Volkes und durch seine bewußte Mitwirkung zu lösen. Der Vorzug liegt in der Tat darin, daß der staatliche Plan niemals nur* ein Dokument von Zahlen war und ist, sondern stets ein Hebel demokratischer Umgestaltung zum Wohle des Volkes, der Mobilisierung und Mitwirkung aller Werktätigen dabei. Hierin erfüllt sich der tiefste Sinn des Wortes Demokratie als wahre Herrschaft des Volkes, die jeder bürgerlichen Scheindemokratie haushoch überlegen ist. NW 21/1984 (39.) 841;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit in der Deutschen Demokratischen Republik; sie dient der weiteren Festigung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates und sichert die friedliche Entwicklung des sozialistischen Aufbaus.