Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1984, Seite 793

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 793 (NW ZK SED DDR 1984, S. 793); gen Gransee zur zusätzlichen Produktion von Konsumgütern entfaltet. Restmaterial des eigenen und anderer Betriebe wird dort unter anderem für die Herstellung von Umhängetaschen, Sesselschonern und Fußbänken verwendet. Die Verpflichtung des Betriebes anläßlich des 35. Jahrestages der DDR lautet: Bis zum Jahresende eine weitere zusätzliche Produktion in Höhe von 10 000 Mark. Wir nutzen auch die monatliche Anleitung der Parteisekretäre, um alle Grundorganisationen zu befähigen, kameradschaftlich mit den örtlichen Volksvertretungen und ihren Organen zusammenzuwirken, den Beitrag ihrer Betriebe zur Verwirklichung der leistungsorientierten Kommunalpolitik zu erhöhen und mit den betrieblichen Abgeordnetengrup pen qualifizierter zu arbeiten, sie umfassend über das Betriebsgeschehen zu informieren, sich vertrauensvoll mit ihnen zu beraten. Dabei vermitteln wir solche guten Erfahrungen wie die der Parteileitung des VEB Mikroelektronik „Bruno Baum" Zehdenick, um sie zum Maßstab für alle zu machen. Ständig berät sie sich mit den im Betrieb arbeitenden Volksvertretern. Sie informiert sie über die Planerfüllung und die Aufgaben des Betriebes, hat für ihre Probleme ein offenes Ohr, unterstützt sie beim Auftreten in den Arbeitskollektiven. Die Genossen Abgeordneten geben regelmä ßig vor der Mitgliederversammlung über ihr Wirken als Beauftragte und Vertrauensleute der Arbeiterklasse und aller Werktätigen Rechenschaft. So berichtete die langjährige, parteierfahrene Genossin Christine Feuser, wie sie der neugewählten Abgeordneten Cornelia Dihl mit Rat und Tat zur Seite steht. Sie diskutieren über aktuell-politische Probleme und über Dokumente, die zur Beschlußfassung in der Stadtverordnetenversammlung vorbereitet werden. Gemeinsam nehmen sie an Aussprachen mit ihren Wählern teil, ob auf Einwohner-foren oder in Familien. Und sie führen auch die Abgeordnetensprechstunde gemeinsam durch. Abgeordnete der Stadtverordnetenversammlung Zehdenick überzeugten sich in der Klosterstraße 1 vom Fortgang der Rekonstruktion der Altbauten am Markt - V. I. n. r.: die Genossen Günter Tietz, Stadtbaudirektor, Dieter Lange, Mitglied der Ständigen Kommission Baüwesen, Wolfgang Schäfer, VEB Gebäudewirtschaft, und Gisela Egetemeyer, Sekretär der Ortsleitung der SED. Foto: Bruno Arndt Inforrnatiönen -. - / Junge Genossen im Blauhemd berieten (NW) Eine Konferenz junger Genossen führte kürzlich anläßlich des 35. Jahrestages der DDR das Sekretariat der Stadtbezirksleitung Dresden-Nord der SED innerhalb der Propagandatage der Jugend durch. Die Genossen im Blauhemd des Jugendverbandes berieten, welche Aufgaben sich für sie in Vorbereitung des 40. Jahrestages des Sieges über den Hitlerfaschismus ergeben. Im Mittelpunkt des Referates von Genossen Siegfried Nacke, 1. Sekretär der SBL Dresden-Nord der SED, stan- den Erfahrungen und weitere Aufgaben der über 3000 jungen Kommunisten des Stadtbezirkes vor allem bei der weiteren Erhöhung der Wirksam keit von Wissenschaft und Technik. So sollen zu den bestehenden 40 Jugendforscherkollektiven 5 neue hinzukommen und noch in diesem Jahr 15 weitere Jugendobjekte „Industrieroboter" übergeben werden. Die 8 Diskussionsredner - Leiter von Jugendbrigaden und Jugendforscherkollektiven, FDJ- und Parteifunktionäre aus Betrieben des Stadtbezirkes - berichteten anschaulich, wie sie sich diesen Anforderungen stellen. Das Schlußwort hielt Genosse Lothar Stammnitz, Mitglied des ZK, 2. Sekretär der Bezirksleitung Dresden der SED. Aus der großen Verantwortung der FDJler mit dem Parteibuch leitete er konkrete Ansprüche für die weitere politische Arbeit mit und unter der Jugend ab. Er überreichte an 20 der aktivsten jungen Genossen ein Programm der SED mit der Widmung des Genossen Erich Honecker, übergab 15 Kandidaten ihre Kandidatenkarte und zeichnete 3 Grundorganisationen der FDJ mit einem Roten Ehrenbanner des ZK der SED aus. NW 20/1984 (39.) 793;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 793 (NW ZK SED DDR 1984, S. 793) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Seite 793 (NW ZK SED DDR 1984, S. 793)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 39. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1984, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1984 (NW ZK SED DDR 1984, S. 1-960). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Karl-Heinz Kuntsche, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1984 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1984 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 39. Jahrgang 1984 (NW ZK SED DDR 1984, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1984, S. 1-960).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der Gesetz Gegenstände, die der Einziehung auf der Grundlage der Anordnung unterliegen, bis zu doren Realisierung in Verwahrung genommen werden können.

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